Die SPD-Kreistagsfraktion beschäftigte sich vor allem mit Bildungsthemen.

Ein letztes Mal begrüßte die SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Heide Lochmann in dieser Rolle ihre bisherigen Fraktionskolleginnen und -Kollegen im Alten Rathaus in Adelsheim. Sie berichtete von der kürzlich stattgefundenen Konstituierung der künftigen SPD-Kreistagsfraktion, bei der sie die Wahl des Vorsitzenden Jürgen Mellinger geleitet hatte. Die neuen Mitglieder haben sich sowohl kennen gelernt, als auch einvernehmlich über die Ausschussbesetzungen verständigt.

Sie berichtete aus den Vorbesprechungen zur kommenden Kreistagssitzung, über die Änderungen der Sitzverteilung der Fraktionen und sie informierte über das Prozedere der demnächst anstehenden Kreistagssitzung in der die Verabschiedung der bisherigen und die Vereidigung der neuen Kreistagsmitglieder erfolgen werden. „Es wird für viele von uns auch eine Zäsur werden, nun aus der Ferne auf das Gremium zu blicken, das viele von uns lange Jahre mitgestaltet haben“, resümierte sie mit einer großen Portion Dank an die Kolleginnen und Kollegen.

Aus der zurückliegenden Digeno-Sitzung berichtete Ralf Schnörr. Es sei eine gesunde Gesellschaft, die nun das ganze Jahr über Spielsachen sammelt, um sie durch fleißige Hände wieder gut hergerichtet dann an Kinder zu Weihnachten verschenken zu können. Weitere Arbeitsgelegenheiten sind unter anderem der Weinberg mit dem jedes Jahr gelungenen Kreisler unter den Weinen. Und möglicherweise irgendwann auch einmal Honig, schlug Ralf Schnörr der emsigen Digeno vor.

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Konstituierende Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion

Zu ihrer letzten Fraktionssitzung begrüßte Heide Lochmann die neuen Mitglieder der SPD-Fraktion in Oberschefflenz mit den Worten: „Ich freue mich über eure Wahl und möchte bei dieser Sitzung die Amtsgeschäfte ordnungsgemäß übergeben“.

In einer kurzen Vorstellungsrunde, in der es viele neue und gleichzeitig bekannte Gesichter gibt, stellte Dr. Valentin Hoss (Buchen) heraus, ihm sei es wichtig, sein kommunalpolitisches Interesse nun auch auf Kreisebene einbringen zu können. Seine medizinischen und gerontopsychiatrischen Erfahrungen werden insbesondere in die Themen älter werdende Bevölkerung und Pflege Gewicht erhalten. Ralph Gaukel (Adelsheim) bringt jahrzehntelange Erfahrungen als Gemeinderat und seine Lehrtätigkeit in unterschiedlichen beruflichen Schularten mit ins Gremium. Meikel Dörr (Walldürn) ist als Bürgermeister und aufgrund seiner Berufserfahrung in Verwaltungsfragen bewandert. Patrick Haag (Schwarzach), der das Helfer-vor-Ort-System im Kreis mitentwickelte und Gemeinderatserfahrung hat, bedankt sich ausdrücklich noch einmal für das Vertrauen der Menschen in ihn und somit auch in die SPD-Fraktion. Julian Stipp (Mosbach) war Gemeinderat, Bürgermeister, Kreisrat in einem anderen Landkreis und wird nun auch seine Erfahrungen als Oberbürgermeister ins Gremium einfließen lassen.

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Nach der Wahl ist vor der Wahl. Aus diesem Grund hat sich die SPD Buchen schon jetzt auf die zukünftigen Ziele vereinbart. Das oberste Ziel ist die Stärkung der Demokratie.

Um das Ziel langfristig zu sichern, braucht es Attraktivität bei den demokratischen Parteien und natürlich die Bündelung auf Parteien, die damit auch regierungsfähig sind. Das gilt für Stadt, Land, Bund und Europa gleichermaßen. Und da man in Buchen eben für Buchen und den Neckar-Odenwald-Kreis aktiv sein kann, werden die Aktivitäten auch dahin ausgerichtet sein. Laut den Teilnehmern ist die SPD ist die Partei, die sich für die Sorgen und Nöte der Menschen interessiert. Die Runde ist sich einig, dass es im Moment viele Themen gibt, die auch vor Ort „brennen“. Viele dieser Punkte haben das Potential einen Schwelbrand zu bewirken kann. Dies konnte man in den letzten Jahrhunderten immer wieder international, national, aber auch lokal beobachten. Daraus können Feuer entstehen, die nicht leicht zu löschen sind. Um hier anzusetzen, wird in Buchen eine SPD-Bürgersprechstunde eingerichtet, hier gilt es die Sorgen und Nöte der Einzelnen zu erfahren um zielgerichtete Gemeindepolitik zu machen.

