„So ein herrlicher Tag, und ich soll gehen. Aber was liegt an unserem, wenn wir es damit schaffen, Tausende von Menschen aufzurütteln und wachzurütteln.“ - Sophie Scholl (22.02.1943 - am Tag ihrer Hinrichtung)

Die „Weiße Rose“ kämpfte gegen die Diktatur der Nationalsozialisten. Zum inneren Kreis gehörten unter anderem Christoph Probst sowie Hans und Sophie Scholl. Alle drei wurden vor 80 Jahren am 22.02.1943 im Schwurgerichtssaal des Justizpalastes in München wegen Hochverrat und wegen Feindbegünstigung zum Tode verurteilt. Alle drei wurden am selben Tag mit der Guillotine enthauptet.

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Seit fast einem Jahr führt Russland nun Krieg gegen die Ukraine und wir stehen fast so lange hier, Samstag für Samstag. Nun haben wir eine sehr bewegte Woche hinter uns, nicht nur was die humanitäre Katastrophe durch das Erdbeben in der Türkei und in Syrien anbelangt.

Präsident Selenskij war am Mittwoch in Großbritannien, um die dort auszubildenden ukrainischen Soldaten zu besuchen. Er bat aber auch um weitere Waffenlieferungen, insbesondere um Kampfjets und Raketen.

Dann war der Präsident zu Gesprächen mit Macron und Scholz in Paris. Beide sagten ihm „Begleitung und Unterstützung bis zum Sieg“ zu. Und es gehe darum, einen Frieden zu gestalten, der der Ukraine gerecht werde. Scholz betonte. „Die Ukraine gehört zur europäischen Familie“. Auch hier bat er um schwere Waffen. Denn Deutschland und Frankreich hätten das Potenzial, das Blatt zu wenden.

Und anschließend bedankte sich Selenskij im Europäischen Parlament für die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger der EU im Kampf gegen Russland. Ich betone, er bedankt sich ausdrücklich bei uns allen und schloss die „tausend Dinge“ ein, die wir in diesem brutalen Krieg brauchen. Für ihn wäre „ein Beitritt der Ukraine zur EU ein Weg, um nach Hause zurückzukehren“.

Präsident Selenskij bat zudem um einen raschen EU-Beitritt. Das ist jedoch bei aller Bitte ein langer Weg mit sehr sehr vielen zu erledigenden Hausaufgaben. Ob Korruptionsbekämpfung, Rechtsstaatlichkeit, Justiz, Landwirtschaft, Arbeitsmarkt, Finanzen, Sicherheits- und Außenpolitik. Wir reden hier über Jahre und nicht über ein „sofort“. Denn wir sehen leider auch, dass Länder an diesen Hausaufgaben scheitern können. Dennoch stehen wir, wie jetzt auch der Türkei, allen den Menschen in Krisen und Kriegen zur Seite.  Der Tenor des EU-Gipfels lautete: Wir werden die Ukraine solange wie nötig tatkräftig unterstützen.

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Russlands Krieg in der Ukraine lässt bei uns die Preise steigen. Zu hohen Mieten kommen jetzt für viele auch noch hohe Energiekosten hinzu. Wohnen wird für einige zu einem echten Luxusgut. Doch die SPD kämpft für bezahlbares Wohnen und hat deshalb das Wohngeld ausgeweitet.

Das Wohngeld ist ein staatlicher Zuschuss zur Miete. Unsere Reform bewirkt, dass nun deutlich mehr Menschen Anspruch haben: knapp zwei Millionen Haushalte in Deutschland, und damit 1,4 Millionen mehr als vorher. Das sind 4,5 Millionen Menschen – darunter Alleinerziehende, Rentnerinnen und Rentner, Studierende und viele Beschäftigte, die keine hohen Einkommen haben.

Wohngeld verdoppelt sich: Im Durchschnitt gibt es künftig 370 Euro im Monat statt 180 Euro. Auch die Höhe der finanziellen Unterstützung steigt, denn die Heizkosten werden im neuen Wohngeld berücksichtigt.

Zwei Beispiele:

>> Ein Rentner in Berlin mit einer Rente von 1.259 Euro brutto und Kaltmiete von 500 Euro bekommt monatlich künftig 252 Euro Mietzuschuss anstatt bisher rund 74 Euro. Ein Plus von 178 Euro.

