Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Wie Stadt und Land die Zukunft gemeinsam meistern!
SPD-Kommunalpolitiker im Gespräch mit Karlsruhes Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup
Auf Einladung des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) im Neckar-Odenwald-Kreis Karlheinz Graner und der SPD-Kreisvorsitzenden und Landtagskandidatin Dr. Dorothee Schlegel kam der frisch wiedergewählte Karlsruher Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (SPD) zu einem kommunalpolitischen Gespräch nach Hüffenhardt. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Frage: „Wie Stadt und Land die Zukunft gemeinsam meistern?“
Schlegel: „Sorge tragen, dass Kommunen handlungsfähig bleiben"
„Angesichts der massiven Herausforderungen für Baden-Württembergs Kommunen durch die Corona-Krise und die jüngste Steuerschätzung sind ein finanzieller Schutzschirm und Soforthilfen unverzichtbar.“ so bringt es der ehemalige Landtagsabgeordnete Gerd Teßmer auf den Punkt. „Wir brauchen eine weitgehende staatliche Kompensation der entgangenen Einnahmen sowie die Übernahme der Elternbeiträge für Kitas und anderer Corona-bedingter Mehraufwendungen. Ein neuer Beteiligungsfonds bei der L-Bank könnte auch kommunale Unternehmen stärken.“
SPD-Fraktion Waldbrunn konstituierte sich
Heiße Diskussion über den Strom
Die SPD –Fraktion des Gemeinderates von Waldbrunn traf sich zu ihrer ersten Sitzung zur Vorbereitung der Gemeinderatssitzung.
Bundestagsabgeordneter Lothar Binding in Adelsheim
Im Rahmen der Reihe „Bundestagsfraktion vor Ort“, hatte der SPD Stadtverband und die SPD Gemeinderatsfraktion den Bundestagsabgeordneten Lothar Binding nach Adelsheim eingeladen.
SPD-Stadtratsfraktion besuchte Pfalzgrafenstift Mosbach
Im Rahmen ihrer Vor-Ort-Aktionen besuchte die SPD-Stadtratsfraktion Mosbach das Altenzentrum „Pfalzgrafenstift“.