Dem Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Markus Dosch ist es wichtig, weiterhin in Gespräch zu kommen, mit Firmen, sozialen Einrichtungen, Vereinen, und vielem mehr, um nachzufragen. Alexander Weinleins konzipierte Projekt „wahrgenommen - wir fragen nach“ entspricht genau dieser Zielrichtung und beschäftigt sich mit den Fragen: Worauf kommt es an? Was wird gebraucht? Wo drückt der Schuh? Wo kann lokale Politik helfen?

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Die SPD Buchen besuchte die Odenwälder Möbelmanufaktur kurz nach den Kommunalwahlen. Dies ist dem Ortsverein wichtig, da man so wie in den vergangenen Monaten und Jahren weiter aktiv sein will und weder stehen noch sitzen bleiben möchte, obwohl man es sich im Präsentationsraum der Odenwälder Möbelmanufaktur lange gemütlich machen könnte.

Zuvor führte der Geschäftsführer Ulrich Ehret durch die Werkshallen. Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, Markus Dosch, zeigte sich erfreut, dass in den allen Gebäuden in der Franz-Fertig-Straße zumindest noch etwas Leben ist. Die sieben Mitarbeiter, die nun eine neue Chance in diesem Unternehmen bekommen haben, leisten mit ihrem Knowhow einiges.

Außer ein paar Standardmöbel ist die Herstellung sehr individuell. Ulrich Ehret konnte die Teilnehmer mit der Idee Made in Buchen im Odenwald begeistern. Torsten Fahrbach, der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende, überzeugte vor allem aber auch die Motivation sich für die Nachhaltigkeit einzusetzen, wie z. B. bei Reparaturen oder Erneuerungen von Bezügen in fast allen erdenklichen Varianten.

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Die Fraktion der SPD Buchen hat sich zur ihrer konstituierenden Sitzung getroffen in der Markus Dosch zum Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde.

Da das SPD/Grün-Links.Bündnis für Buchen nach einem Beschluss der Mitgliederversammlung der SPD Buchen nicht mehr antritt, kehrt man wieder zur alleinige Fraktion wieder zurück. Eine SPD-Gemeinderatsfraktion ist gewiss nichts besonders, aber eine Reaktivierung ist jedoch deutlich ungewöhnlicher. Da Bündnis 90/Die Grünen ebenfalls selbstständig antreten wollten, war dieser Schritt auch logisch.

Zwar hat die SPD mit ihrer Fraktion nun weniger Sitze als die vorherige Mischfraktion, aber der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Torsten Fahrbach war dennoch zufrieden mit dem Stimmenergebnis der Partei, da dies wie in 2014 wieder für vier Mandate reichte.

Dass nun die Arbeit im Gemeinderat schwieriger werden wird, ist nicht nur dem neuen Fraktionsvorsitzenden klar, sondern auch dem neu gewählten Stellvertreter Johannes Volk.

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Buchen. (adb) Ein leidenschaftliches – und sehr wortgewandtes – Plädoyer für Europa lieferte am Dienstag René Repasi MdEP, der auf Einladung des SPD-Ortsverbands Buchen in den Eiermann-Saal des Hotels „Prinz Carl“ gekommen war. Nachdem Juso-Kreisvorsitzender Jonas Weber den Abend eröffnet hatte, berichtete Repasi aus seiner Arbeit im Europaparlament, in das er 2022 für die ausgeschiedene Evelyne Gebhardt nachgerückt war.

