Mit einem Dank an Patrick Haag für die Vorbereitung der Sitzung begrüßte Jürgen Mellinger die SPD-Kreistagsfraktion im Rathaus in Schwarzach. Als Gast hieß er Jonas Weber willkommen, dem die Fraktion nochmals für die Organisation der Kommunalwahlen dankte.

Mellinger informierte über die anstehenden Haushaltsverhandlungen für 2025, ebenso wie über die Pläne der Erweiterung der Verwaltungsgebäude des Landratsamts.

Im Rahmen der Tourismusförderung ist es der SPD-Fraktion wichtig, dass das Odenwälder  Freilandmuseum in Gottersdorf im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten des Kreises weiterhin gefördert wird. Es ist ein extrem beliebter Ausflugsort. Insbesondere die Kinder- und Pflanzentage und die History-Tage werden überaus gut angenommen.

Länger diskutierte die Fraktion über die Funktionen als Aufsichtsräte der Neckar-Odenwald-Kliniken und der Abfallwirtschaftsgesellschaft des Neckar-Odenwald-Kreises (AWN). Die Fraktion müsse die jeweils nötigen Informationen erhalten, waren sich die Kreisräte einig. Nur dann könne man sachgerecht entscheiden.

„Zum Thema Kliniken ist es unsere Aufgabe, zu überlegen, wo wir als Kreis selbst tatsächlich etwas verbessern können. Das entbindet nicht davon, von Land und Bund das einzufordern, was notwendig ist, um die Kliniken weiterhin halten zu können. Wir werden uns bei den Fachpolitikern aus Land und Bund auf den neuesten Stand bringen lassen“, so Julian Stipp.

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Vergangene Woche verabschiedete die SPD-Kreistagsfraktion die ausgeschiedenen Kreistagsmitglieder in Haßmersheim.
Fraktionsvorsitzender Jürgen Mellinger bedankte sich für bis zu 25 Jahre Einsatz und Engagement für unseren Landkreis.
Die ausgeschiedenen Kreisräte werden der Fraktion weiterhin mit Rat und Tat beiseite stehen.

V.l.n.r.: Ralf Schnörr, Dorothee Schlegel, Heide Lochmann, Volker Schwender, Norbert Bienek, Jürgen Mellinger, Norbert Schneider, Karlheinz Graner, Georg Nelius

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Am Mittwoch konstituierte sich der 11. Kreistag des Neckar-Odenwald-Kreises. Mit einem jungen, frischen und motivierten Team gehen wir in die neue Legislatur.

Wir bedanken uns bei der nicht mehr angetretenden Kreisrätin und Fraktionsvorsitzenden Heide Lochmann, die gleichzeitig für 20 Jahre im Kreistag geehrt wurde.
Wir bedanken uns auch bei den weiteren ausgeschiednenen Kreisräten Norbert Bienek, Karlheinz Graner, Volker Schwender, Gabriele Teichmann und Norbert Schneider. Norbert Bienek und Karlheinz Graner wurden für ihr 25-jähriges Engagement im Kreistag geehrt.

Neben der Einführung der neuen Kreisräte, wurden auch die Ausschüsse und die weiteren Gremien besetzt. Die Zusammensetzung der neuen SPD-Fraktion sowie die Besetzungen der Ausschüsse und Aufsichtsräten findet ihr unter www.spd-nok.de/unsere-kreisraete/

Auf dem Bild v.l.n.r: Meikel Dörr, Georg Nelius, Ralph Gaukel, Jürgen Mellinger, Dr. Dorothee Schlegel, Patrick Haag, Dr. Valentin Hoß, Julian Stipp, Ralf Schnörr

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Sehr geehrter Herr Landrat,

sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen, die ehemaligen eingeschlossen,

sehr geehrte Gäste,

bereits zu Beginn ein herzliches Danke seitens der alten und der neuen SPD-Fraktion an Herrn Schork und sein Team für den Bericht über die Halbjahresergebnisse unserer Kreisfinanzen, mit denen wir in das nächste Halbjahr, aber auch in diese neue Kreistagslegislatur gehen beziehungsweise zu gehen haben.

