Auch wenn urlaubsbedingt nicht der ganze SPD-Kreisvorstand zusammenkommen konnte, begrüßten die beiden Vorsitzenden Markus Dosch und Dr. Dorothee Schlegel die anwesenden Mitglieder. Es ging um die Vorbereitung der Kreismitgliederversammlung, bei der es auch um die Neuwahl des gesamten Vorstands gehen wird, ebenso der Delegierten für die nächsten Landesparteitage, in denen es um Inhalte aber auch schon um Nominierungen der Bundestagskandidaten gehen wird. Besprochen wurden drei Anträge, die die Kreis-SPD auf Landesebene einbringen wird.

Dr. Dorothee Schlegel informierte über den Entwurf des Landesmobilitätsgesetzes (LMG), das die grün-schwarze Landesregierung endlich nach langen internen Verhandlungen auf den Weg gebracht hat. Allerdings entpuppt es sich als große Enttäuschung und leistet nicht den Beitrag, der für eine dringend notwendige Mobilitätswende notwendig ist. Es ist zwar eine gute Idee, im Landkreis eine Person zu haben, die die Radverkehrsnetze koordiniert und dem Verkehrsministerium umfassend berichtet. Wichtiger wäre jedoch, ein wirklich besseres und verlässlicheres ÖPNV-Angebot auf die Beine zu stellen.

Kernstück des LMG sollte eine Regelung sein, wie die Kommunen den ÖPNV im Land mitfinanzieren. Leider wurden von den vier Modellen aus der Testphase nur zwei übernommen, die nun als Alternative zur Entscheidung an die Kommunen weitergegeben werden. Voraussetzung für eine zumutbare Alternative zum motorisierten Individualverkehr ist jedoch, dass ein ausreichendes Angebot des ÖPNV zu den gängigen Verkehrszeiten besteht.

weiterlesen

Mit überwiegend positiven Rückmeldungen aus den Besuchen und den Gesprächen vor Ort begann die SPD-Kreisvorstandssitzung in den Räumen der AWO in Diedesheim. Neben dem Kreisvorstand waren auch die Vorsitzenden der Ortsvereine, der Arbeitsgemeinschaften und der Kreisehrenvorsitzende eingeladen.

Dem Co-Kreisvorsitzenden Markus Dosch war es ein großes Anliegen zu hören, dass die Kandidatinnen und Kandidaten im Landkreis wohlbehalten unterwegs seien. Er äußert sein Unverständnis über jegliche Angriffe und bedauert sehr, dass es wohl nicht mehr selbstverständlich sei, sich zum Wohl seiner Mitmenschen gefahrlos einsetzen zu können.

Neben den organisatorischen Punkten, auch über die Wahlen hinaus, ist es der SPD überaus wichtig, soziale, realistische und eben auch finanzierbare Ziele zu erreichen. „Wir machen keine Versprechungen, die weder haltbar, umsetzbar oder nicht finanzierbar sind. Vor allem, wenn bereits jetzt schon klar ist, dass jegliche Fördermittel dafür nicht vorhanden sind“, betonte Beisitzer Jonas Weber. Manche Themen, die die SPD im Kreis für wichtig erachtet, wie zum Beispiel die Kliniken, die Bildung, die Mobilität und das Leben und Wohnen in Würde, bedarf vieler Schritte und politischer Ebenen. „Und diese Ebenen, wie Land und Bund und Kommunen müssen miteinander nach machbaren Lösungen suchen. Dabei kann und muss auch der immer notwendiger werdende Bürokratieabbau helfen. Dies verlangt jedoch Mut zu einer Kultur der Verantwortung auf allen Ebenen und nicht nur der Verlagerung auf „die da oben“. Gerade deshalb setzen wir uns für unsere Kommunen ein, um konstruktiv mitzuwirken“. Dr. Dorothee Schlegel, die Co-Kreisvorsitzende, nannte als Beispiel dafür das Bundesteilhabegesetz, das sie mit dem Recht auf Teilhabe 2016 in Berlin mitverabschiedet hatte und in dessen Mittelpunkt der Mensch mit seinen behinderungsspezifischen Bedürfnissen steht. Die bestehenden Ausgaben sollten daher dringend durch verbesserte Steuerungsfähigkeit gebremst werden und das Land möge in seiner mittelfristigen Finanzplanung höhere Beiträge ansetzen. Damit werden die Kreishaushalte deutlich entlastet“.

