Herzlich willkommen!

Liebe Genossinnen und Genossen, 
liebe Freundinnen und Freunde der Sozialdemokratie,

ein überaus wechselhaftes und turbulentes Jahr neigt sich dem Ende zu. Anders als wir alle gehofft haben, ist auch dieses Jahresende von der Corona-Pandemie geprägt. Für viele Menschen bedeutet dies Einschränkungen und vielleicht auch Einsamkeit. Manches Mal sind sicher auch Frust und Wut entstanden, aber vielleicht an anderer Stelle auch mehr Ruhe und weniger Unterwegs-sein-müssen.

Wir laden Sie dazu ein, den Blick auf alles, was in diesem Jahr geschehen ist, zu weiten und das Jahr 2021 als Ganzes zu betrachten. In diesem Frühjahr waren die Landtagswahlen und im September die Bundestagswahlen. Für uns als SPD insgesamt war es ein gutes Jahr, auch wenn es zu keinem Mandat im Kreis gereicht hat. Mehr denn je gilt jedoch auch, dass wir vor Ort in unseren Gemeinden, im Landkreis und in unseren Ortsvereinen die Geschlossenheit der SPD, wie sie auf dem Bundesparteitag jetzt im Dezember deutlich gezeigt wurde, zu leben.

Die Themen der Zukunft sind diejenigen, für die wir jetzt einzustehen haben und die Weichen stellen müssen. Daher sind wir herausgefordert, die großen bundes- und landespolitischen Aufgaben auf unsere kommunale Ebene herunterzubrechen, nachzufragen, einzufordern und umzusetzen. Denn Politik gelingt immer dann, wenn sie bei den Menschen ankommt.

Drei große Anliegen nehmen wir in das Jahr 2022 mit, neben den vielen Aufgaben, die sich die neue Bundesregierung in den Koalitionsvertrag geschrieben hat:

 

  1. Wir werden uns mehr denn je für den Schutz und den Erhalt unserer Demokratie einsetzen und uns mit aller Kraft dem Hass und der Hetze entgegenstemmen. 
  2. Wir werden es schaffen, gemeinsam die Corona-Pandemie aus dem Zentrum unseres Alltags herauszubringen. Allerdings setzen wir auf die Verantwortung aller Bürgerinnen und Bürger und auf eine Solidarität der Stärkeren mit den Schwächeren in unserer Gesellschaft.
  3. Umweltschutz und Klimawandel müssen auch in der Kommunalpolitik verankert werden. Denn es genügen nicht die schönen Worte in Stuttgart oder Berlin, sondern wir müssen vor Ort „Nägel mit Köpfen“ machen, Rohstoffe schonen, Abfälle vermeiden und sicher auch manche liebgewordene Tradition oder Vorstellung aufgeben, um unseren Kindern und Enkeln eine lebenswerte Zukunft zu ermöglichen.

Wir haben in den letzten fast zwei Jahren vieles schneller gelernt als je zuvor gedacht. Die Digitalisierung hat einen großen Sprung gemacht, Homeoffice und Videokonferenzen sind zur neuen Arbeitsform geworden. Das lässt auch für den ländlichen Raum – mit dem Ausbau des Glasfasernetzes – zuversichtlich in die Zukunft sehen.

Nun wünschen wir Ihnen eine sinnstiftende und friedliche Weihnachtszeit und 
alles Gute für das Jahr 2022.

Dr. Dorothee Schlegel und Michael Deuser

Kreisvorsitzende der SPD im Neckar-Odenwald-Kreis

 

 

 

14.12.2021 in Arbeitsgemeinschaften

Otto-Wels-AG - Planungstreffen

Die „Otto-Wels“-Arbeitsgemeinschaft, die sich aus den SPD-Mitgliedern aus dem Neckar-Odenwald- und Main-Tauber-Kreis zusammensetzt, hat sich online zu einer Mitgliederversammlung getroffen, um sich weiterhin klar für die Stärkung der Demokratie und gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus auszusprechen.

Fackelzüge und Einschüchterungsversuche wie vor einigen Tagen vor der Haustüre der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping verurteilen die Runde, sowie die geistigen Brandstifter, die hierzu aufrufen.

12.12.2021 in Allgemein

SPD-NOK zur Ampelkoalition

Wir als SPD im Neckar-Odenwald-Kreis begrüßen es sehr, dass unser Land eine motivierte und zukunftsorientierte Bundesregierung hat, die über den kleinsten gemeinsamen Nenner hinaus, Zukunft und Zusammenleben aktiv gestalten möchte. Ob 12 Euro Mindestlohn, bezahlbares Wohnen und 400.000 neue Wohnungen, Klimaneutralität bis 2045 durch den massiven Ausbau erneuerbaren Energien, Einführung einer Kindergrundsicherung, verbesserte Arbeitsbedingungen und Bezahlung in der Pflege - wir wissen: das Programm der Ampelkoalition ist ambitioniert, aber es ist ein Programm, das die Gesellschaft zusammenhalten und unser Land voranbringen kann.

Dr. Dorothee Schlegel, Kreisvorsitzende SPD-NOK

09.12.2021 in Kreistagsfraktion

Rede zum Haushalt 2022

„Auch Zuversicht kann ansteckend sein“

So haben Sie, Herr Dr. Brötel, Ihre Haushaltsrede für das Jahr 2022 überschrieben. Sie fordern auf zu einem gemeinsamen Neustart, damit wir den NOK in eine gute  Zukunft führen.

Vor 15 Jahren habe ich meine erste Haushaltsrede gehalten. Damals war Ihr Thema „Auf zu neuen Ufern“ und 2013 hieß es „ Mehr Zuversicht wagen“.

