Herzlich willkommen bei der SPD Neckar-Odenwald!

„Der Einsatz für unsere freiheitliche Demokratie und gegen ihre Feinde ist unsere wichtigste Aufgabe!“

Die SPD Neckar-Odenwald freut sich über die eigene Handschrift im Landtagswahlprogramm.

„Unsere beiden Anträge zur Stärkung der Demokratie wurden angenommen“, so die SPD-Kreisvorsitzende Dr. Dorothee Schlegel. Die Politik muss heute eine fast unüberschaubare Zahl von Entscheidungen treffen. Dabei erwarten die Bürgerinnen und Bürger von den Parteien, vor der Wahl zu sämtlichen Fragen Stellung zu beziehen. Das lässt auch die Wahlprogramme immer länger werden. „Der digitale SPD-Landesparteitag hat sich daher dazu entschieden, viele der vorgeschlagenen Ergänzungen und Ausführungen – trotz inhaltlicher Zustimmung – aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht in den Text aufzunehmen“, erklärt Bürgermeister Benjamin Köpfle, Mitglied der zuständigen Antragskommission.

Die zwei Anträge des SPD-Kreisverbands Neckar-Odenwald zur Stärkung der Demokratie im Land haben es dennoch ins Programm geschafft. Weit mehr als bisher sollen in der politischen Bildung Rechtsstaatlichkeit und individuelle Grundrechte als Fundament für die ‚freiheitliche Demokratie‘ unserer Gesellschaftsordnung, betont werden. Die Arbeit der Gedenkstätten für eine starke Erinnerungskultur soll gefördert werden und – wo dies noch nicht der Fall ist – in die politische Bildungsarbeit miteinbezogen werden. „Auch unsere Forderung, Vereine, Initiativen und Ehrenamtliche, die sich für die Stärkung der Demokratie oder den gesellschaftlichen Zusammenhalt einsetzen, strukturell und finanziell stärker zu fördern, hat es in das Programm geschafft“, freut sich der stellvertretende Kreisvorsitzende Markus Dosch, der die Initiative zu diesem Antrag ergriffen hat.

Die Kreisvorsitzende und Landtagskandidatin Dr. Dorothee Schlegel, selbst promovierte Sprachwissenschaftlerin, bemerkt: „Die Sprache der Nazis wird zunehmend wieder salonfähig. Ausdrücke wie ‚Volkstod‘, ‚Volksverräter‘ und ‚Lügenpresse‘ werden hemmungslos benutzt, Politiker demokratischer Parteien will man ‚entsorgen‘ und den NS-Terror samt Shoa nennt man einen ‚Fliegenschiss in der deutschen Geschichte‘. Diese Worte bleiben nicht wirkungslos. Zusammen mit der Verachtung unserer freiheitlichen Werte führt sie zum Anstieg rechtsextremer An- und Übergriffe gegen Juden, Migranten und Vertreter des demokratischen Rechtsstaates und richtet sich damit gegen die gesamte freiheitliche Gesellschaft. Die AfD ist dabei zugleich Zündstoff und Sprachrohr dieser Entwicklung. Dass sie in unseren Parlamenten vertreten ist, ist unerträglich.“

Leon Köpfle, stellvertretender Kreisvorsitzender und Zweitkandidat für die Landtagswahl ergänzt: „Bei uns im Neckar-Odenwald-Kreis hat bei der letzten Landtagwahl beinahe jeder Fünfte sein Kreuz bei der mittlerweile offen rechtsextremen AfD gemacht. Das wichtigste Ziel muss es für uns als demokratische Partei sein, uns diesen Feinden der freiheitlichen Demokratie mit aller Kraft entgegenzustellen. Dabei dürfen wir nicht aus den Augen verlieren, dass die AfD auch aus Unzufriedenheit gewählt wird. Es ist unser Auftrag, diese Wählerschaft durch überzeugende Politik zurückzugewinnen.“