weiterlesen

Auf Einladung der Schülerinnen und Schüler der Geschichts-AG der Realschule Obrigheim kam die SPD-Kreisvorsitzende und ehemalige MdB Dr. Dorothee Schlegel in die KZ-Gedenkstätte nach Neckarelz. Ihr war wichtig, die Ausstellung über Vinzenz Rose näher kennen zu lernen und vor allem mit den Schüler*innen ins Gespräch zu kommen.

Dass so viele Schüler*innen an diesem Nachmittag anwesend waren, überraschte sie. Sie berichteten sehr ausführlich, wie sie die Ausstellung samt Titel mitüberlegt haben und welche Erfahrungen sie in der Zusammenarbeit mit dem Grafiker, der die Ausstellungsplakate hergestellt hat, gemacht haben. Jede von ihnen übernahm die Verantwortung für eines der Ausstellungsplakate, die sie jeweils konkret vorgestellt haben. Besonders beeindruckt hat die Farbgebung. In blau waren die Informationen aus Sicht von Vinzenz Rose gehalten und in gelb unterlegte man die Hintergrundinfos zu Obrigheim und Umgebung, also dem direkten Ortsbezug. Hellrot  wurde der Hintergrund gestaltet zur weltgeschichtlichen Einordnung. Die Schülerinnen und Schüler hatten die Aufgabe, zusammen mit dem Grafiker, die von ihnen ausgewählten Bilder und die von ihnen mitformulierten Texte zusammenzustellen. Dass ihnen dabei die Vorarbeit der Erwachsenen sehr geholfen hat, hat ihnen die Endfassung leichter gemacht. Was sie im Entstehungsprozess der Ausstellung erlebt haben, unter anderem die Besuche in einigen Gedenkstätten, war die geschichtliche Aufarbeitung und die Auseinandersetzung mit der unheimlichen Vergangenheit des Dritten Reiches, hier insbesondere deren Umgang mit den Sinti und Roma.

weiterlesen

Die AfD hat zum Bürgerdialog in Osterburken eingeladen.

Daher lädt der AK Bündnis und Toleranz am Freitag, den 03.11.2023 mit vielen Bündnispartnern zur einer Gegendemonstration für ein offenes, tolerantes und menschenfreundliches Osterburken ein.

Wir von der SPD Neckar-Odenwald-Kreis unterstützen diesen Aufruf gern und bitten, dass möglichst viele sich daran beteiligen:

❕Lasst uns ein Zeichen für Offenheit und Respekt setzen!

⏰ Am 3.11.2023 um 17:30 Uhr veranstalten wir eine Kundgebung unter dem Motto „Gemeinsam für ein offenes, tolerantes und menschenfreundliches Osterburken“ als Gegendemonstration zu dem geplanten „Bürgerdialog“ der AfD in unserer Stadt.

Treffpunkt ist der Bahnhof in Osterburken.

Wir freuen uns über jeden, der sich der Kundgebung  anschließt und sich für eine tolerante Gesellschaft einsetzt.

Gemeinsam können wir einen Unterschied machen und eine positive Botschaft für ein respektvolles Miteinander senden.

Euer Arbeitskreis für Toleranz und Vielfalt Osterburken und teilnehmende Organisationen.

weiterlesen

Die SPD des Neckar-Odenwald-Kreises traf sich zu ihrer Herbst-Mitgliederversammlung im Landgasthof Wiesengrund in Schwarzach.

Neben den Tätigkeitsberichten über die vergangenen Monate standen die Vorbereitungen für die Kommunalwahl auf der Agenda. Als Gesprächspartner aus dem Land war der Landtagsageordnete Klaus Ranger (SPD) eingeladen. Denn gerade die Wohnungsbaupolitik brennt vielen Bürgerinnen und Bürger unter den Nägeln und treibt die ehrenamtlich Engagierten in der Kommunalpolitik um. Als Mitglied im Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen ist er auch baupolitischer Sprecher der Fraktion. Außerdem arbeitet er im Petitionsausschuss und im Ausschuss des Inneren und der Digitalisierung und Kommunen und ist Sprecher für Denkmalschutz, Sport- und Kommunalpolitik. Er wäre an diesem Abend der ideale Gesprächspartner gewesen, musste sich jedoch kurzfristig krankheitsbedingt entschuldigen.

