Foto: Oberstabsgefreiter W. / Bundeswehr

Standortbesuch in Neckarzimmern (von links nach rechts): SPD-Kreisvorsitzender Markus Dosch, SPD-Ortsvereinsvorsitzende Gabriele Teichmann, SPD-Kreisvorsitzende Dr. Dorothee Schlegel, Bürgermeister Christian Stuber, Bundestagsabgeordneter Kevin Leiser, Herr K. (Ausbildungswerkstatt), Hauptmann

Der Bundestagsabgeordnete Kevin Leiser (SPD), Mitglied im Verteidigungsausschuss, besuchte den Bundeswehrstandort Neckarzimmern. Begleitet wurde er von den beiden SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Dorothee Schlegel und Markus Dosch sowie der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Gabriele Teichmann.

"Ich möchte möglichst alle Bundeswehrstandorte Baden-Württembergs besuchen, um mir persönlich ein Bild vor Ort zu machen. Der direkte Austausch mit unserer Bundeswehr ist mir sehr wichtig", betont der SPD-Bundestagsabgeordnete aus Schwäbisch Hall - Hohenlohe.

Militärischer Hauptnutzer des Bundeswehrstandortes Neckarzimmern ist das Materiallager, heutzutage mit dem Bundeswehrdepot Süd im hessischen Pfungstadt als vorgesetzte Dienststelle. Ebenfalls zum Bundeswehrdepot Süd gehört die Ausbildungswerkstatt für Elektroniker. Außerdem sind je eine Dienststelle der Bundeswehrfeuerwehr und des Bundeswehrdienstleistungszentrums (Objektmanagement und Technisches Gebäudemanagement) in Neckarzimmern verortet.

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Liebe Genossinnen und Genossen,

wir laden Euch herzlich zur Mitgliederversammlung am Freitag, den 1. März 2024 um 19:00 Uhr in die Pizzeria "Castello" (Alte Dorfstraße 26 69439 Zwingenberg) ein. 

Dort werden wir unsere Kandidaten zu den Gemeinderatswahlen in Neckargerach und Zwingenberg aufstellen (§ 9 Abs.1 S.1 Hs.1 Var.1 KomWG). Stimmberechtigt sind alle SPD-Mitglieder, die in Neckargerach oder Zwingenberg das Wahlrecht zum Gemeinderat (§§ 14, 12GemO) besitzen. Formell handelt es sich um zwei getrennte Versammlungen je eine für Neckargerach und eine für Zwingenberg.

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Vergangene Woche besuchte uns der Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci zu „Pizza und Politik“.

Unter anderem diskutierten wir gemeinsam mit ihm wie man Klimaschutz sozial gestalten kann und über den Kampf gegen den wachsenden Rechtsextremismus.

Castellucci skizziert außerdem wie soziale Kommunalpoltik aussehen kann. So konnte in Wiesloch durch eine Beschäftigungsinitiative die Arbeitslosigkeit gesenkt und durch die Gründung einer Bürgerstiftung der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt werden.

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Die SPD Buchen besuchte mit der Reihe „wahrgenommen - wir fragen nach“ das Polizeirevier, um ins Gespräch mit den Polizistinnen und Polizisten vor Ort zu kommen.

Nachdem Rundgang durch das Gebäude diskutierten die Teilnehmer über viele Themen.

Allein schon die Größe für das das Polizeipräsidium Heilbronn zuständig ist, sorgt für einen vielfältigen Aufgabenbereich. 13 Polizeireviere von Main-Tauber-Kreis über den Neckar-Odenwald-Kreis, Heilbronn und Hohenlohe sind für ca. 860.000 Einwohner zuständig. Die Fläche ist somit die größte zu betreuende in ganz Baden-Württemberg und größer als das Saarland.

Dabei hat jedes Polizeirevier seine eigenen Herausforderungen, wie z. B. Buchen, welches im Drei-Länder-Eck liegt, eine regionale große Disko hat, sowie zwei Bundeswehrstandorte. Auch die regionale Ereignisse, wie der Schützenmarkt, Fastnacht und die Wallfahrt müssen betreut werden.

Eine Besonderheit im Buchener Standort ist, dass hier die Hundestaffel untergebracht. Jeder Hund sei spezialisiert für die Suche für bestimmte Rauschgiften oder vermissten Personen.

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SPD-Kreisvorsitzende im Gespräch mit MdL Klaus Ranger

Die SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Dorothee Schlegel und Markus Dosch trafen sich mit MdL Klaus Ranger und anschließend mit dem Mieterverein, um über die brennenden Themen in der Wohnungspolitik zu sprechen.

Mit der von Kreisrätin Dr. Dorothee Schlegel einleitend aufgeworfenen Frage, welche landespolitischen Themen auch im Neckar-Odenwald-Kreis an vorderster Stelle stehen sollten, antwortete der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Klaus Ranger aus Heilbronn: „Bildung und Wohnen sind absolut wichtige Themen, mit denen wir uns intensiv beschäftigen müssen. Beide Themen berühren sich in vielfältiger Weise, ob beim Schulhaus- oder beim Kindergartenbau. Beides sind wichtige Standortfaktoren, gerade im ländlichen Raum. Und überall da, wo die Kommune zuständig ist, braucht sie die maximal möglichen Landeszuschüsse, ohne Wenn und Aber.“

„Kann es gelingen, bewussten oder zufälligen Leerstand an Wohnungen umzuwidmen, um der Wohnungsnot vor allem im sozialen Bereich entgegen zu treten?“, warf Gemeinderat und SPD-Kreisvorsitzender Markus Dosch in die Runde. Auch hier gilt der Appell ans Land, Kommunen und Privatperson bürokratisch zu entlasten. Man brauche, so der Abgeordnete, nicht nur einen Strategie- Dialog, sondern „man muss auch mal machen und wie im Nachbarland Bayern sehr viel mehr Geld für die Wohnungsbaupolitik in die Hand nehmen“. Nicht zum ersten Mal regte er an, eine Landeswohnbaugesellschaft zu gründen, die den Kommunen konkret und unbürokratisch zur Seite steht. Zudem habe sich das Land eine Entbürokratisierung verordnet, die sich Entlastungsallianz nennt. Immerhin fehlen allein in Baden-Württemberg 206.000 Wohnungen. Das ist ein Fünftel des Wohnbedarfs in Deutschland.

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Dr. Dorothee Schlegel, Maximilian Sigmund

Im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar haben wir am Mahnmal in Billigheim eine Kerze entzündet.

Dr. Dorothee Schlegel und Maximilian Sigmund - zwei, die am Vorabend auf der Demonstration in Mosbach gewesen sind und auch vor Ort ein Zeichen gesetzt haben.

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Heute gedenken wir der Opfer des Nationalsozialismus. Gestern haben deutlich über 3.000 Menschen gezeigt: Wir vergessen nicht!

Binnen einer Woche konnte ein breites Bündnis für Demokratie und Menschenrechte ins Leben gerufen werden. Begonnen mit den demokratischen Jugendorganisationen im Neckar-Odenwald-Kreis hat sich ein Bündnis von über 30 Parteien, Organisationen und Initiativen zusammengefunden. Vom Bahnhof Mosbach West zogen die Demonstrationsteilnehmer friedlich in Richtung Marktplatz.

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