 >> Für eine vierköpfige Familie in München mit einem Einkommen von 2.386 Euro brutto und Kaltmiete von 1.000 Euro steigt das Wohngeld von 481 auf 804 Euro. Ein Plus von 323 Euro.

Finde jetzt heraus, wie hoch die Unterstützung für Deine Wohnkosten ab Januar 2023 ist:
>> bmwsb.bund.de/wohngeldrechner.

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v. l. n. r. Heide Lochmann (SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende), Dr. Thomas Pauer (Rektor), Dr. Stefan Fulst-Blei (MdL), Dr. Dorothee Schlegel (SPD-Kreisvorsitzende)

G8 oder G9? Erfahrungswerte vor Ort interessieren Dr. Stefan Fulst-Blei MdL beim Besuch des Auguste-Pattberg-Gymnasiums Mosbach.

Dr. Stefan Fulst-Blei ist bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag, ebenso für Aus- und Weiterbildung und Mitglied in den Ausschüssen für Wirtschaft und Bildung. Dass diese Kombination der Ausschüsse für den Besuch am APG ideal ist, zeigte das Gespräch mit Schulleiter Dr. Thomas Pauer und seinem Stellvertreter German Miksch. Begleitet wurde er von den SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Dorothee Schlegel und Markus Dosch und der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Heide Lochmann, ehemals Realschulrektorin in Osterburken.  Über die nun weit mehr als 10 Jahre Erfahrungen an der „G9-Revoluzzerschule“, so Fulst-Blei,   waren Hintergrund dafür, sich auch mit Lehrkräften aus den unterschiedlichen Fachschaften und Jahrgangsbereichen, sowie SMV-Schülerinnen und Schülern und den Schülersprechern Elina Dmitricenko und Hannes Petry intensiv auszutauschen. Denn das APG war seinerzeit die Schule, von der der Impuls ausging, weiterhin neun Schuljahre anbieten zu können und nicht nur ein Turbo-Abitur. Während sich die Wirtschaft damals vom 8-jährigen Gymnasium schnell den Zuwachs auf junge Nachwuchskräfte erhofft hatte, war es dagegen Vereinen und politischen Organisationen wichtig, dass Jugendliche weiterhin neben der Schule Freiräume haben, um sich aktiv zu engagieren.

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Am 27. Januar 1945 wurde das Vernichtungslager Auschwitz von sowjetischen Soldaten befreit. Daher ist dieser Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus in Deutschland seit 1996 ein bundesweiter, gesetzlich verankerter Gedenktag.

Warum Erinnern so wichtig ist, hatte Martin Niemöller wie folgt beschrieben:

Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist.

Als sie die Gewerkschaftler holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschaftler.

Als sie die Juden holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Jude.

Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.

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Die grün-schwarze Landesregierung verschläft den Pflege-Notstand. Dies ergab eine fachliche Evaluierung der Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission zum Thema Pflege aus dem Jahr 2016.

Kaum ein anderes Bundesland ist so vom Pflege-Notstand betroffen wie Baden-Württemberg. Wer heute pflegebedürftig wird, muss Monate auf einen Platz im Pflegeheim warten. In ganz Baden-Württemberg gibt es einen gravierenden Mangel an Plätzen in den Pflegeheimen, speziell in der Kurzzeitpflege und in der Tagespflege sowie zu wenig Kapazitäten in den ambulanten Pflegediensten und bei den hauswirtschaftlichen Hilfen. Wir kämpfen daher für eine deutlich höhere Förderung der Kurzzeit- und der Tagespflege.

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Das müsste doch machbar sein! Denn es ist für uns alle …

Die SPD will mit 80 Mio. EUR aus dem Landeshaushalt 2023/2024

• mit 50 Mio. EUR Kommunale Schwimmbäder investiv* fördern - „auch damit Kinder wohnortnah schwimmen lernen können“
• mit 20 Mio. EUR Kooperationen zwischen Schulen, Sport- und Musikvereinen unterstützen - denn Vereine sind mehr als nur Kitt des Zusammenlebens vor Ort
• mit 10 Mio. EUR Energiekosten** für Sporthallen an Gemeinden und Vereine bezuschussen - damit der Sport vor Ort wieder mehr in Bewegung kommt!

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