So nutze man die Zeit für mehr Fragen aus den Reihen der Mitglieder, auch zu den Berichten. Der Kreisvorsitzende Markus Dosch führte aus, was die Kreis-SPD in den vergangenen Monaten organisiert hatte: einen Ausflug ins Europaparlament nach Straßburg und dem Besuch bei René Repasi, MdEP, eine Fahrt des Bundespresseamts nach Berlin, samt Gespräch mit Betreuungsabgeordneten MdB Josip Juratovic, eine gemeinsame Veranstaltung zusammen mit der Otto-Wels-AG, bei der man das Geschichtslabor, initiiert von Andrea Hoffend aus Karlsruhe, in Mosbach besuchte, sowie ein Besuch mit den MdL Nicolas Fink und Jan-Peter Röderer in der Kaffeerösterrei Achtkaffee in Schwarzach und den Besuch von MdL Sebastian Cuny im Weltladen Buchen. Dabei stellte er auch die Partnerschaft von Baden-Württemberg und Burundi vor. Hierzu wird ab 6.11. eine Ausstellung im Rathaus in Buchen zu sehen sein. Ziel all dieser Veranstaltungen war, hervorzuheben, wie wichtig und zunehmend notwendiger ein besserer und fairer Zusammenhalt vor Ort, im Kreis und auf der ganzen Welt ist.

weiterlesen

Bei der Kreisvorsitzendenkonferenz in Stuttgart wurde unser Kreisverband vom Kreisvorsitzenden Markus Dosch vertreten. Wie üblich arbeitete man mit Thomas Kraft dem Kreisvorsitzender vom Main-Tauber-Kreis gut zusammen, sowohl als Fahrgemeinschaft, als auch thematisch und inhaltlich.

Die Botschaften des Landesvorsitzenden Andreas Stoch, sowie seiner Stellvertreter Parsa Marvi und Jasmina Hostert nehme beide gerne in den gemeinsamen Bundestagswahlkreis mit.

weiterlesen

Dass sich Schüler*innen der Realschule Obrigheim intensiv mit der Zeit des Nationalsozialismus und des dort vielfach geschehenen menschenverachtenden Unrechts beschäftigt haben, sehen wir als  SPD-Kreisvorstand für eine wichtige Aufgabe an in Zeiten, in denen das Geschichtsbewusstsein und -verständnis nicht nur in Vergessenheit zu geraten scheint, sondern vielfach auch verzerrt wiedergegeben wird. Aus der Beschäftigung mit der Person von Vinzenz Rose ist in der Schulgemeinschaft und darüber hinaus die Idee entstanden, über eine Änderung oder Erweiterung des Namens der Schule nachzudenken.  Damit würde die Arbeit der Schüler*innen ebenso wert geschätzt wie die Erinnerungskultur lebendig gehalten werden. Der demokratische Prozess, der nun einer Entscheidung des Gemeinderats vorangeht bzw. auch schon viele Wogen geschlagen hat, ist wichtig. Zu einer lebendigen Demokratie gehören Meinungsvielfalt, aber auch, dass mit den jeweiligen Äußerungen die Achtung und den Respekt vor Menschen beibehalten werden. Traditionen beizubehalten und sich gleichzeitig der Gegenwart zu stellen, ist das eine. Wir hoffen, dass alle, die sich aktiv an dieser Diskussion beteiligen, sich nicht nur in den sozialen Medien oft auch anonym zu Wort melden, sondern vielfach miteinander in einen direkten Dialog vor Ort in der Schule begegnen mögen und ihre Gedanken, Meinungen und Ansichten austauschen. Dem Gemeinderatsgremium möge die Vielfalt der Überlegungen als Entscheidungskriterium dienen.

weiterlesen