Der gestrigen Zeitung habe ich eine Überschrift entnommen, die da lautet: „jetzt kann nur noch die schwäbische Hausfrau helfen“ Das ist inzwischen ein Synonym für den enormen Sparzwang geworden, den wir an allen Orten spüren.

Als gebürtige Schwäbin und als Hausfrau möchte ich nicht ins Klagen verfallen, sondern die Aufgaben, die vor uns stehen, mit Ihnen zusammen tatkräftig in die Hand nehmen – und an die Verantwortlichen mehr als deutlich appellieren.

Nicht erst seit gestern wissen wir, dass die sozialen Fragen und Themen die wirklich großen sind. Dies gilt nicht nur für den Finanzteil des Haushalts, sondern generell. Es geht hier um Menschen, vor allem um diejenigen, denen es aus unterschiedlichen Gründen nicht so gut geht. Ob krank oder älter oder ärmer oder mit unterschiedlichen Graden der Behinderung.

Es kann jeden und jede treffen. Und daher treffen wir zum einen Vorsorge, auch durch unsere Einrichtungen, die wir vorhalten, die zudem auch viele Arbeitsplätze bei uns im Kreis bieten. Gleichzeitig wissen wir, dass vieles davon inzwischen weit über die Grenzen unserer finanziellen Möglichkeiten geht, auch weil wir hohe Maßstäbe gesetzt haben. 

Zudem hängen wir nicht nur am Tropf der uns zugewiesenen Gelder, sondern sind auch abhängig von Gesetzen und Verordnungen, die in Bund und Land gesetzt sind und die wir nicht selbst gemacht haben.

Schön, dass der stellvertretende Ministerpräsident gestern gesagt hat: „Die Kommunen sind für die gesamte Landesregierung ein wichtiger Partner“. Wir kommen darauf zurück und verweisen auch darauf, dass wir einen Minister aus dem Landkreis am Kabinettstisch sitzen haben. Daher ist es auch ein Skandal, dass die Gemeinsame Finanzkommission im Land gescheitert ist.

Die Themen Kliniken, Bundeseilhabegesetz, Jugendhilfe, die Mehrkosten, auch bei den Geflüchteten, die trotz Zusagen nicht vom Land getragen werden, beschäftigen uns in unserem Haushalt. Aber auch Unvorhergesehenes kommt hinzu, wie Kriege und in Folge davon auch geflüchtete Menschen, die zu uns kommen, ebenso Starkregenereignisse oder Hochwasser.

Nachdem nun unser Kollege Norbert Bienek hier nicht mehr zu Wort kommt, möchte ich schließen mit einem Wort aus Sprüche 1,5: „Wer weise ist, der höre zu und wachse an Weisheit, und wer verständig ist, der lasse sich raten“.

Das wünsche ich uns im Kreistag, in den Ausschüssen und ebenso unserer Kreisverwaltung – und, das füge ich in Anführungszeichen hinzu: „Denen da oben“. Geben wir es weiter – laut und deutlich.

Danke, all denen, die mitdenken, um unseren Landkreis handlungsfähig und die Kreisumlage so gering wie irgend möglich zu halten.

Dr. Dorothee Schlegel

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Die SPD-Kreistagsfraktion beschäftigte sich vor allem mit Bildungsthemen.

Ein letztes Mal begrüßte die SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Heide Lochmann in dieser Rolle ihre bisherigen Fraktionskolleginnen und -Kollegen im Alten Rathaus in Adelsheim. Sie berichtete von der kürzlich stattgefundenen Konstituierung der künftigen SPD-Kreistagsfraktion, bei der sie die Wahl des Vorsitzenden Jürgen Mellinger geleitet hatte. Die neuen Mitglieder haben sich sowohl kennen gelernt, als auch einvernehmlich über die Ausschussbesetzungen verständigt.

