Kreisvorstandssitzung mit Gästen

Mit überwiegend positiven Rückmeldungen aus den Besuchen und den Gesprächen vor Ort begann die SPD-Kreisvorstandssitzung in den Räumen der AWO in Diedesheim. Neben dem Kreisvorstand waren auch die Vorsitzenden der Ortsvereine, der Arbeitsgemeinschaften und der Kreisehrenvorsitzende eingeladen.

Dem Co-Kreisvorsitzenden Markus Dosch war es ein großes Anliegen zu hören, dass die Kandidatinnen und Kandidaten im Landkreis wohlbehalten unterwegs seien. Er äußert sein Unverständnis über jegliche Angriffe und bedauert sehr, dass es wohl nicht mehr selbstverständlich sei, sich zum Wohl seiner Mitmenschen gefahrlos einsetzen zu können.

Neben den organisatorischen Punkten, auch über die Wahlen hinaus, ist es der SPD überaus wichtig, soziale, realistische und eben auch finanzierbare Ziele zu erreichen. „Wir machen keine Versprechungen, die weder haltbar, umsetzbar oder nicht finanzierbar sind. Vor allem, wenn bereits jetzt schon klar ist, dass jegliche Fördermittel dafür nicht vorhanden sind“, betonte Beisitzer Jonas Weber. Manche Themen, die die SPD im Kreis für wichtig erachtet, wie zum Beispiel die Kliniken, die Bildung, die Mobilität und das Leben und Wohnen in Würde, bedarf vieler Schritte und politischer Ebenen. „Und diese Ebenen, wie Land und Bund und Kommunen müssen miteinander nach machbaren Lösungen suchen. Dabei kann und muss auch der immer notwendiger werdende Bürokratieabbau helfen. Dies verlangt jedoch Mut zu einer Kultur der Verantwortung auf allen Ebenen und nicht nur der Verlagerung auf „die da oben“. Gerade deshalb setzen wir uns für unsere Kommunen ein, um konstruktiv mitzuwirken“. Dr. Dorothee Schlegel, die Co-Kreisvorsitzende, nannte als Beispiel dafür das Bundesteilhabegesetz, das sie mit dem Recht auf Teilhabe 2016 in Berlin mitverabschiedet hatte und in dessen Mittelpunkt der Mensch mit seinen behinderungsspezifischen Bedürfnissen steht. Die bestehenden Ausgaben sollten daher dringend durch verbesserte Steuerungsfähigkeit gebremst werden und das Land möge in seiner mittelfristigen Finanzplanung höhere Beiträge ansetzen. Damit werden die Kreishaushalte deutlich entlastet“.

Geschichts-AG Realschule Obrigheim

Auf Einladung der Schülerinnen und Schüler der Geschichts-AG der Realschule Obrigheim kam die SPD-Kreisvorsitzende und ehemalige MdB Dr. Dorothee Schlegel in die KZ-Gedenkstätte nach Neckarelz. Ihr war wichtig, die Ausstellung über Vinzenz Rose näher kennen zu lernen und vor allem mit den Schüler*innen ins Gespräch zu kommen.

Dass so viele Schüler*innen an diesem Nachmittag anwesend waren, überraschte sie. Sie berichteten sehr ausführlich, wie sie die Ausstellung samt Titel mitüberlegt haben und welche Erfahrungen sie in der Zusammenarbeit mit dem Grafiker, der die Ausstellungsplakate hergestellt hat, gemacht haben. Jede von ihnen übernahm die Verantwortung für eines der Ausstellungsplakate, die sie jeweils konkret vorgestellt haben. Besonders beeindruckt hat die Farbgebung. In blau waren die Informationen aus Sicht von Vinzenz Rose gehalten und in gelb unterlegte man die Hintergrundinfos zu Obrigheim und Umgebung, also dem direkten Ortsbezug. Hellrot  wurde der Hintergrund gestaltet zur weltgeschichtlichen Einordnung. Die Schülerinnen und Schüler hatten die Aufgabe, zusammen mit dem Grafiker, die von ihnen ausgewählten Bilder und die von ihnen mitformulierten Texte zusammenzustellen. Dass ihnen dabei die Vorarbeit der Erwachsenen sehr geholfen hat, hat ihnen die Endfassung leichter gemacht. Was sie im Entstehungsprozess der Ausstellung erlebt haben, unter anderem die Besuche in einigen Gedenkstätten, war die geschichtliche Aufarbeitung und die Auseinandersetzung mit der unheimlichen Vergangenheit des Dritten Reiches, hier insbesondere deren Umgang mit den Sinti und Roma.

