Kreismitgliederversammlung in Neckarburken

Veröffentlicht am 12.10.2021 in Kreisverband
 

Die SPD Neckar-Odenwald-Kreis kam zu ihrer Mitgliederversammlung im Dorfgemeinschaftshaus in Neckarburken zusammen.

Selbstverständlich galt der erste Blick der Kreisvorsitzenden Dr. Dorothee Schlegel der Bundestagswahl, aber auch der zukünftigen Perspektiven sozialdemokratischer Politik. Neben den Berichten der Kreistagsfraktion und der Jusos beschäftigte sich die Versammlung mit der Neufassung der Satzung.

Der Bundestagswahlkampf wurde laut der Kreisvorsitzenden sehr engagiert geführt, insbesondere von der Direktkandidatin Anja Lotz. Sehr positiv bewertete Dorothee Schlegel nicht nur, dass im Bund die SPD um 5,2 % zulegte, sondern dass man es im Kreis geschafft habe, die Wahlergebnisse ebenfalls um 5,0 % zu verbessern. Dennoch konnte Anja Lotz durch einen hinteren Listenplatz nicht in den Bundestag einziehen. Damit verbunden ist auch die Frage des Erhalts eines Kreisbüros. Nachdem die Mitglieder ihre Vorschläge geäußert haben, wurde der Kreisvorstand damit beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, um zu prüfen, wie ein Büro erhalten werden kann, das auch mit Leben gefüllt werden könnte.

Auch Formelles wurde entschieden. Die neue und zeitgemäße Satzung, die nun den Ortsvereinen mehr Möglichkeiten bietet, wurde einstimmig angenommen. Ab jetzt können Ortsvereine leichter Anträge stellen, einfacher außerordentliche Mitgliederversammlung beschließen und, wenn gewollt, auch ein Lastschriftverfahren für Kreisumlagen erteilen.

Der Antrag, dass sich die SPD Neckar-Odenwald-Kreis für die Fortschreibung des Regionalplans einsetzt, wurde einstimmig angenommen. Die SPD wird sich in den kommunalen Gremien dafür stark machen, dass keine oder nur gut begründete Flächen, die über den Flächennutzungsplan 2030 hinausgehen in den Regionalplan aufgenommen werden. Zusätzlich sollen leerstehende Immobilien in die Planung mitaufgenommen werden, damit für den Klima-, Umwelt- und Artenschutz weniger Flächen versiegelt werden.

Anschließend berichtete Heide Lochmann, die SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, über die dortigen politischen Themen und Entscheidungen. Auch bei unterschiedlicher Meinungen im Gremium würde dort fair getagt werden. Häufig beschäftigte sich der Kreistag in Diskussionen und Abstimmungen mit den Neckar-Odenwald-Kliniken. Hier sei man auf einem guten Weg und das finanzielle Defizit wäre kleiner geworden. Nur solange der Kreis dieses übernehmen würde oder könne, wären die Kliniken in öffentlicher Hand tragbar. Heide Lochmann beglückwünschte den wiedergewählten Landrat Dr. Achim Brötel. Wichtig war ihr, sich bei allen Helferinnen und Helfer im nun geschlossenen Kreisimpfzentrum zu bedanken. Dieser Posten gehört nur zu einem sehr kleinen Teil zum Sozialhaushalt des Kreises, der jedoch fast die Hälfte des Gesamthaushalts ausmache. Dieses Geld komme vielfach direkt den Bürgerinnen und Bürger zugute, die auf soziale Transferleistungen angewiesen sind. Die Corona-Soforthilfen haben mit ca. 1 Mio. € den Kreis zum Glück etwas entlastet, denn neben vielen Sozialleistungen stünden noch weitere Projekte für die Infrastruktur an, wie z. B. der Glasfaserausbau oder die Investitionen in die kreiseigenen Schulen, wozu auch das Ganztagsgymnasium Osterburken gehöre.

Philipp Hensinger, der stellvertretende Kreisvorsitzende der Jusos, berichtete über die Aktionen des Wahlkampfteams, in dem er selbst überaus aktiv war. Er hob hervor, dass sich die Jusos nach der Landtagswahl mit dem gleichen Elan für die nächste Wahl eingebracht haben. Ein Basketball-Turnier, Stände in den Innenstädten, Vorstellungsrunden der Bundestagskandidatin Anja Lotz, politische Gespräche bei „Pizza & Politics“, bei „Tür zu Tür“-Hausbesuche und bei Plakatierungen unterstützten die Jusos die SPD tatkräftig. Zusätzlich luden sie mit dem Ortsverein Buchen die Bundestagsabgeordneten Lothar Bindung und Josip Juratovic zu Diskussionsrunden ein.

Anschließend wies Dorothee Schlegel auf die weiteren Planungen im Kreis hin, unter anderem werde sich ein Steuerungsteam treffen, um künftige Veranstaltungen zu planen. Auch eine Schreibwerkstatt möchte man anbieten, um Tipps für Protokolle und Öffentlichkeitsarbeit zu geben.

Am Ende der Versammlung bedankte sich Dorothee Schlegel beim SPD-Ortsverein Billigheim-Eltzal-Schefflenz und vor allem beim Vorsitzenden Ulrich Frey für die reibungslose Organisation der Bewirtung und für die Auf- und Abbauarbeiten, aber auch bei allen Mitgliedern für ihr jeweiliges Engagement und ihrem Vorstandsteam. Vor allem ihr Co-Vorsitzenden Michael Deuser, der an diesem Abend gleichzeitig online auf der SPD-Nordbaden-Konferenz tagte, war in den letzten Monaten innerhalb und außerhalb des Wahlkampfes sehr engagiert und verlässlich im Einsatz.

 

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