Damals wie heute denke ich, dass unser Neckar-Odenwaldkreis durch ein kompetentes Führungsteam unter Ihrer Leitung Herr Dr. Brötel und mit Ihrem Rat Herr Schork  gut  aus verschiedenen Sturmtiefs herausmanövriert wurde und sicher geleitet wird. Und dafür danke ich im Namen der SPD-Fraktion Ihnen beiden und der gesamten Mannschaft sehr herzlich.

Zuversichtlich sehen wir in die Zukunft und werden gerne gemeinsam mit unseren Kolleginnen und Kollegen im Kreistag den Weg durch die Corona-Pandemie mit Ihnen gehen.

Deshalb möchte ich nun einige Posten genauer betrachten, die unsere Zuversicht untermauern.

Sie, Herr Dr. Brötel haben drei Gestaltungsfelder aufgeführt: Gesundheit, -Bildung und Mobilität.Ganz wichtig ist aus unserer Sicht aber auch das soziale  Zusammenleben, das  in unserem Kreis gut aufgestellt und organisiert ist.- Und -  ich möchte hinzufügen: die vernünftige Gestaltung dieser Felder wird erst ermöglicht durch die finanzielle Flexibilität, die durch gutes Wirtschaften ermöglicht wurde.

Was also sind die Grundlagen für unsere Zuversicht? Nur einige nenne ich beispielhaft.

  1. Keine Neuverschuldung, sondern sogar weiterer Abbau von Schulden auf unter 10 Mio.
  2. Der Nettoressourcenbedarf der Kliniken verringert sich um ca. 1,4 Mio, ein Ersatzneubau in Buchen ist in Planung.
  3. Die Finanzierung der Baumaßnahmen bei den Schulen und kreiseigenen Gebäuden erfolgt weitestgehend aus den Rücklagen.
  4. Für die Schulen werden Zukunftsinvestitionen durch weitere Digitalisierung und z.B. durch die Beschaffung neuer Maschinen getätigt.
  5. Unsere Straßen werden weiterhin durch das Erhaltungskonzept instand-gehalten. Radwege werden gebaut.
  6. Der flächendeckende Glasfaserausbau wird für den Kreis kostenneutral durch die BBV finanziert und organisiert. Dadurch werden digitale Arbeitsplätze hier im Kreis gesichert und geschaffen und Fahrwege eingespart.

und:

  1. Durch die Minderung des Hebesatzes bei der Kreisumlage werden unsere Gemeinden entlastet und Investitionen ermöglicht. 

Alle diese Maßnahmen - und noch viele andere, wie z.B. der weitere Ausbau erneuerbarer Energie - halten wir für entscheidende Zukunftsinvestitionen. Möglich werden sie, auch, weil sich die Einnahmesituation durch die Erhöhung der Steuerkraftsumme der Städte und Gemeinden verbessert hat und damit die Kreisumlage, trotz Verringerung des Hebesatzes, um 3,8 Mio. wächst.

09.12.2021 in Kreistagsfraktion

Gebührenkalkulation in der Abfallwirtschaft für das Jahr 2022

Bei Gebührenerhöhungen klingeln in den meisten Ohren nicht die Weihnachts-, sondern die Alarmglocken. Und die Schuld wird umgehend anderen zugewiesen. Um dem vorzubeugen, haben wir in sehr langen Sitzungen die neue Gebührenkalkulation erörtert. Die Gebühren werden auf der Grundlage der Ausgaben der KWiN errechnet und sind nicht dazu da, Haushaltslöcher anderer Einrichtungen zu stopfen. 

In Anlehnung an das Kommunalabgabengesetz Baden-Württemberg hat die KWiN die Gebühren kostendeckend zu kalkulieren. Das heißt, wurde zu viel eingenommen oder gut gewirtschaftet, müssen die Gebühren gesenkt, und da wo in den letzten 3 Jahren zu wenig eingenommen wurde oder zu viele Kosten bei den Ausgaben entstanden sind, um die Abfallabfuhr im Landkreis gut zu gewährleisten, müssen Gebühren entsprechend angepasst oder erhöht werden.

Die Gründe der entstandenen Kostenunterdeckungen sind u.a. die flächendeckende Einführung der Bioenergie- oder grünen Tonne, die Einstellung des Pilotprojekts „Restmüllarme Abfallwirtschaft“, sowie die Einführung der gelben Tonne. Die positiven Effekte, die durch die Einführung der grünen Tonne erwartet wurden, nämlich dass weniger Restmüll entsteht, traten nicht ein. Das geht auf unser aller Konto und hat nicht zum kalkulierten Rückgang der Entsorgungskosten – hier bei der Müllverbrennung – geführt. 

09.12.2021 in Allgemein

Blutspendeverbot für Homosexuelle soll abgeschafft werden!

Seit dem Aufruf der SPD Neckar-Odenwald-Kreis, die Petition von „WeAct“ von Campact zu unterstützen, hat sich einiges getan.

Nachdem in den vergangenen Monaten die Regelungen für das Blutspendeverbot für schwule und bisexuelle Männer gelockert wurden, hat es dieses Thema nun auch in den Koalitionsvertrag geschafft:

“Das Blutspendeverbot für Männer, die Sex mit Männern haben, sowie für Trans-Personen schaffen wir ab, nötigenfalls auch gesetzlich.” 

Unsere Abgeordneten

Im Landtag: Jan-Peter Röderer

Im Bundestag: Josip Juratovic

Im Europäischen Parlament: Evelyne Gebhardt