Gegendemonstration zur AfD

Die AfD hat zum Bürgerdialog in Osterburken eingeladen.

Daher lädt der AK Bündnis und Toleranz am Freitag, den 03.11.2023 mit vielen Bündnispartnern zur einer Gegendemonstration für ein offenes, tolerantes und menschenfreundliches Osterburken ein.

Wir von der SPD Neckar-Odenwald-Kreis unterstützen diesen Aufruf gern und bitten, dass möglichst viele sich daran beteiligen:

 

❕Lasst uns ein Zeichen für Offenheit und Respekt setzen!

⏰ Am 3.11.2023 um 17:30 Uhr veranstalten wir eine Kundgebung unter dem Motto „Gemeinsam für ein offenes, tolerantes und menschenfreundliches Osterburken“ als Gegendemonstration zu dem geplanten „Bürgerdialog“ der AfD in unserer Stadt.

Treffpunkt ist der Bahnhof in Osterburken.

Wir freuen uns über jeden, der sich der Kundgebung  anschließt und sich für eine tolerante Gesellschaft einsetzt.

Gemeinsam können wir einen Unterschied machen und eine positive Botschaft für ein respektvolles Miteinander senden.

 

Euer Arbeitskreis für Toleranz und Vielfalt Osterburken und teilnehmende Organisationen.

Kreismitgliederversammlung in Schwarzach

Die SPD des Neckar-Odenwald-Kreises traf sich zu ihrer Herbst-Mitgliederversammlung im Landgasthof Wiesengrund in Schwarzach.

Neben den Tätigkeitsberichten über die vergangenen Monate standen die Vorbereitungen für die Kommunalwahl auf der Agenda. Als Gesprächspartner aus dem Land war der Landtagsageordnete Klaus Ranger (SPD) eingeladen. Denn gerade die Wohnungsbaupolitik brennt vielen Bürgerinnen und Bürger unter den Nägeln und treibt die ehrenamtlich Engagierten in der Kommunalpolitik um. Als Mitglied im Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen ist er auch baupolitischer Sprecher der Fraktion. Außerdem arbeitet er im Petitionsausschuss und im Ausschuss des Inneren und der Digitalisierung und Kommunen und ist Sprecher für Denkmalschutz, Sport- und Kommunalpolitik. Er wäre an diesem Abend der ideale Gesprächspartner gewesen, musste sich jedoch kurzfristig krankheitsbedingt entschuldigen.

So nutze man die Zeit für mehr Fragen aus den Reihen der Mitglieder, auch zu den Berichten. Der Kreisvorsitzende Markus Dosch führte aus, was die Kreis-SPD in den vergangenen Monaten organisiert hatte: einen Ausflug ins Europaparlament nach Straßburg und dem Besuch bei René Repasi, MdEP, eine Fahrt des Bundespresseamts nach Berlin, samt Gespräch mit Betreuungsabgeordneten MdB Josip Juratovic, eine gemeinsame Veranstaltung zusammen mit der Otto-Wels-AG, bei der man das Geschichtslabor, initiiert von Andrea Hoffend aus Karlsruhe, in Mosbach besuchte, sowie ein Besuch mit den MdL Nicolas Fink und Jan-Peter Röderer in der Kaffeerösterrei Achtkaffee in Schwarzach und den Besuch von MdL Sebastian Cuny im Weltladen Buchen. Dabei stellte er auch die Partnerschaft von Baden-Württemberg und Burundi vor. Hierzu wird ab 6.11. eine Ausstellung im Rathaus in Buchen zu sehen sein. Ziel all dieser Veranstaltungen war, hervorzuheben, wie wichtig und zunehmend notwendiger ein besserer und fairer Zusammenhalt vor Ort, im Kreis und auf der ganzen Welt ist.

Kreisvorsitzendenkonferenz in Stuttgart

Bei der Kreisvorsitzendenkonferenz in Stuttgart wurde unser Kreisverband vom Kreisvorsitzenden Markus Dosch vertreten. Wie üblich arbeitete man mit Thomas Kraft dem Kreisvorsitzender vom Main-Tauber-Kreis gut zusammen, sowohl als Fahrgemeinschaft, als auch thematisch und inhaltlich.

Die Botschaften des Landesvorsitzenden Andreas Stoch, sowie seiner Stellvertreter Parsa Marvi und Jasmina Hostert nehme beide gerne in den gemeinsamen Bundestagswahlkreis mit.

