Herzlich willkommen!
Herzlich Willkommen auf der Webseite des SPD-Kreisverbandes Neckar-Odenwald!
Nah bei den Menschen ist unsere wichtigste Aufgabe, wenn auch derzeit mit Abstand. Denn die Menschen sind Ausgangspunkt und Ziel unserer SPD-Politik im Kreis, im Kreistag, in unseren Arbeitsgemeinschaften und in den Ortsvereinen und Gemeinderäten.
Im Sommer 2020 haben wir einen neuen Kreisvorstand gewählt. Nun arbeiten wir an einer neuen Webseite. Frei nach Willy Brandt kommt jedoch „Nichts von selbst. Und nur wenig ist von Dauer.“ Daher lohnt es sich, immer wieder vorbeizuschauen.
Aktuelles steht immer vorne an. Denn „jede Zeit will eigene Antworten und man hat auf ihrer Höhe zu sein, wenn Gutes bewirkt werden soll“ – für die Menschen in unserem Kreis!
In diesem Sinne grüßen wir herzlich in schwieriger und besinnlicher Zeit!
Ihre/eure
Dr. Dorothee Schlegel & Michael Deuser
SPD-Kreisvorsitzende
Besuch unserer Bundestagskandidatin Anja Lotz am 1. Mai in Buchen
Buchen. Die SPD-Bundestagskandidatin 2021 für den gemeinsamen Wahlkreis Neckar-Odenwald- und Main-Tauber-Kreis, Anja Lotz, besuchte am Tag der Arbeit zusammen mit Kreisrätin Dr. Dorothee Schlegel die Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Buchen, Markus Dosch und Alexander Weinlein. Gemeinsam nutzte man den 1. Mai für einen Spaziergang durch die Stadt.
Verschiedene Stationen in Buchen wurden besucht, um sich vor Ort über ein paar bundes- und lokalpolitische Themen auszutauschen. Da alle vier aktive Gemeinderäte sind, Dr. Dorothee Schlegel zu dem Kreisrätin ist, bis 2017 ein Bundestagsmandat hielt, 2021 für den Landtag Baden-Württemberg kandierte und Anja Lotz, Zweitkandidatin bei der Landtagswahl 2021 und jetzt für die Bundestagswahl nominiert, konnte man sich über alle Ebenen der Politik unterhalten.
Besonders am 1. Mai war es Anja Lotz wichtig am Gebäude der „Agentur für Arbeit“ vorbeizugehen und darauf hinzuweisen, dass 1950 noch an sechs Tagen in der Woche gearbeitet wurde und es nur einen Urlaubsanspruch von zwei Wochen gab. Heute haben wir es geschafft, dass wir einen Urlaubsanspruch von sechs Wochen und eine 38-Stunde-Arbeitswoche im Schnitt haben. Dieser Erfolg sei vor allem von der SPD vorangetrieben worden. Doch der Arbeitsmarkt habe auch Schattenseiten und einige unter uns sind ohne Arbeitsplatz. Die Bundestagskandidatin aus Weikersheim betonte: „Die Menschen in Hartz IV und den nicht gelisteten Ersatzprogrammen werden von mir nicht vergessen. Jeden von uns kann das Leben hart treffen, deshalb haben wir mit Respekt und Achtung denjenigen zu begegnen, die für ihren würdenvollen Umgang nicht selbst kämpfen können. Alle Menschen haben ein Anrecht auf ein anständiges Auskommen, egal in welcher Lebensphase sie sich befinden, dafür sehe ich mich in der Verantwortung. 12 Euro Mindestlohn sind nur eine Zwischenmarke. Ziel muss es sein, dass jeder Mensch von seiner Arbeit gut leben kann und eine zufriedenstellende Rente erhält.“
Ebenfalls meinte Anja Lotz‘, dass der soziale Wohnungsbau ein großes und trauriges Thema sei, denn viele Menschen haben jetzt schon einen Anspruch auf eine sozial geförderte Wohnung. Es sei zu wenig bezahlbarer Wohnraum vorhanden. Viele Menschen würden händeringend danach suchen. Der Markt sei getrieben von großen Immobilienfonds, die Gewinne erwirtschaften wollen. Auch in Buchen seien die Wohnungspreise für viele nicht erschwinglich. Somit müsse man wieder in den sozialen Wohnungsbau investieren, denn so könne man Menschen in der Region halten. Ebenso wünscht sich Anja Lotz, dass mehr bezahlbare Grundstücke für junge Familien angeboten werden, zumal Wohneigentum ein wichtiger Bestandteil der Altersvorsorge sei.
Im Anschluss ging man noch an Pforten der Neckar-Odenwald-Kliniken vorbei. Hier brachte Dr. Dorothee Schlegel ihre Sicht als Kreisrätin näher: „Ich möchte, dass die Kliniken in der Hand des Landkreises bleiben, aber dafür muss noch an einigen Stellschrauben gedreht werden“.
