Herzlich willkommen!

Herzlich Willkommen auf der Webseite des SPD-Kreisverbandes Neckar-Odenwald!

Nah bei den Menschen ist unsere wichtigste Aufgabe, wenn auch derzeit mit Abstand. Denn die Menschen sind Ausgangspunkt und Ziel unserer SPD-Politik im Kreis, im Kreistag, in unseren Arbeitsgemeinschaften und in den Ortsvereinen und Gemeinderäten.

Im Sommer 2020 haben wir einen neuen Kreisvorstand gewählt.  Nun arbeiten wir an einer neuen Webseite. Frei nach Willy Brandt kommt jedoch „Nichts von selbst. Und nur wenig ist von Dauer.“ Daher lohnt es sich, immer wieder vorbeizuschauen. 

Aktuelles steht immer vorne an. Denn „jede Zeit will eigene Antworten und man hat auf ihrer Höhe zu sein, wenn Gutes bewirkt werden soll“ – für die Menschen in unserem Kreis!

 

Ihre/eure 

Dr. Dorothee Schlegel & Michael Deuser

SPD-Kreisvorsitzende

 

07.12.2021 in Bundespolitik

Diskussionsrunde zum Koalitionsvertrag

Die Mitglieder der SPD Neckar-Odenwald-Kreis sprachen zusammen mit den Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic, Heilbronn und Kevin Leiser, Schwäbisch Hall, in einer Online-Konferenz über den neuen Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen.

Nach der Begrüßung der Kreisvorsitzenden Dr. Dorothee Schlegel stelle Kevin Leiser die wesentlichen Punkte des Koalitionsvertrags vor. Sein Fazit des Prozesses war, dass die drei Parteien, aus unterschiedlichen Richtungen aufeinander zugegangen sind, hochprofessionell und vertraulich verhandelt haben und vor allem nichts nach außen getragen wurde, bevor der Vertrag fertig war.

Die wichtigsten Punkte der SPD aus dem Bundestagswahlkampf wurden dort auch schriftlich sehr klar fixiert. Neben dem Mindestlohn von 12 €/Stunde als wichtige Kernforderung sollen mehr bezahlbare Mietwohnungen entstehen. Der Klimaschutz soll weiter ausgebaut werden, ohne den Wohlstand zu gefährden. Dies kann und soll auch in Verbindung mit sicheren Arbeitsplätzen gebracht werden. Ebenso soll die Rente stabilisiert und die Pflegebranche gestärkt werden.

Der ländliche Raum, so betonte Leiser, einen ländlich geprägten Wahlkreis vertretend, kommt im Vertrag in vielfältiger Weise vor. Hier setzen die Koalitionspartner auf eine vernetzte, alltagstaugliche, bezahlbare und klimafreundliche Mobilität sowie auf schnelle Mobil- und Breitbandverbindungen. Ebenso wird an der gesundheitlichen und guten pflegerischen Versorgung gearbeitet, die zukunftssicher, bedarfsgerecht und vor allem wohnortnah sein muss. Dies ist ein klares Signal für die Neckar-Odenwald-Klinken, die auch von einer neuen Finanzierungskomponente wie einer Vorhaltepauschale profitieren sollen. Auch die Fallpauschalen werden angesprochen und die Zusage eines Pflegebonus.

03.12.2021 in Kreistagsfraktion

Zur Vorbereitung der Haushaltsberatung tagte die SPD-Kreistagsfraktion - Bekenntnis zum Impfen

Ganz im Zeichen der Pandemieentwicklung standen die Themen, zu denen die Fraktionsvorsitzende Heide Lochmann die SPD-Kreistagsmitglieder begrüßte.

Jürgen Mellinger berichtete aus dem Schulausschuss und lobte die Ausschöpfung der Zuschüsse, die für die digitale Ausstattung der Kreisschulen zur Verfügung gestellt wurden. Norbert Bienek fasste die Ergebnisse des Gesundheits- 
und Sozialausschusses zusammen. „Viele Menschen sind zu leichtsinnig mit den Coronaregelungen umgegangen, so dass die vierte Welle nicht mehr zu stoppen war“. Die Suchtprävention leiste eine überaus gute Arbeit und behalte den Kontakt zu den Betroffenen. Auch der Sozialhaushalt sei gut aufgestellt und die Fördermittel für die jeweiligen Aufgaben werden weiterhin bedarfsgerecht zur Verfügung gestellt.

