Wie finanzieren sich Parteien und ihre Gliederungen?

Veröffentlicht am 31.10.2021 in Aus dem Parteileben
 

Der SPD-Kreisverband lud sich zu diesem spannenden Thema den Schatzmeister des SPD-Landesverbands als Referenten ein. Natürlich spielen Zahlen bei einem solchen Thema eine große Rolle. Zuerst jedoch berichtete Karl-Ulrich Templ nach der Begrüßung durch die Kreisvorsitzende Dr. Dorothee Schlegel darüber, dass sich die verschiedenen Parteien zu unterschiedlichen Anteilen hauptsächlich aus Mitgliedsbeiträgen, Staatlichen Geldern, Spenden und Mandatsträgerbeiträgen finanzieren. Während bei CDU und SPD die Mitgliedsbeiträge einen wichtigen Anteil ausmachen, erhalten die CSU und Bündnis90/Die Grünen im Verhältnis dazu höhere staatliche Anteile und Spenden. Besonders hoch sind im Ländle übrigens die Mandatsträgerbeiträge der SPD-Abgeordneten, so der Schatzmeister.

Die Finanzierung der SPD und ihrer Gliederungen folgt auf der Grundlage der Statuten, der Geschäfts- und Finanzordnungen, die die Aufteilung der Gelder festgeschrieben hat. Allerdings ist dies nicht in Stein gemeißelt. Daher konnte z. B. auch ein Strukturfonds ins Leben gerufen werden, der als Ausgleichsmechanismus gedacht ist. Denn nicht überall im Land gibt es eine starke SPD vor Ort.

Ein wichtiges Thema war auch die Veränderung der politischen Arbeit auf den verschiedenen Ebenen vor Ort, der sich in den letzten Jahren sehr gewandelt hat. Das ehrenamtliche Engagement macht auch vor den Parteien nicht halt, ebenso die Altersstrukturen und die Verbindlichkeit der Mitarbeit. Und die Wahlkämpfe werden für alle Parteien teurer, nicht zuletzt auch aufgrund der zunehmenden Digitalisierung und der sich verändernden Wahlwerbung.

Daher hat die SPD von der Bundesebene ausgehend ein Umlagesystem etabliert, das diesen Veränderungen Rechnung trägt. Demokratisch geht es aber auch hier zu, denn es werden den Kreisverbänden und Ortsvereinen mehrere gute Möglichkeiten an die Hand gegeben, jeweils für sich die beste Variante miteinander zu finden. „Dafür ist der geeignete Weg immer auch der Dialog vor Ort, um zu erörtern, wer welche Aufgabe künftig übernehmen wird und wie wir als Partei gemeinsam unsere Inhalte auch über Veranstaltungen und Projekte nach außen tragen“, so Karl-Ulrich Templ.

In der anschließenden Diskussion wurden einzelne konkrete Punkte, die den SPD-Kreisverband Neckar-Odenwald und die Situation der Ortsvereine angesprochen und hervorgehoben, dass die Solidarität untereinander eine überaus wichtige Grundlage für ein gutes Miteinander und für politische Aktionen sind. Kreiskassier Alexander Weinlein bedankte sich besonders für den fachlichen Input des langjährigen Schatzmeisters. Denn manche Zahl, manchen Hintergrund, Zusammenhang und Erfahrungswert erhält man genau dann, wenn man nachfragt. Kreisvorsitzender Michael Deuser, der auch gleichzeitig dem SPD-Ortsverein Bauland vorsteht, ist der Dialog und die Transparenz zwischen Kreis- und Ortsebene sehr wichtig. Beide Seiten müssen voneinander wissen und neben den politischen auch die finanziellen Themen gemeinsam angehen, und zwar nicht nur in Wahlkampfzeiten.

Ein guter Schluss des Austauschs war, für das Ziel, wieder ein Abgeordnetenmandat auf Landes- oder Bundesebene zu erlangen, jetzt gemeinsame Schritte vorzubereiten, die sowohl mit hoffentlich bald wieder mehr öffentlicher Präsenz als auch mit einer guten gemeinsamen Finanzierung von Projekten und Veranstaltungen gelingen kann.

 

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