Neckar-Odenwald-Kreis, 2. Dez. 2020

Der Weg zum krisenfesten Klassenzimmer

Auf Einladung der SPD-Landtagskandidatin Dr. Dorothee Schlegel informiert der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei online zum Thema „das krisenfeste Klassenzimmer“. Ein weiterer Diskussionspartner ist Jürgen Mellinger, Lehrer am Burghardt-Gymnasium Buchen. Auch der SPD-Landtagsabgeordnete Georg Nelius, ehemaliger langjähriger Lehrer, wird sich zu Wort melden. Sie stellen sich den Fragen der Interessierten und wollen beleuchten, was Schulen jetzt und in Zukunft brauchen, um zu einem gerechten und zeitgemäßen Lernort für alle zu werden.

Die Schulen stehen Corona bedingt vor völlig neuen Aufgaben. Eltern brauchen Entlastung im Alltag, Schülerinnen und Schüler verlangen zurecht nach gutem Unterricht und einem engen Austausch zwischen Schülerinnen und Schülern, Lehrkräften und Eltern – in der Schule und auch zuhause.

Die Kombination aus Präsenz- und Distanzlernen ist jedoch kaum geübte Praxis. Trotzdem gibt es hervorragende Beispiele aus der täglichen Arbeit der Lehrkräfte, die sich intensiv und engagiert um die ihnen anvertrauten Schülerinnen und Schüler kümmern. Diese Best-Practice-Beispiele wird die SPD nutzen, damit unsere Schulen analog und digital fit für die Zukunft werden. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen:

Termin: 03.12.2020, von 18:30 – 20:00

Anmeldung: Anmeldung unter dorothee.schlegel.ltw21@gmail.com'; return false;" target="_blank">dorothee.schlegel.ltw21@gmail.com

Ort: Zoom-Meeting und facebook-Streaming (Der Anmeldelink wird kurz vor der Veranstaltung versendet.)

Haushaltsdiskussion auf Abstand

SPD-Kreistagsfraktion startet mit den Gesprächen zum Kreishaushalt 2021

Zu Beginn der Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion im Landratsamt Mosbach begrüßte die Vorsitzende Heide Lochmann Landrat Dr. Achim Brötel und Kreiskämmerer Michael Schork  und bedankte sich für die Bereitstellung eines den Corona –Vorgaben entsprechenden Raums. Den neuen Corona-Verordnungen auf Kreisebene waren die einführenden Worte des Landrats gewidmet. Er betonte, dass es schwierig sei, eine vernünftige Planung überhaupt hinzubekommen, da viele Fragezeichen über diesem und dem nächsten Jahr stünden.

Der Kreiskämmerer stellte dem neuen Gesamt-Haushalt  die aktuellen Zahlen von 2020 gegenüber.  Insgesamt sei ein konstanter Verlauf festzustellen, trotz deutlicher Verschiebungen in einzelnen Bereichen. Dies  wurde anhand  einzelner Haushaltsstellen den Mitgliedern der SPD-Fraktion dargelegt.

Erfreulich seien, so Dr. Dorothee Schlegel  die deutlichen Mehreinnahmen durch die Grunderwerbssteuer. „Diese Landessteuer, die ab 2011 erhöht wurde, auch um die Kinderbetreuungsangebote zu stärken, kommt dem Kreis  sehr zugute.“ Schwerpunkte der diskutierten Teilhaushalte waren der Sozial- und der Gesundheitsbereich. Wie in den vergangenen Jahren  deckt die Kreisumlage nicht die Kosten des Sozialhaushalts. Aber dank Kostenbeteiligungen und Zuschüssen von Bund und Land, z.B.  in den Bereichen Kosten der Unterkunft, der Eingliederungs-, der Kinder- und Jugendhilfe gelingt es, diese Ausgaben zu stemmen.

 Zusätzlich zu diesen Finanzausgleichszahlungen sollen die Kommunen durch  sparsame Haushaltsführung des Kreises entlastet werden. Das geschieht durch eine Senkung  der Kreisumlage um einen Punkt auf  29 Punkte, so Landrat Dr. Achim Brötel und Kreiskämmerer Michael Schork in ihren Ausführungen.

