Fahrt in Europaparlament

Die Mitglieder der SPD Neckar-Odenwald-Kreis und Main-Tauber-Kreis waren gemeinsam mit Interessierten zu einem Tagesausflug in Straßburg. Unter der Leitung der Vorsitzenden Thomas Kraft und Markus Dosch war das Ziel das Europäische Parlament.

Der SPD-Europaabgeordnete René Repasi hatte die Gruppe eingeladen und nahm sich Zeit für  eine gemeinsame Diskussionsrunde. Er gab Einblick in seine persönliche Biographie, die untrennbar mit Europa verwoben sei. Sein Vater sei Ungar, seine Mutter Deutsche, geboren und aufgewachsen sei er in Karlsruhe. Durch seine berufliche Tätigkeit in Rotterdam sprechen die Kinder niederländisch und mit seiner polnischen Frau spricht der englisch. 

Als Abgeordneter und Professor für Europarecht erklärte er die Wichtigkeit des Europaparlaments. Es werden viele Entscheidungen getroffen, die in nationales Recht umgesetzt werden müssen. Durch den Green Deal wolle man den Klimaschutz voranbringen. Nun biete die USA den Unternehmen Subventionen, wenn sie sich für Klimaschutztechnologien engagieren und sich in Amerika ansiedeln. Sie versuchen damit Firmen auch aus Europa abzuwerben, Die Sicherstellung der Versorgung mit Arzneimitteln wurde angesprochen. Das Verhältnis mit China war ebenfalls Thema. Hier zeige sich, dass die EU notwendig sei um die Interessen von Deutschland weltweit vertreten zu können. Die Fraktion der SPD vertrete die Auffassung, dass man nicht alles ungesteuert dem Markt überlassen dürfe. Durch Corona und den Ukrainekrieg sei das nochmal deutlich geworden. Lieferketten seien zusammengebrochen und Sanktionen haben Auswirkungen auch auf uns. Versorgungssicherheit in wichtigen Bereichen sei ihm wichtig. Dadurch würden Produkte aber natürlich teurer. 

Repasi ging auf die Sitzungen ein, welche in Brüssel und in Straßburg stattfinden und erläuterte wie die EU-Kommission mit dem Europaparlament interagieren.

Verabschiedung von Walter Mühlhausen in Heidelberg in der Friedrich-Ebert-Gedenkstätte

In den Jahren, in denen ich das Kuratorium der Friedrich-Ebert-Gedenkstätte begleitet habe, lernte ich „Friedrich Ebert“ aus verschiedenen Blickwinkeln näher kennen und schätzen. Dies ist auch ein großes Verdienst von Walter Mühlhausen, der nicht nur umfangreiche Bücher und kompakte Hefte für „Anfänger“ über den ersten Reichspräsidenten verfasste, sondern „seine“ Liebe zu diesem außergewöhnlichen Menschen Friedrich Ebert lebt und ausstrahlt, weit über die Pfaffengasse in Heidelberg hinaus.

Um Friedrich Ebert verstehen zu lernen, bin auch ich auf Spurensuche gegangen, und zwar nach Krumbach und nach Neckargerach, zwei kleine Orte in meinem ehemaligen Wahlkreis im Neckar-Odenwald, aus denen Eberts Eltern stammten. In vielen Biografien Eberts wird beschrieben, dass er von der Mutter einen gesunden und bodenständigen Verstand, die Frömmigkeit und ein lebensfrohes Herz geerbt habe und vom Vater Tugenden wie Ordnungsliebe, Pünktlichkeit und den Blick für den „Ernst des Lebens“. Ebert sprach selbst davon, dass sein „Lebensweg nie mit Rosen bestreut“ war.