 

Umbenennung Realschule Obrigheim - Stellungnahme

Dass sich Schüler*innen der Realschule Obrigheim intensiv mit der Zeit des Nationalsozialismus und des dort vielfach geschehenen menschenverachtenden Unrechts beschäftigt haben, sehen wir als  SPD-Kreisvorstand für eine wichtige Aufgabe an in Zeiten, in denen das Geschichtsbewusstsein und -verständnis nicht nur in Vergessenheit zu geraten scheint, sondern vielfach auch verzerrt wiedergegeben wird. Aus der Beschäftigung mit der Person von Vinzenz Rose ist in der Schulgemeinschaft und darüber hinaus die Idee entstanden, über eine Änderung oder Erweiterung des Namens der Schule nachzudenken.  Damit würde die Arbeit der Schüler*innen ebenso wert geschätzt wie die Erinnerungskultur lebendig gehalten werden. Der demokratische Prozess, der nun einer Entscheidung des Gemeinderats vorangeht bzw. auch schon viele Wogen geschlagen hat, ist wichtig. Zu einer lebendigen Demokratie gehören Meinungsvielfalt, aber auch, dass mit den jeweiligen Äußerungen die Achtung und den Respekt vor Menschen beibehalten werden. Traditionen beizubehalten und sich gleichzeitig der Gegenwart zu stellen, ist das eine. Wir hoffen, dass alle, die sich aktiv an dieser Diskussion beteiligen, sich nicht nur in den sozialen Medien oft auch anonym zu Wort melden, sondern vielfach miteinander in einen direkten Dialog vor Ort in der Schule begegnen mögen und ihre Gedanken, Meinungen und Ansichten austauschen. Dem Gemeinderatsgremium möge die Vielfalt der Überlegungen als Entscheidungskriterium dienen.

Kreismitgliederversammlung in Mosbach

Oberbürgermeister Julian Stipp zu Gast

Kommunalpolitische Herausforderungen - heute

Die SPD des Neckar-Odenwald-Kreises hat sich im Hotel Lamm im Mosbach getroffen. Eingeladen wurde hierzu insbesondere Oberbürgermeister Julian Stipp für einen Austausch zu aktuellen kommunalpolitischen Herausforderungen.

Zuerst begrüßte die SPD-Co-Kreisvorsitzende Dr. Dorothee Schlegel die Anwesenden. Dabei betonte sie, dass Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit die Themen der SPD sind. Auch auf die geplante Krankenhausreform ging sie ein. Dass es hier Veränderungen geben müsse, liege auf der Hand. Aber dies sei nicht alleine Karl Lauterbachs Entscheidung, denn die deutsche Krankenhausgesellschaft habe die Reformvorschläge maßgeblich mitentwickelt. Außerdem werden die Gesetze in den jeweiligen Gremien und mit den beteiligten Parteien zusammen verabschiedet und auch die Länder müssen zustimmen. Von letzteren, zumindest hierzulande, kommen leider die maximal möglichen Gelder für die Bau- und Investitionsmaßnahmen nur zum Teil bei den Krankenhäusern an.

Für gute Entscheidungen brauche es immer den politischen Diskurs. Hierfür gibt es viele Beispiele, was passiert, wenn man diesen demokratischen Weg verlässt. Die Kreisvorsitzende wies daher explizit auf den 22. Juni 1933 hin, an dem vor 90 Jahren die SPD durch das NS-Regime verboten wurde. Am 10. Mai im gleichen Jahr wurden Bücher auch in Mosbach verbrannt, zuvor brannte im Januar der Reichstag und am 2. Mai 1933 wurden die Gewerkschaften zerschlagen. „Freiheit und Lebern kann man uns nehmen, die Ehre nicht“, war die Antwort von Otto Wels, Vorsitzender der SPD bei seiner letzten Rede vor dem Reichstag. Daher ist es die Verpflichtung der SPD im Neckar-Odenwald-Kreis und im ganzen Land, sich gegen rechtspopulistische und rechtsextreme Strömungen zu stemmen, gerade in der Phase der Kommunalwahl, in der entsprechende Parteien in die kommunalen Gremien drängen, nicht um konstruktiv zu arbeiten, sondern „dagegen“ zu sein. Der Aufruf des Kreisvorstandes, Verantwortung zu übernehmen und bei der Kommunalwahl für die SPD oder andere demokratische Parteien kandidieren, wird von allen anwesenden Mitgliedern unterstützt.

Termine

Alle Termine öffnen.

28.05.2024, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Besuch René Repasi

29.05.2024, 17:30 Uhr - 19:00 Uhr OV Mosbach Begehung

01.06.2024, 07:30 Uhr - 15:00 Uhr Infostand OV Buchen