Die außerordentlich gute Stimmung auf dem Landesparteitag in Freiburg hatte viele Gründe: das Super-Wahlergebnis bei der Bundestagswahl und das Wiedersehen untereinander, auch unter den derzeitigen Corona-Bedingungen. Eine feurige Rede des SPD-Landesvorsitzenden Andreas Stoch, ein zukunftsweisendes Grußwort von Olaf Scholz und die klare Aussage der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken, dass die Groko mit dem Nikolaustag zu Ende gehen wird.

Weitere Highlights für unsere 6-köpfige Delegation waren: Jonas Weber wurde als jüngster Delegierter unter viel Beifall begrüßt. Leon Köpfle wurde mit einem guten Stimmergebnis in die Antragskommission gewählt. Michael Deuser war Mitglied der Wahl- und Zählkommission und Markus Dosch zählte die langen Wahllisten aus. Fabienne Tonini konnte viele Mandatsträger auf einen möglichen Praktikumsplatz für ihr Studium ansprechen und Dr. Dorothee Schlegel kandidierte für den Bundesparteitag.

Unsere Juso-Delegierten. Photo: Ansgar Wörner

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Die Myalgische Enzephalomyelitis/das Chronische Fatigue-Syndrom ist eine schwere neuroimmunologische Erkrankung (ME/CFS), die oft zu einem hohen Grad körperlicher Behinderung führt. Rund ein Viertel aller Patienten kann das Haus nicht mehr verlassen, viele sind bettlägerig und auf Pflege angewiesen. Schätzungsweise über 60 Prozent sind arbeitsunfähig. Die Krankheit bricht meistens nach Virusinfektionen aus und kann vermutlich jeden treffen. Weltweit sind etwa 17 Mio. Menschen betroffen. Damit ist ME/CFS relativ weit verbreitet und geht mit schwerwiegenden Folgen einher. Dennoch zählt es auch heute noch zu den letzten großen Krankheiten, die kaum erforscht sind; und das obwohl die WHO ME/CFS bereits seit 1969 als neurologische Erkrankung einstuft.

Für die rund 250.000 in Deutschland an ME/CFS erkrankten Menschen, darunter ca. 40.000 Kinder, gibt es derzeit leider vollkommen unzureichende Forschung, Therapie und ärztliche Versorgung.Eine Gruppe Betroffener hat daher eine Petition an den Deutschen Bundestag gestartet, auf die wir hiermit hinweisen möchten:

Diese Petition (ID 122600) kann bis zum 09.11.2021 online über die Internetplattform des Deutschen Bundestages mitgezeichnet werden.

Weitere Informationen über die Petition sowie über Möglichkeiten zur Mitzeichnung und Unterstützung gibt es auf dieser Webseite: https://www.SIGNforMECFS.de

Es war eine erinnerungswürdige Sitzung des Bundestags, vor genau 50 Jahren, am 20. Oktober 1971: Der Bundestagspräsident Kai-Uwe von Hassel (CDU) unterbrach die Debatte in Bonn und teilt den Abgeordneten mit, dass die Nobelpreiskommission des norwegischen Parlaments Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) den Friedensnobelpreis zugesprochen habe.

Während sich die SPD- und FDP-Abgeordneten sowie die Minister von ihren Plätzen erhoben, um ihrem Kanzler die Ehre zu erweisen, blieben viele Abgeordneten der CDU auf ihren Plätzen sitzen. Brandt selber reagierte erst nach einigem Zögern.

Als am 10. Dezember 1971 Brandt in Oslo der Friedensnobelpreis überreicht wurde, war die Welt alles andere als friedlich. Der Vietnamkrieg tobte seit 16 Jahren. Der dritte indisch-pakistanische Krieg forderte Opfer. Aber aus Deutschland kamen positive Zeichen: Willy Brandt setzte Zeichen der Entspannung im Kalten Krieg zwischen dem „Ostblock“ und dem „Westen“.

Die Begründung des Nobel-Komitees: Brandt habe "als Chef der westdeutschen Regierung und im Namen des deutschen Volkes die Hand zu einer Versöhnungspolitik zwischen alten Feindländern ausgestreckt". In seiner programmatischen Rede in Oslo zog Brandt eine Bilanz der 25 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs. Der Ost-West-Konflikt habe viele Kräfte gebunden. Friede sei "mehr als Abwesenheit von Krieg".

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Die SPD Neckar-Odenwald-Kreis kam zu ihrer Mitgliederversammlung im Dorfgemeinschaftshaus in Neckarburken zusammen.

Selbstverständlich galt der erste Blick der Kreisvorsitzenden Dr. Dorothee Schlegel der Bundestagswahl, aber auch der zukünftigen Perspektiven sozialdemokratischer Politik. Neben den Berichten der Kreistagsfraktion und der Jusos beschäftigte sich die Versammlung mit der Neufassung der Satzung.

Der Bundestagswahlkampf wurde laut der Kreisvorsitzenden sehr engagiert geführt, insbesondere von der Direktkandidatin Anja Lotz. Sehr positiv bewertete Dorothee Schlegel nicht nur, dass im Bund die SPD um 5,2 % zulegte, sondern dass man es im Kreis geschafft habe, die Wahlergebnisse ebenfalls um 5,0 % zu verbessern. Dennoch konnte Anja Lotz durch einen hinteren Listenplatz nicht in den Bundestag einziehen. Damit verbunden ist auch die Frage des Erhalts eines Kreisbüros. Nachdem die Mitglieder ihre Vorschläge geäußert haben, wurde der Kreisvorstand damit beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, um zu prüfen, wie ein Büro erhalten werden kann, das auch mit Leben gefüllt werden könnte.