Roter Rettich mit Philipp Hensinger

Der Stammtisch „Roter Rettich“ traf sich in Buchen im Gasthaus zum „Schwanen“, um über die aktuellen politischen Ereignisse im Osten Europas und deren Auswirkungen auf unsere regionale Versorgungslage zu diskutieren. Dr. Eberhard Barth begrüßte die Runde und bedankte sich bei Philipp Hensinger, Kreisvorsitzender der Jusos, für seine Bereitschaft, zu referieren und mit der älteren Generation politische Standpunkte und Erfahrungen auszutauschen. In freier Rede, die obligatorische Karteikarte zum Nachschauen in der Hand, stellte der junge Sozialdemokrat eingangs fest, dass die NATO und ihre Mitgliedsstaaten gegenüber Russland eine klare Haltung einnehmen und die Regierungen den brutalen Angriffskrieg gegen Ukraine aufs schärfste verurteilen. Diese klare Positionierung habe jedoch ihren Preis, da durch den Wegfall der Gaslieferungen aus Russland das Gas ein knappes Gut geworden und der Gaspreis in die Höhe geschossen sei. Die Versorgung mit Energie sei vor Ausbruch des Krieges in der Ukraine eine Selbstverständlichkeit gewesen. Die Ereignisse der vergangenen Monate hätten jedoch gezeigt, dass diese Selbstverständlichkeit der Vergangenheit angehöre. Allerdings sei seiner Ansicht nach mit einem Blackout hinsichtlich der Energieversorgung wohl nicht zu rechnen, da das europäische Netz Versorgungssicherheit garantiere. Jedoch, das müsse man einräumen, offene Flanken vorhanden sind, Stichwort: Nord stream I und II, und dadurch ist man angreifbar. Größere Unternehmen seien eher in der Lage, die gestiegenen Preise für Energie aufzubringen als kleinere Handwerks- und Dienstleitungsbetriebe.

Gedenken an Willy Brandt

„Nichts kommt von selbst. Darum besinnt euch auf eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“ - Willy Brandt

Anlässlich des 08. Oktobers 2022, den 30. Todestages von Willy Brandt legten die Mitglieder des Ortsvereins Buchen Blumen am Willy-Brandt-Platz in Buchen ab und trafen sich anschließen im Brunnencafé über ihn, seine und der heutigen Politik zu sprechen.

Gemeinsame Fahrt nach Heidelberg in die Ebert-Gedenkstätte

Die Präsentation der Ausstellung „Helmut Schmidt - 100 Jahre in 100 Bildern“ der Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung wird bis zum 4. September 2022 verlängert. 
Sie  zeichnet die facettenreiche Biografie Helmut Schmidts in einer spannenden Retrospektive nach und führt zugleich durch 100 Jahre deutsche Zeitgeschichte. Die Bilder bieten einen einzigartigen Überblick über ein Jahrhundertleben und stellen den Politiker, Publizisten und Elder Statesman persönlich vor, ebenso wie die für ihn zentralen Themen und zeitgeschichtlichen Ereignisse.

Wie finanzieren sich Parteien und ihre Gliederungen?

Der SPD-Kreisverband lud sich zu diesem spannenden Thema den Schatzmeister des SPD-Landesverbands als Referenten ein. Natürlich spielen Zahlen bei einem solchen Thema eine große Rolle. Zuerst jedoch berichtete Karl-Ulrich Templ nach der Begrüßung durch die Kreisvorsitzende Dr. Dorothee Schlegel darüber, dass sich die verschiedenen Parteien zu unterschiedlichen Anteilen hauptsächlich aus Mitgliedsbeiträgen, Staatlichen Geldern, Spenden und Mandatsträgerbeiträgen finanzieren. Während bei CDU und SPD die Mitgliedsbeiträge einen wichtigen Anteil ausmachen, erhalten die CSU und Bündnis90/Die Grünen im Verhältnis dazu höhere staatliche Anteile und Spenden. Besonders hoch sind im Ländle übrigens die Mandatsträgerbeiträge der SPD-Abgeordneten, so der Schatzmeister.

Landesparteitag Freiburg

Die außerordentlich gute Stimmung auf dem Landesparteitag in Freiburg hatte viele Gründe: das Super-Wahlergebnis bei der Bundestagswahl und das Wiedersehen untereinander, auch unter den derzeitigen Corona-Bedingungen. Eine feurige Rede des SPD-Landesvorsitzenden Andreas Stoch, ein zukunftsweisendes Grußwort von Olaf Scholz und die klare Aussage der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken, dass die Groko mit dem Nikolaustag zu Ende gehen wird.

Weitere Highlights für unsere 6-köpfige Delegation waren: Jonas Weber wurde als jüngster Delegierter unter viel Beifall begrüßt. Leon Köpfle wurde mit einem guten Stimmergebnis in die Antragskommission gewählt. Michael Deuser war Mitglied der Wahl- und Zählkommission und Markus Dosch zählte die langen Wahllisten aus. Fabienne Tonini konnte viele Mandatsträger auf einen möglichen Praktikumsplatz für ihr Studium ansprechen und Dr. Dorothee Schlegel kandidierte für den Bundesparteitag.

 

Unsere Juso-Delegierten. Photo: Ansgar Wörner

 

 

 

Termine

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20.04.2024, 15:00 Uhr - 20:30 Uhr Klare Kante gegen rechte HETZE

01.05.2024, 11:00 Uhr - 12:00 Uhr 1. Mai Kundgebung OV Waldbrunn

03.05.2024, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Kandidat*innen-Treffen OV Buchen