Deutliche Kostensteigerungen sind für die Betreuung in der Pflege zu erwarten.  Dr. Dorothee Schlegel wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der demografische Wandel und die längere Lebenszeit neue Strukturen und auch ein Umdenken erfordern. „Gerade die Zunahme der stationären Pflege zeigt, dass es meist die Frauen waren, die in der Vergangenheit kostenlos Pflegedienste geleistet haben. Fallen diese Kräfte für die Pflege aus den unterschiedlichsten Gründen weg, etwa wegen Berufstätigkeit, oder eigener Kinder, sind ambulante, aber auch stationäre Angebote und eine gute flächendeckende Beratung wichtiger denn je.“ Es sei aber gut, dass die Eigenbeteiligung für Angehörige erst ab einem höheren Einkommen gilt und die Zuzahlungen gedeckelt sind. Die öffentliche Hand, also wir alle, hat dann auf anderem Weg dafür zu sorgen, dass Betreuung und Pflege möglich und bezahlbar bleibt.

Norbert Bienek stellte heraus, dass der Kreis in 2020 wahrscheinlich mit dem geplanten Verlust für die Kliniken zielgenau abschließen werde.“ Damit kann eine erneute Diskussion um eine Privatisierung verhindert werden.“ so Georg Nelius..

 Aber auch hier gilt, wie für den gesamten Haushalt, dass die Belastungen  durch die Corona-Pandemie  noch  ist nicht berechenbar sind. Michael Schork meinte, dass die Risiken für 2021  abschätzbar seien. Richtig beurteilen, was durch Corona an finanziellen Problemen auf den Kreis und die Kommunen zukommen wird, wird man erst im Laufe des Jahres 2021 sehen. Die Erstellung des Haushaltes für 2022  sehe er zum jetzigen Zeitpunkt eher problematischer. Dazu ergänzte Ralf Schnörr aus Sicht der Handwerkskammer, dass sich auch im Handwerk  erst im Laufe des Jahres 2021 zeigen wird, wie stark die Auswirkungen für einzelne Betriebe sein werden.

 Heide Lochmann bedankte sich  bei Landrat Dr. Brötel und dem Kreiskämmerer  für den ausführlichen und klaren Vortrag des Haushaltes. Nach einer anschließenden Besprechung über den Haushalt in der Fraktion und weiteren Terminabsprachen beendete die Fraktionsvorsitzende diese coranakonforme Fraktionssitzung.

Nominierungskonferenz BTW 2021

Die SPD im Wahlkreis Odenwald-Tauber hat Anja Lotz für Bundestagswahl nominiert.

Sie ist aus Weikersheim, dort Vorsitzender der Gemeinderatsfraktion und verfügt damit über enorme kommunalpolitische Erfahrung. Lotz wurde mit beeindruckenden 58 Stimmen gewählt, bei 2 Enthaltungen. Die Nominierungskonferenz in Osterburken wurden von Dr. Dorothee Schlegel, der Kreisvorsitzenden aus dem Neckar-Odenwald-Kreis eröffnet. Die Leitung der Konferenz lag in den Händen von Leon Köpfle, Katrin Rappert und Michael Deuser. Den Wahlvorschlag brachte Thomas Kraft, im Namen der beiden Kreisvorstände ein.

Anja Lotz nahm die Zuhörer rhetorisch mit auf eine Schiffsreise. An Bord sei Platz für alle Demokraten. Rechtsextremisten dürften nicht an Bord. Zu deren Bekämpfung werden Sonderanwaltschaften eingerichtet. Eine alterswürdige Rente komme durch die Grundrente ab 2021 voran. Gesundheit, Wohnen und Pflege seien Grundrechte. Hier hätten renditegetriebene Investorengruppen nichts zu suchen, so Lotz weiter. Die Pflegeberufe müssen aufgewertet werden. Eine familienfreundliche Sozialpolitik, verläßliche kostenfreie Kita- und Schulbetreuungsangebote seien auf diesem Schiff vorzufinden. Konkret forderte sie eine Bäderallianz, die eine tragende finanzielle Unterstützung der Schulschwimmbäder zum Ziel habe. Bezahlbarer Wohnraum sei ihr wichtig. Die Pandemie habe gezeigt, dass Arbeit auch im Homeoffice durchgeführt werden könne.

