Wir wünschen Ihnen/euch und Ihren/euren Familien  zum Jahreswechsel 2020/2021, die sicher viel ruhiger und anders sein wird als bislang gewohnt, alles Gute und vor allem „bleiben Sie/bleibt gesund“!

Tragen wir alle dazu bei, im neuen Jahr wieder mehr von der Lebensqualität zu erhalten, wie sie Erhard Eppler beschrieben hat:

Lebensqualität meint Freiheit,
Freiheit zur Selbstentfaltung und Selbstverwirklichung,
Freiheit von materieller Not und Freiheit von Angst.
Lebensqualität meint Sicherheit durch Solidarität,
Bewahrung der eigenen Kräfte, 
Teilhabe an der Kultur und an unzerstörter Natur
und die Chance psychisch und physisch gesund zu bleiben.

Ihre/eure

Dr. Dorothee Schlegel und Michael Deuser

SPD-Kreisvorsitzende Neckar-Odenwald

Der Kreisvorstand der SPD hat sich am 21. Dezember zu einer Adventssitzung getroffen. So richtig weihnachtlich wollte die Stimmung aber nicht werden - coronabedingt musste man per Videokonferenz tagen und auf das gemütliche Beisammensein verzichten. Dennoch konnte einiges besprochen und beschlossen werden.

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Liebe Genossinnen und Genossen,

die Weihnachtsfeiertage stehen vor der Tür. Für die einen die frohe Botschaft der Liebe Gottes, die sich im „Fürchtet euch nicht“ ausdrückt. Für viele unter uns ist es das Familienfest. Vergessen seien nicht diejenigen, für die es traurige und einsame Tage sein werden.

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„Das Klimaschutzprogramm 2030 – in Zeiten von Corona“ war der Titel des Impulsvortrags der SPD-MdB und Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter. Den hielt sie bei einer digitalen öffentlichen Veranstaltung. Die Teilnehmer konnten sich dazu einwählen.

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Im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Brötel!
Sehr geehrte Damen und Herren!
Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Bei der heutigen Beschlussfassung geht es um die Rücknahme des Antrags auf Planfeststellung und die Einstellung weiterer Planungen für die Transversale  Buchen-Eberstadt – Adelsheim.
Vor fast genau 13 Jahre  im November 2007  habe ich damals zum Punkt Genehmigungsplanung gesagt: 
Eine endgültige  Beschlussfassung ist das zwar noch nicht, weil die finanziellen Grundlagen noch nicht endgültig geklärt sind – aber machen wir uns doch nichts vor: Die Wahrscheinlichkeit, dass der Beschluss dann irgend wann auch umgesetzt wird, ist ziemlich gr0ß - denn wo ein Wille ist, da wird sich auch Geld finden.
Diese Einschätzung war offensichtlich  falsch.

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Die SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Heide Lochmann im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Burger!
Sehr geehrte Damen und Herren!
Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Eigentlich beschäftigt uns die Gesundheit jedes Jahr wieder neu und immer vehement.- Meistens ging es dabei um unsere Gesundheitsversorgung und alles was zur Vorsorge und Behandlung gehört.  - Und immer standen dabei die Kliniken im Mittelpunkt besonders oft auch als Kostenfaktor für den Kreis.
Dieses Jahr steht im Mittelpunkt aber nicht die Bewirtschaftung der Kliniken, sondern Corona.

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Die SPD Neckar-Odenwald freut sich über die eigene Handschrift im Landtagswahlprogramm.

„Unsere beiden Anträge zur Stärkung der Demokratie wurden angenommen“, so die SPD-Kreisvorsitzende Dr. Dorothee Schlegel. Die Politik muss heute eine fast unüberschaubare Zahl von Entscheidungen treffen. Dabei erwarten die Bürgerinnen und Bürger von den Parteien, vor der Wahl zu sämtlichen Fragen Stellung zu beziehen. Das lässt auch die Wahlprogramme immer länger werden. „Der digitale SPD-Landesparteitag hat sich daher dazu entschieden, viele der vorgeschlagenen Ergänzungen und Ausführungen – trotz inhaltlicher Zustimmung – aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht in den Text aufzunehmen“, erklärt Bürgermeister Benjamin Köpfle, Mitglied der zuständigen Antragskommission.

Die zwei Anträge des SPD-Kreisverbands Neckar-Odenwald zur Stärkung der Demokratie im Land haben es dennoch ins Programm geschafft. Weit mehr als bisher sollen in der politischen Bildung Rechtsstaatlichkeit und individuelle Grundrechte als Fundament für die ‚freiheitliche Demokratie‘ unserer Gesellschaftsordnung, betont werden. Die Arbeit der Gedenkstätten für eine starke Erinnerungskultur soll gefördert werden und – wo dies noch nicht der Fall ist – in die politische Bildungsarbeit miteinbezogen werden. „Auch unsere Forderung, Vereine, Initiativen und Ehrenamtliche, die sich für die Stärkung der Demokratie oder den gesellschaftlichen Zusammenhalt einsetzen, strukturell und finanziell stärker zu fördern, hat es in das Programm geschafft“, freut sich der stellvertretende Kreisvorsitzende Markus Dosch, der die Initiative zu diesem Antrag ergriffen hat.

Die Kreisvorsitzende und Landtagskandidatin Dr. Dorothee Schlegel, selbst promovierte Sprachwissenschaftlerin, bemerkt: „Die Sprache der Nazis wird zunehmend wieder salonfähig. Ausdrücke wie ‚Volkstod‘, ‚Volksverräter‘ und ‚Lügenpresse‘ werden hemmungslos benutzt, Politiker demokratischer Parteien will man ‚entsorgen‘ und den NS-Terror samt Shoa nennt man einen ‚Fliegenschiss in der deutschen Geschichte‘. Diese Worte bleiben nicht wirkungslos. Zusammen mit der Verachtung unserer freiheitlichen Werte führt sie zum Anstieg rechtsextremer An- und Übergriffe gegen Juden, Migranten und Vertreter des demokratischen Rechtsstaates und richtet sich damit gegen die gesamte freiheitliche Gesellschaft. Die AfD ist dabei zugleich Zündstoff und Sprachrohr dieser Entwicklung. Dass sie in unseren Parlamenten vertreten ist, ist unerträglich.“

Leon Köpfle, stellvertretender Kreisvorsitzender und Zweitkandidat für die Landtagswahl ergänzt: „Bei uns im Neckar-Odenwald-Kreis hat bei der letzten Landtagwahl beinahe jeder Fünfte sein Kreuz bei der mittlerweile offen rechtsextremen AfD gemacht. Das wichtigste Ziel muss es für uns als demokratische Partei sein, uns diesen Feinden der freiheitlichen Demokratie mit aller Kraft entgegenzustellen. Dabei dürfen wir nicht aus den Augen verlieren, dass die AfD auch aus Unzufriedenheit gewählt wird. Es ist unser Auftrag, diese Wählerschaft durch überzeugende Politik zurückzugewinnen.“

Neckar-Odenwald-Kreis, 2. Dez. 2020