Anja Lotz ergänzte aus Bundessicht: „Krankenhäuser dienen dem Gemeinwohl, das Prinzip der Fallpauschalen muss überdacht werden, damit die Häuser besser refinanziert werden. Kliniken sollen nicht gewinnorientiert arbeiten müssen, sondern höchstens kostendeckend. Dafür möchte ich mich im Bundestag einbringen.“
Mit einem großen Strauß an Ideen bedankte sich Anja Lotz bei Markus Dosch und Alexander Weinlein für die sehr guten und zielorientierten Gespräche. Sie betonte, dass sie sich sehr freue hoffentlich bald wieder vermehrt mit den Menschen aus dem Wahlkreis in direkten Kontakt kommen zu dürfen. Der SPD-Ortverein Buchen mit Markus Dosch und Alexander Weinlein an der Spitze mache eine hervorragende Arbeit für die Bürgerschaft und lasse sich von der Pandemie nicht zur Untätigkeit nötigen.
#GEMA1NSAM - Solidarität ist Zukunft!
Am 1. Mai, dem (Kampf-)Tag der Arbeiter, beteiligt sich - wie in jedem Jahr - auch die Sozialdemokratie in unserem Kreisverband. Im Zuge dessen ist in diesem Jahr eigens ein gemeinsames "Flugblatt" der Kreisverbände Neckar-Odenwald und Main-Tauber für den heutigen Tag entstanden. Diesen möchten wir hier gerne mit Ihnen / mit Euch teilen.
Flugblatt 1. Mai 2021 (Link zum PDF)
#SPDfor1Point5
Innerhalb der SPD ist eine lebhafte Debatte über die Initative #SPDfor1Point5 entstanden. Sie wurde von den Jusos Baden-Württemberg initierte und bereits von namhaften Persönlichkeiten, unter anderem von der ehemaligen SPD-Bundesumweltministerin Barbara Hendricks, die das Klimaschutzabkommen von Paris mit ausgehandelt hat, unterzeichnet. Auch unser "Betreuungs-MdB" Josip Juratovic unterstützt die Initative.
#SPDfor1Point5 erklärt auf seiner Website:
Der aktuelle Entwurf des SPD-Zukunftsprogramms [Bundestagswahlprogramm] setzt bereits wichtige Akzente und stellt den gerechten und entschiedenen Klimaschutz richtigerweise an den Anfang der vier großen Zukunftsmissionen. Im Konkreten muss der Entwurf jedoch deutlich mutiger werden! Sogar die FDP möchte bis 2050 Klimaneutralität erreichen. Als progressive Kraft muss die SPD entschlossener sein und dafür sorgen, dass Deutschland bis 2040 klimaneutral wird. Nur auf diesem Weg ist das 1,5-Grad-Ziel einzuhalten.
Und ruft dazu auf einen dementsprechenden Apell an den SPD-Bundesparteitag zu unterschreiben.
Die Jusos Neckar-Odenwald unterstützen den Apell ausdrücklich.
Wir möchten diese Informationen hier für alle Mitglieder und Sympathisanten der SPD teilen. Damit jeder informiert ist und den Apell - wenn er seinen Überzeugungen entspricht - mitzeichnen kann.
Auf den Spuren der Energiewende im Kreis
Diskussion der SPD-Kreistagsfraktion zur Ausschuss-Vorbereitung
Unter den zahlreichen Punkten, die die SPD-Kreistagsfraktion bei ihrer Sitzung besprochen hat, stand im Mittelpunkt das Thema: Wie erreichen wir die Klimaschutzziele und den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energie im Landkreis?“. Karlheinz Graner ließ die letzten Jahrzehnte Revue passieren und betonte, dass gerade der Neckar und seine Schleusen schon seit über 100 Jahren der größte Erneuerbare Energieerzeuger im Kreis ist, dank unserer Vorfahren. Bereits vor mehr als 16 Jahren stellte die damalige SPD-Fraktion den Antrag, kreiseigene Dächer mit Photovoltaik zu bestücken. „Wir wurden belächelt für diese Vision“, so Graner. Einige Zeit später wurden dann die kreiseigenen Liegenschaften auf ihre Energieeffizienz überprüft, die Bio-Energie-Region HOT gegründet und gefördert. Infolge der sich inzwischen veränderten Einstellung zur Energiewende gewann der Landkreis die „Solarwette“. Daran soll und muss weitergearbeitet werden, auch indem Wasserstraße und Schiene optimiert werden. Unverständlich ist der Fraktion immer noch die Ablehnung des Antrags, den Bahn-Lückenschluss zwischen Aglasterhausen und Neckarelz im Blick zu behalten. Ralf Schnörr und Karlheinz Graner brachten die Produktion von Wasserstoff mithilfe von Windenergie auf die Tagesordnung. Wasserstoff sei eine Technologie, auf die wir dringend setzen müssen. Die Verkehrswende wird nicht nur durch Elektroautos gelingen. Die Speichermöglichkeiten sind bis heute nicht effektiv genug und die derzeit existierenden Batterien sind absolut nicht nachhaltig. Außerdem wird viel zu wenig Strom aus erneuerbaren Energien produziert, um gerade auch im ländlichen Raum auf Elektromobilität setzen zu können. „Daher werden Diesel und Benziner noch eine Zeit lang ihre Berechtigung behalten“.