Hier stellte er zunächst eines klar: „Europa ist Teil meiner Identität“, bekräftigte er. Europa sei ein starkes Zeugnis von Sicherheit und Menschlichkeit – andererseits mache der Überfall auf die Ukraine erlebbar, dass ein konventioneller Krieg an Europas Ostgrenze ausbricht. „Mein innerer Antrieb liegt darin, zu verstehen, warum Menschen sich so etwas gegenseitig antun – leider bislang ohne Antwort“, gab Repasi zu bedenken. In diesem Sinne präzisierte er die Frage, warum die Länder Europa keinen Krieg miteinander führen, andere aber schon: „Das hängt alles unmittelbar zusammen. Europa wurde mit der Idee gegründet, den Nationen den Nationalismus auszutreiben. Auch die heutige EU baut wie ihre Vorläufer auf die Solidarität der Tat und darauf, dass man über Vorurteile hinweg die Menschen der anderen Nationen erkennt. Ihr Ziel besteht darin, Menschen zusammen zu bringen – aber die Gegenwart stellt die Frage, ob die Ideale der Gründerväter noch Bestand haben und stark genug sind, um verteidigt werden zu können“, führte er aus. Eines sei allgegenwärtig: „Der Nationalismus ist längst auferstanden und geistert wieder durch Europa“, betonte Repasi. Die AfD sei kein Einzelfall im Sog von „Parteien, deren Essenz darin besteht, gegen Europa zu wirken“. Während Europa und die EU menschliche Werte wie Demokratie, Zusammenhalt, Toleranz und offene Grenzen symbolisieren, versuche die neue Generation von Populisten sich anders als ihre Ahnen darin, die EU durch starke rechtsextreme Fraktionen von innen heraus zu schwächen. „Die Situation zeigt sich auch darin, dass selbst Kommunalpolitiker und Plakatierer belästigt, beleidigt und tätlich angegriffen werden“, demonstrierte der 44-jährige gebürtige Karlsruher. Nun gelte es, Rechtsextreme mit demokratischen Mitteln zu bekämpfen – im Klartext mit einer hohen Wahlbeteiligung und einer Stimme für die Demokratie. „Allerdings sind Wähler nicht mit weichgespülter Politik, sondern mit sozialer Demokratie und klaren Themen zu erreichen“, merkte René Repasi an und bezeichnete die Sozialdemokratie als „einzige politische Kraft, die Europa nicht vergessen hat“. Demnach brauche man ein handlungsfähiges, verteidigungsfähiges zukunftsfähiges und soziales Europa, in dem auch so brisante Themen wie der Klimawandel nicht aktiv angegangen statt ausgeklammert werden. In diesem Sinne bezeichnete er die Grundsatzdiskussion um das immer wieder debattierte „Verbrenner-Aus“ als Unsinn und entschärfte das Klischee, laut dem der Klimawandel „ein grünes Thema“ sei. Der Stachel sitze viel tiefer und betreffe die ganze Gesellschaft: „Der Klimawandel ist die Soziale Frage des 21. Jahrhunderts!“, rief der Europapolitiker auf. Dabei betrachtete er auch die Gegenseite: „Der Klimawandel verlangt auch der Bürgerschaft vieles ab“, gab er zu bedenken.

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Freud und Leid liegen oft nah beieinander. So auch bei den Wahlen am Sonntag.

Bei allen Wahlen hat die AfD deutlich zugelegt. Die Skandale der AfD haben wohl viele nicht interessiert, ebenso, dass sie bei uns im Kreis nicht präsent waren und nicht mal sich die Mühe gemacht haben irgendwo ein Wahlprogramm zu erstellen.
Das überrascht nicht, bleibt aber dennoch erschreckend.

Europawahl
Bei der Europawahl hat die SPD 1,88 % verloren. Im Neckar-Odenwald-Kreis war es ein Rückgang sogar um 2,27 % und war es 1,43 % die uns zur letzten Europawahl fehlen.

Die SPD hat insgesamt zwei Sitze verloren (von 16 auf 14). Das Positive ist jedoch, dass wir mit René Repasi und Vivien Costanzo wieder zwei Abgeordnete aus Baden-Württemberg im Europäischen Parlament vertreten sein werden.

Kreistagswahl
Wir haben im Vergleich zum letzten Kreistagswahl im Neckar-Odenwald-Kreis einen Sitz verloren. Dies liegt aber an den Ausgleichsmandaten, denn erfreulicherweise konnten wir sogar 0,09 % zulegen.

Herzlichen Glückwunsch an alle Gewählten:

Meikel Dörr (Wahlkreis 1)
Jürgen Mellinger (Wahlkreis 1)
Dr. Valentin Hoß (Wahlkreis 2)
Ralph Gaukel (Wahlkreis 3)
Dr. Dorothee Schlegel (Wahlkreis 4)
Ralf Schnörr (Wahlkreis 5)
Patrick Haag (Wahlkreis 6)
Julian Stipp (Wahlkreis 7)
Georg Nelius (Wahlkreis 7)


Alle Wahlergebnisse können hier nachgelesen werden:

Europawahl 2024 und Wahl des Kreistags 2024 - Wahlenübersicht (komm.one)

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