 „Wir unterstützen die Überlegungen, dass Krankenhäuser nicht mehr nach DRGs, sondern nach Regionen und nach Aufwand zu finanzieren seien“, betonte Gabriele Teichmann. Auch wenn dies bislang erste politische Gedanken sind, gehen diese in die richtige Richtung und würden dann auch unseren Kliniken den Erhalt sichern. Wichtig sei, so war sich die Fraktion einig, dass, da wo der Landkreis mitentscheidet,  nach Tarif vergütet werde.“Das gehört zum Respekt für die Arbeitsleistung der Beschäftigten.“betonte Heide Lochmann.  „Denn was dabei gespart werde, fällt später als Transferleistung weit höher aus und wird dann den Sozialhaushalt mehr belasten“, so Dr. Dorothee Schlegel. Der Mindestlohn bleibe weiterhin eine nicht zu unterschreitende Grenze.

01.11.2021 in Historisches

Ein überaus nachdenkenswerter Tag - der 09. November

Licht und Schatten der deutschen Geschichte spiegeln sich jedes Jahr am 9. November. Lassen wir diesen Tag Revue passieren, der so viel mit dem Werden und Ringen um unsere Demokratie und um das Freiheitsstreben der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes verbunden ist.

Am 9.11.1848 wurde der deutsche Freiheitskämpfer Robert Blum vom Militär des Habsburger Kaiserreichs ermordet.

Am 9.11.1918 rief Philipp Scheidemann die deutsche Republik aus.

Am 9.11.1923 putschte Adolf Hitler in München.

Am 9.11.1939 brannten in der Pogromnacht die jüdischen Synagogen und scheiterte der der Versuch des Widerstandskämpfers Georg Elser, Adolf Hitler zu töten.

Am 9.11.1989 öffnete sich die Berliner Mauer.

31.10.2021 in Aus dem Parteileben

Wie finanzieren sich Parteien und ihre Gliederungen?

Der SPD-Kreisverband lud sich zu diesem spannenden Thema den Schatzmeister des SPD-Landesverbands als Referenten ein. Natürlich spielen Zahlen bei einem solchen Thema eine große Rolle. Zuerst jedoch berichtete Karl-Ulrich Templ nach der Begrüßung durch die Kreisvorsitzende Dr. Dorothee Schlegel darüber, dass sich die verschiedenen Parteien zu unterschiedlichen Anteilen hauptsächlich aus Mitgliedsbeiträgen, Staatlichen Geldern, Spenden und Mandatsträgerbeiträgen finanzieren. Während bei CDU und SPD die Mitgliedsbeiträge einen wichtigen Anteil ausmachen, erhalten die CSU und Bündnis90/Die Grünen im Verhältnis dazu höhere staatliche Anteile und Spenden. Besonders hoch sind im Ländle übrigens die Mandatsträgerbeiträge der SPD-Abgeordneten, so der Schatzmeister.

30.10.2021 in Aus dem Parteileben

Landesparteitag Freiburg

Die außerordentlich gute Stimmung auf dem Landesparteitag in Freiburg hatte viele Gründe: das Super-Wahlergebnis bei der Bundestagswahl und das Wiedersehen untereinander, auch unter den derzeitigen Corona-Bedingungen. Eine feurige Rede des SPD-Landesvorsitzenden Andreas Stoch, ein zukunftsweisendes Grußwort von Olaf Scholz und die klare Aussage der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken, dass die Groko mit dem Nikolaustag zu Ende gehen wird.

Weitere Highlights für unsere 6-köpfige Delegation waren: Jonas Weber wurde als jüngster Delegierter unter viel Beifall begrüßt. Leon Köpfle wurde mit einem guten Stimmergebnis in die Antragskommission gewählt. Michael Deuser war Mitglied der Wahl- und Zählkommission und Markus Dosch zählte die langen Wahllisten aus. Fabienne Tonini konnte viele Mandatsträger auf einen möglichen Praktikumsplatz für ihr Studium ansprechen und Dr. Dorothee Schlegel kandidierte für den Bundesparteitag.

 

Unsere Juso-Delegierten. Photo: Ansgar Wörner

 

 

 

Unser zukünftiger Bundeskanzler

Vizekanzler Olaf Scholz MdB

Termine

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09.12.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Treffen der Otto-Wels-AG

21.12.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Kreisvorstandssitzung