Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion am 11.12.2009 in Sulzbach

Veröffentlicht am 26.12.2009 in Kreistagsfraktion

Zur letzten SPD-Fraktionssitzung in diesem Jahr begrüßte die Vorsitzende Heide Lochmann ihre Fraktionskolleginnen und –kollegen im besonders gemütlichen Ambiente in der Linde in Billigheim-Sulzbach, in der noch mit Holz geheizt wird.

So viel zum Thema Erneuerbare Energien an diesem Abend.
Einem Kurzbericht von Karlheinz Graner über die Gründung der HOT folgte seine ausdrückliche Bitte, die Gemeinden mögen die Chance, die Energie-Autarkie des NOK voranbringen, die durch die HOT kompetent begleitet wird, sehr schnell annehmen. Daneben war der Informationsaustausch zur Deponie Sansenhecken ein weiterer Schwerpunkt. „Wir wollen eine Bioenergieregion sein. Und das steht nicht im Einklang mit der Ausweitung eines Mülltourismus“, so Graner. Lochmann betonte, dass die AWN ebenso die Aufgabe hat, die Abfallwirtschaft gebührenfreundlich zu gestalten. Die SPD-Fraktion wird Wertstoffströme und Finanzen im Blickfeld behalten, die AWN kritisch begleiten und sich gleichzeitig für eine bessere Kommunikation zwischen Bürgern und Geschäftsführung einsetzen. „Ernst genommene Bürgerinnen und Bürger werden sich nicht durch Halbwahrheiten beeinflussen lassen. Sie haben ein Recht darauf, bei offenen Fragen und möglichen Ängsten kompetent durch Politik und Fachleute informiert und vor allem in ihren Anliegen gehört zu werden.“ Wie dies gelingen kann, werden Fraktionsvertreter in einem weiteren Gespräch mit Dr. Ginter, AWN-Geschäftsführer, Mitte Januar erörtern. Norbert Bienek berichtete über die personellen Veränderungen im Kreisaltersheim in Hüffenhardt.
Hauptpunkt war die Vorbereitung auf die letzte Kreistagssitzung in diesem Jahr, in der es auch um die Verabschiedung des Haushaltsplans ging. „Der Kreis hat viel vor. Aber aufgrund der zu erwartenden mageren Jahre heißt es abzuwägen und mögliche ungünstige Entwicklungen aufmerksam und vor allem zeitnah zu verfolgen“, so Georg Nelius. „Ob und wie gespart werden muss, hängt von den Haushaltsentscheidungen des Landes ab und davon, wie es in unserer Wirtschaft auch nach dem Konjunkturpakekt II weiter geht“.
Mit herzlichem Dank an die Kolleginnen und Kollegen für die gute Zusammenarbeit leitete die Fraktionsvorsitzende zum gemütlichen Teil des Abends über, in dem sie die Partnerinnen und Partner, die Mitarbeiterin der SPD-Geschäftsstelle in Mosbach Gerda Richter und den ehemaligen Kreisrat Lars Ederer begrüßte. „Mit dem Rückhalt der Familien und durch die Zusammenarbeit mit Menschen im Hintergrund und vor allem vor Ort kann Politik zu unser aller Wohl gelingen“ – ein Dank, der allen Anwesenden galt.
Über die Wiedereröffnung der Linde als Besenwirtschaft, die sich über Sulzbach hinaus einen Namen gemacht hat, berichtete der Wirt Achim Kraus. Dass ein solches Vorhaben auch ein gewisses Risiko in sich berge, hielt ihn vor fünf Jahren nicht davon ab, das wunderschöne alte Haus zu neuem Leben zu erwecken. Dr. Dorothee Schlegel dankte ihm im Namen der Anwesenden dafür, dass er seine heimeligen Räume auch nach der Besenzeit zur Verfügung gestellt hat und Einblick gewährt in konstruktive Ortsbelebung und – in seine Töpfe und Kochkünste.

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