Die Initiative des Bundesarbeitsministers Hubertus Heil begrüßte sie. Für den ländlichen Raum biete

sich damit die Chance, dass junge Menschen hier arbeiten und leben können und nicht die Städte abwandern müssen. Männer und Frauen müßten gleichermaßen die Möglichkeit haben die Gewichtung von Beruf und Familie selbst zu bestimmen.  Ehepaare brauchen Rahmenbedingungen um Mehr-Kind-Familien gründen zu können. Alleinerziehende dürfen nicht alleine gelassen werden.

„Kinder sind unsere Zukunft und unser höchstes Gut“, stellte Anja Lotz fest. Klimaschutz und Umweltpolitik seien ihr wichtig. Klimaschutz, Regenerative Energien und Vermeidung von Plastik sind Punkte aus diesem Bereich. Die Landwirtschaft sieht sie als Partner. Sie brauchen gesicherte Einkommen durch Qualitäts- statt Quanititäsproduktion. Die Rolle des ländlichen Raums müsse gestärkt werden. Das gelte gerade auch für Arbeitsmarktchancen.  

Anton Mattmüller unterstützte die Kandidatur und schilderte seine Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit Anja Lotz als Zweitkandidatin im Landtagswahlkampf. Er führe gemeinsam mit Dr. Dorothee Schlegel auch in das Programm zu Landtagswahl ein. Diese findet bereits im März 2021, also vor der Bundestagswahl, statt. Hildegard Buchwitz-Schmidt, die Ortsvereinsvorsitzende von Weikersheim, stellte der Kandidatin Anja Lotz ein gutes Zeugnis aus und forderte alle zu engagierter Unterstützung auf.

Es fanden auf der Wahlkreismitgliederversammlung Wahlen von Delegierten für den Landesparteitag der SPD zur Aufstellung der Bundestagsliste für Baden Württemberg statt.  Gewählt wurden für den Main-Tauber-Kreis Thomas Kraft, Markus Herrera Torrez und Lena Brand, Ersatzdelegierte: Hildegard Buchwitz-Schmidt. Für den Neckar-Odenwald-Kreis sind Delegiertze: Benjamin Köpfle, Leon Köpfle, Dr. Dorothee Schlegel, Jürgen Graner, Georg Nelius, Markus Dosch, Heide Lochmann, Ersatz-delegierte Ralph Gaukel und Michael Deuser. Die Quote der SPD führte im Neckar-Odenwald-Kreis zu einer Verschiebung eines Mandats.

Mit einem Schlußwort von Thomas Kraft endete die Nominierungskonferenz. Kraft führte schlaglicht-artig wichtige Erfolge der SPD in der gegenwärtigen Koalition an und formulierte Fragen an die Zukunft. Werden Arbeitnehmer bei den Veränderungen der Arbeitswelt allein gelassen? Kommt eine Vermögens- und Transaktionssteuer oder die Bürgerversicherung? seien hier genannt.  Der Markt könne Vieles nicht regeln. Die SPD stehe für einen aktiven Staat. Deutlich machte er das mit einem Regenschirm. Schirm auf, SPD regiert, Schirm zu, die Menschen stehen im Regen. 

„Beim Deutschen Engagementpreis 2020 zählt jede Stimme.“

„Eine starke Frau geht ihren Weg – die frühen Jahre der Marie Juchacz“ ist für den Publikumspreis des Deutschen Engagementpreises 2020 nominiert. Diese höchste deutsche Auszeichnung für freiwilliges Engagement könnte an die AWO Neckar-Odenwald gehen – wenn genügend Menschen für das Musical stimmen.

Zur Abstimmung geht es hier.

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