Sie berichtete aus den Vorbesprechungen zur kommenden Kreistagssitzung, über die Änderungen der Sitzverteilung der Fraktionen und sie informierte über das Prozedere der demnächst anstehenden Kreistagssitzung in der die Verabschiedung der bisherigen und die Vereidigung der neuen Kreistagsmitglieder erfolgen werden. „Es wird für viele von uns auch eine Zäsur werden, nun aus der Ferne auf das Gremium zu blicken, das viele von uns lange Jahre mitgestaltet haben“, resümierte sie mit einer großen Portion Dank an die Kolleginnen und Kollegen.

Aus der zurückliegenden Digeno-Sitzung berichtete Ralf Schnörr. Es sei eine gesunde Gesellschaft, die nun das ganze Jahr über Spielsachen sammelt, um sie durch fleißige Hände wieder gut hergerichtet dann an Kinder zu Weihnachten verschenken zu können. Weitere Arbeitsgelegenheiten sind unter anderem der Weinberg mit dem jedes Jahr gelungenen Kreisler unter den Weinen. Und möglicherweise irgendwann auch einmal Honig, schlug Ralf Schnörr der emsigen Digeno vor.

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Konstituierende Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion

Zu ihrer letzten Fraktionssitzung begrüßte Heide Lochmann die neuen Mitglieder der SPD-Fraktion in Oberschefflenz mit den Worten: „Ich freue mich über eure Wahl und möchte bei dieser Sitzung die Amtsgeschäfte ordnungsgemäß übergeben“.

In einer kurzen Vorstellungsrunde, in der es viele neue und gleichzeitig bekannte Gesichter gibt, stellte Dr. Valentin Hoss (Buchen) heraus, ihm sei es wichtig, sein kommunalpolitisches Interesse nun auch auf Kreisebene einbringen zu können. Seine medizinischen und gerontopsychiatrischen Erfahrungen werden insbesondere in die Themen älter werdende Bevölkerung und Pflege Gewicht erhalten. Ralph Gaukel (Adelsheim) bringt jahrzehntelange Erfahrungen als Gemeinderat und seine Lehrtätigkeit in unterschiedlichen beruflichen Schularten mit ins Gremium. Meikel Dörr (Walldürn) ist als Bürgermeister und aufgrund seiner Berufserfahrung in Verwaltungsfragen bewandert. Patrick Haag (Schwarzach), der das Helfer-vor-Ort-System im Kreis mitentwickelte und Gemeinderatserfahrung hat, bedankt sich ausdrücklich noch einmal für das Vertrauen der Menschen in ihn und somit auch in die SPD-Fraktion. Julian Stipp (Mosbach) war Gemeinderat, Bürgermeister, Kreisrat in einem anderen Landkreis und wird nun auch seine Erfahrungen als Oberbürgermeister ins Gremium einfließen lassen.

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Schule, Kultur und Partnerschaft im Mittelpunkt der Beratungen der SPD-Kreistagsfraktion

Die SPD-Kreistagsfraktion tagte hoch über dem Neckartal in Neckargerach. Heide Lochmann eröffnete die Sitzung und berichtete über einige Änderungen in der Ärzteschaft der Kliniken. Auf Rückfrage an die im Aufsichtsrat sitzenden Kreisräte wurde bestätigt, dass die Kliniken nach aktuellem Stand relativ gut dastehen, auch aufgrund der Sondereffekte und der finanziellen Unterstützungsspritzen der letzten Jahre. Allerdings bleibt die per Gesetz angekündigte notwenige Transfusion oder Vorhaltepauschale ein wichtiger Faktor für die Neckar-Odenwald-Kliniken als Grundversorgung.

In Vorbereitung auf die Ausschusssitzung für Schule, Kultur und Partnerschaft wurden drei wichtige Punkte angesprochen. Zum einen: Die regelmäßige Begehung vor Ort und die Besprechung mit den Verantwortlichen des Bauvorhabens GTO enthält auch die intensive Begleitung der Kostenentwicklung, für die dem Ausschuss gegenüber ständig Bericht zu erstatten ist. Es ist immerhin eines der größten Bauvorhaben des Landkreises zusammen mit der Stadt Osterburken. In diesem Zusammenhang wurde auch diskutiert, wie und in welcher Weise sich die sich anbahnende G9-Debatte in der Schullandschaft des Neckar-Odenwald-Kreises auswirkt.

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