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In einem Rückblick auf die Bundestagswahl, bei dem weiterhin Freude über das sehr gute Ergebnis der SPD herrscht, auch wenn es im Wahlkreis nicht zu einem Mandat gereicht hat, berichtete Karlheinz Graner über die große Anzahl der Briefwählenden bei beiden Wahlen in Haßmersheim.
„Der Herbst beginnt im Landkreis damit“, so begann die Fraktionsvorsitzende Heide Lochmann, „dass wir über den Kreishaushalt zu reden haben“. Sie informierte über die Vorüberlegungen und Planungen für den kommenden Haushalt, über die Entwicklung der Steuerkraft der Kommunen, die mit ausschlaggebend sind für die Kreisumlage. Diskutiert wurde das Spannungsfeld zwischen Schuldenabbau und Investitionen, die nötig oder wichtig sind: in den Ausbau von Straßen und Radwegen und in den ÖPNV. Ebenso wurden Maßnahmen gegen den Klimawandel diskutiert, wie den Ausbau erneuerbarer Energien und insbesondere Photovoltaikanlagen auf allen kreiseigenen Gebäude, sowie regenerative Energien auf Freiflächen im Kreis. Investitionen in Bildung, wie der Neubau des GTO und die Digitalisierung der Kreisschulen, waren ebenfalls Themen, so wie die Sanierung der Krankenhäuser und die Zurverfügungstellung von günstigen Personalwohnungen in Kliniknähe.

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Der Vorstand des SPD-Kreisverbands Neckar-Odenwald trat an diesem Mittwoch (29. Sept.) zur ersten Sitzung nach der Bundestagswahl zusammen.

Dabei blickten die Vorstandsmitglieder zunächst in einer allgemeinen Aussprache auf die Bundestagwahl vom vergangenen Sonntag zurück. Die Freude über das gute Abschneiden der SPD war allgemein groß: „Das ist die erste Parlamentswahl in unserem Kreis, die meine SPD gewonnen hat, seit ich in die Partei eingetreten bin!“, freute sich der stellvertretende Kreisvorsitzende Leon Köpfle. Die Kreisvorsitzende und ehemalige Bundestagsabgeordnete Dr. Dorothee Schlegel hob vor allem den Zweitstimmen-Zuwachs der SPD hervor: „Im Vergleich zu 2017 ist unser Zweitstimmenanteil bundesweit um 5,2%-Punkte, bei uns im Wahlkreis Odenwald-Tauber sogar um 5,3%-Punkte gestiegen. Für diesen Zuwachs bedanken wir uns bei allen Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen.“ 

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Eine lange Diskussionsnacht in Mudau

Die SPD-Bundestagskandidatin Anja Lotz steht Rede und Antwort

Am 9. September fand um 19 Uhr im Außenbereich des TSV Mudau seit langer Zeit wieder eine SPD-Veranstaltung in Mudau statt. Gemeinsam organisiert haben dies die Genossen Wolfgang Münster, Markus Dosch und Philipp Hensinger. Ziel der Veranstaltung war, Anja Lotz, SPD-Bundestagskandidatin in Mudau vorzustellen, damit sie mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommt und sich deren Fragen stellen kann. Aufgrund der vorangegangenen Podiumsdiskussion, an der die Bundestagskandidaten auf Herz und Nieren geprüft wurden, bestellte die große Gästeschar zur Freude der Vereinskasse bereits ihr zweites Getränk, bis Anja Lotz eintraf.

Offiziell begrüßte Philipp Hensinger, stellv. Juso-Kreisvorsitzender die SPD-Kreisvorsitzende Dr. Dorothee Schlegel, den SPD-Kreisehrenvorsitzenden und Ortsvereinsvorsitzenden aus Binau Gerd Teßmer, den Bürgermeister der Gemeinde Mudau Norbert Rippberger (CDU), den Ortsvereinsvorsitzenden aus Buchen Markus Dosch und TSV-Mudau-Vorsitzender Ralf Hauk, dem er für die Zurverfügungstellung der Räumlichkeiten sehr herzlich dankt. Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Dr. Dorothee Schlegel warf, auch als Kreisrätin einige Themen, die insbesondere den Landkreis betreffen, in die Runde. Und Themenpalette samt Diskussion, die daraufhin startete, wurde breit. Erneuerbare Energien, ÖPNV und Krankenhäuser – überaus wichtige Punkte, die die Kreisbevölkerung und die anwesenden Gäste bewegte. Die Busverbindungen aus den kleinen Ortsteilen kamen sehr deutlich zur Sprache, aber auch Verbesserungen, die in den letzten Jahren begonnen wurden. „Es darf nicht sein, dass wir im Vergleich zur Stadt in Sachen des öffentlichen Personennahverkehrs hinterherhinken“, klagte eine Besucherin. Um nicht immer auf das Auto angewiesen zu sein bedarf es aber eines besseren auch von Bund und Land geförderten Ausbaus der Bahnlinien. Der Landkreis kann diese fehlende Infrastruktur nicht durch selbst zu finanzierende Busverkehre stemmen. „Schade, dass das von der SPD im Landtagswahlkampf vorgeschlagene 365-Euro-Ticket nicht das nötige Gehör gefunden hat“, warf Gerd Teßmer ein.

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