SPD-Abgeordnete aus dem und für den NOK!
Zum Wesen unserer repräsentativen Demokratie gehört es, dass leider nicht aus jedem Kreisverband jeder Partei ein Abgeordneter ins Parlament einziehen kann. Die SPD Neckar-Odenwald konnte sich in den letzten Jahren und Jahrzenhten jedoch glücklich schätzen:
- 1984 errang Gerd Teßmer erstmals ein Zweitmandat für unseren Landkreis und zog in den Landtag ein. Er konnte sein Mandat in vier Wiederwahlen verteidigen. Zur Landtagswahl 2006 trat der Walldürner Bürgermeister Karl-Heinz Joseph für die SPD an - gemeinsam seinem Zweitkandidaten Georg Nelius. Auch Karl-Heinz Joseph gelang der Einzug in den Landtag. Nach seinem viel zu frühen Tod im Jahre 2007 folgte ihm Georg Nelius im Mandat nach, der auch bei den Wahlen 2011 und 2016 wieder den Einzug in den Landtag schaffte.
- 2013 konnte mit Dr. Dorothee Schlegel erstmals eine Sozialdemokratin aus unseren Reihen ein Bundestagsmandat erringen. Sie zog bei der Wahl über die Landesliste der SPD in den Bundestag ein und war dort bis 2017 vertreten.
Bei den letzten Wahlen zum Bundes- wie zum Landtag hat es für unsere Kandidatin - trotz aller Anstrengungen und einem tollen Wahlkampf unter großem persönlichen Einsatz! - leider nicht gereicht. Die SPD hat im Vergleich zur vorangegangenen Wahl jeweils deutlich Stimmen verloren. Dennoch möchten wir allen Wählerinnen und Wählern noch einmal ganz herzlich danken! Für uns bedeutet das, dass mit dem Ende der jetzigen Legislaturperiode des Landtags am 30. April das Mandat von Georg Nelius ausläuft und kein SPD-Abgeordneter aus dem Neckar-Odenwald-Kreis mehr im Landtag vertreten sein wird. Dies ist sehr schade, da wir überzeugt sind, dass unsere Abgeordnete gute sozialdemokratische Politik für unser Land - besonders aber auch für unseren Landkreis - gemacht haben. Diese zusätzliche Stimme des Neckar-Odenwald-Kreises in Stuttgart wird fehlen.
Zugleich wollen wir aber den Kopf nicht in den Sand stecken, sondern den Blick in die Zukunft wagen! Wir werden bei den kommenden Parlaments- und Kommunalwahlen wieder aufs Neue für eine starke sozialdemokratische Stimme aus unserer Region werben und versuchen, die Wählerinnen und Wähler mit unserem Programm zu überzeugen. Und wir werben noch engagierter um Mitstreiterinnen und Mitstreiter für die SPD im Neckar-Odenwald.
Die SPD-Abgeordneten werden unseren Landkreis auch nicht "vergessen". Vielmehr gibt es Fraktionsmitglieder, die sich ausdrücklich bereiterklärt haben, unseren Landkreis von seiten der SPD "zu betreuen".
- Im Bundestag ist dies Josip Juratovic.
- Im Landtag steht diese Entscheidung noch aus, da die neue Legislaturperiode ja noch gar nicht begonnen hat. Wir werden Euch aber auf dem Laufenden halten.
Diese Abgeordneten sind (wie alle anderen SPD-Abgeordneten) jederzeit für Sie da und ansprechbar bei Ihren politischen Anliegen. Zukünftig werden wir auch regelmäßig aktuelle Informationen dieser Abgeordneten auf unserer Website teilen!
- [23.04.2021]
- Bedroht zu werden, gehört NICHT zum Mandat.
- [15.04.2021]
- Otto-Wels-AG diskutiert: Zwischen Pressefreiheit und Fake-News.
- [05.04.2021]
- Gemeinsamer Osteraufruf: „Achtsam, aufrecht, insbesondere aber solidarisch bleiben“.
- [28.03.2021]
- Berlin-Brief von Josip Juratovic.
- [27.03.2021]
- Genereller Blutspenden-Ausschluss schwuler und bisexueller Männer nicht länger akzeptabel!.
Unsere Bundestagskandidatin
