Allgemein
Jährlich am 21.03. wird der Internationale Tag gegen Rassismus begangen.
1966 haben die Vereinten diesen Tag ausgerufen.
Rund um diesen Tag finden zahlreiche Veranstaltungen innerhalb der Internationalen Wochen gegen Rassismus statt.
Viele Initiativen und Vereine unterstützen dies. Selbstverständlich auch die SPD Neckar-Odenwald-Kreis, denn niemand darf auf Grund seiner Herkunft, seines Glaubens, seines Geschlecht, seiner politischen Anschauung oder seiner sexuellen Orientierung ausgegrenzt, beleidigt oder bedroht werden.
Etwa zwei Drittel der deutschen Bevölkerung sind schon einmal mit Rassismus in Berührung gekommen, sei es direkt mit körperlicher Gewalt oder verbaler Abwertung oder wenn jemand in unseren Umfeld angefeindet wird.
Daher braucht es alle, die dagegen vorgehen. Sowohl die Politik, die nötigen Gesetzesgrundlagen schafft, die Justiz, die für faire Urteile sorgt, die Polizei, und alle Menschen aus der Bevölkerung, die sich dem entgegenstellen.
Am 10. November 2022 hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Einführung eines bundesweiten Kulturpasses beschlossen. Damit sollen im kommenden Jahr alle 18-Jährigen in Deutschland 200 Euro erhalten, die sie für Kulturangebote nutzen können. Zur Umsetzung des Passes stellt der Bund insgesamt 100 Mio. Euro bereit.
Der Kulturpass wird dazu beitragen, dass vor allem junge Erwachsene die Vielfalt kultureller Angebote wahrnehmen können. Gleichzeitig unterstützt er vor allem viele lokale Kulturanbieter.
Ziel des Kulturpasses ist es, junge Erwachsene wieder stärker für kulturelle Präsensveranstaltungen zu begeistern. Das virtuelle Guthaben von 200 Euro pro Person kann bundesweit für Eintrittskarten oder Gutscheine genutzt werden, die vor Ort kostenlos eingelöst werden können. Neben Konzerten, Theater-, Kino-, Museums- oder Gedenkstättenbesuchen kann das Geld auch für Bücher und Tonträger genutzt werden. Partner bei der Umsetzung des Kulturpasses ist die Stiftung digitale Chancen.
Mehr Informationen zum Kulturpass unter: https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/kulturpass-2142398
[Den folgenden Aufruf teilen wir gerne im Auftrag unserer Kreistags-Fraktionsvorsitzenden Heide Lochmann.]
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wie Sie der Presse entnehmen konnten, steigt die Anzahl der in Deutschland gestellten Asylanträge seit geraumer Zeit erneut stark an. Deshalb muss auch der Neckar-Odenwald-Kreis monatlich für ca. 40 Personen Unterkünfte bereitstellen. Das Landratsamt Neckar-Odenwald hat infolgedessen mehrere Unterkünfte, die schon einmal für die Anschlussunterbringung genutzt wurden, für die vorläufige Unterbringung reaktiviert. Dazu gehören auch die Wohnmodule im Friedrich-Gerner-Ring in Adelsheim
Ab Ende November werden nun neue Flüchtende dort erwartet.
Die Fraktionsvorsitzende Heide Lochmann lud die Kreistags-SPD nach Haßmersheim ein und berichtete über den Besuch von MdL Florian Wahl in den Kliniken in Buchen auf Einladung von Dr. Dorothee Schlegel. Unter anderem forderte der Abgeordnete von der Landesregierung eine starke Erhöhung des Investitionsvolumens für die Krankenhäuser, um so die Kreise finanziell zu entlasten.
Leider ist es nicht gelungen, Pilotlandkreis für die Ehrenamtskarte des Landes zu werden. Sie ist im grün-schwarzen Koalitionsvertrag sogar in der Präambel enthalten, aber sie ist mit einem so hohen bürokratischen Aufwand verbunden, dass sie wohl in dieser Form nur mit sehr großem Aufwand durchführbar wäre. In diesem Zusammenhang wurde über eine stärkere Förderung des Ehrenamts diskutiert.
"Auch wenn die Kreisfinanzen im Mittelpunkt der Beratung der SPD-Fraktion stehen", so begrüßte die Fraktionsvorsitzende Heide Lochmann die Kolleg*innen am Bildschirm, "sind besonders soziale Themen wichtig für ein gutes Zusammenleben im Kreis. Wenn wir Menschen, die Hilfe suchen, hier oder woanders, unterstützen, ist das ein kleiner und notwendender Beitrag zum Frieden."
Karlheinz Graner diskutierte als Mitglied des Verwaltungsrats der KWiN mit der Fraktion das geplante Abfallwirtschaftskonzept 2023 im Spannungsfeld zwischen Gebühren und Sozialverträglichkeit. Norbert Bienek stellte fest, dass eine dreiwöchige Abfuhr des Restmülls für viele Haushalte unzureichend sei und verwies auf die zuhause gepflegten Menschen, von denen viele mehr Hygienematerialien benötigen. Das gelte auch für Familien mit Kleinkindern. Zusätzliche Belastungen müssen daher im Vorfeld geklärt sein, auch durch eine gute Qualität möglicher zur Verfügung gestellter Säcke.
31.03.2023, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Mitgliederversammlung OV Neckargerach-Zwingenberg
01.04.2023, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Friedenswache Waldbrunn
05.04.2023, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Stammtisch
Jan-Peter Röderer,
Mitglied des Landtags
Josip Juratovic,
Mitglied des Bundestags
René Repasi,
Mitglied des Europäischen Parlaments