Besuch MdEP René Repasi

Buchen. (adb) Ein leidenschaftliches – und sehr wortgewandtes – Plädoyer für Europa lieferte am Dienstag René Repasi MdEP, der auf Einladung des SPD-Ortsverbands Buchen in den Eiermann-Saal des Hotels „Prinz Carl“ gekommen war. Nachdem Juso-Kreisvorsitzender Jonas Weber den Abend eröffnet hatte, berichtete Repasi aus seiner Arbeit im Europaparlament, in das er 2022 für die ausgeschiedene Evelyne Gebhardt nachgerückt war.

 

Hier stellte er zunächst eines klar: „Europa ist Teil meiner Identität“, bekräftigte er. Europa sei ein starkes Zeugnis von Sicherheit und Menschlichkeit – andererseits mache der Überfall auf die Ukraine erlebbar, dass ein konventioneller Krieg an Europas Ostgrenze ausbricht. „Mein innerer Antrieb liegt darin, zu verstehen, warum Menschen sich so etwas gegenseitig antun – leider bislang ohne Antwort“, gab Repasi zu bedenken. In diesem Sinne präzisierte er die Frage, warum die Länder Europa keinen Krieg miteinander führen, andere aber schon: „Das hängt alles unmittelbar zusammen. Europa wurde mit der Idee gegründet, den Nationen den Nationalismus auszutreiben. Auch die heutige EU baut wie ihre Vorläufer auf die Solidarität der Tat und darauf, dass man über Vorurteile hinweg die Menschen der anderen Nationen erkennt. Ihr Ziel besteht darin, Menschen zusammen zu bringen – aber die Gegenwart stellt die Frage, ob die Ideale der Gründerväter noch Bestand haben und stark genug sind, um verteidigt werden zu können“, führte er aus. Eines sei allgegenwärtig: „Der Nationalismus ist längst auferstanden und geistert wieder durch Europa“, betonte Repasi. Die AfD sei kein Einzelfall im Sog von „Parteien, deren Essenz darin besteht, gegen Europa zu wirken“. Während Europa und die EU menschliche Werte wie Demokratie, Zusammenhalt, Toleranz und offene Grenzen symbolisieren, versuche die neue Generation von Populisten sich anders als ihre Ahnen darin, die EU durch starke rechtsextreme Fraktionen von innen heraus zu schwächen. „Die Situation zeigt sich auch darin, dass selbst Kommunalpolitiker und Plakatierer belästigt, beleidigt und tätlich angegriffen werden“, demonstrierte der 44-jährige gebürtige Karlsruher. Nun gelte es, Rechtsextreme mit demokratischen Mitteln zu bekämpfen – im Klartext mit einer hohen Wahlbeteiligung und einer Stimme für die Demokratie. „Allerdings sind Wähler nicht mit weichgespülter Politik, sondern mit sozialer Demokratie und klaren Themen zu erreichen“, merkte René Repasi an und bezeichnete die Sozialdemokratie als „einzige politische Kraft, die Europa nicht vergessen hat“. Demnach brauche man ein handlungsfähiges, verteidigungsfähiges zukunftsfähiges und soziales Europa, in dem auch so brisante Themen wie der Klimawandel nicht aktiv angegangen statt ausgeklammert werden. In diesem Sinne bezeichnete er die Grundsatzdiskussion um das immer wieder debattierte „Verbrenner-Aus“ als Unsinn und entschärfte das Klischee, laut dem der Klimawandel „ein grünes Thema“ sei. Der Stachel sitze viel tiefer und betreffe die ganze Gesellschaft: „Der Klimawandel ist die Soziale Frage des 21. Jahrhunderts!“, rief der Europapolitiker auf. Dabei betrachtete er auch die Gegenseite: „Der Klimawandel verlangt auch der Bürgerschaft vieles ab“, gab er zu bedenken.

 

Wahlergebnisse

Freud und Leid liegen oft nah beieinander. So auch bei den Wahlen am Sonntag.

Bei allen Wahlen hat die AfD deutlich zugelegt. Die Skandale der AfD haben wohl viele nicht interessiert, ebenso, dass sie bei uns im Kreis nicht präsent waren und nicht mal sich die Mühe gemacht haben irgendwo ein Wahlprogramm zu erstellen.
Das überrascht nicht, bleibt aber dennoch erschreckend.

Europawahl
Bei der Europawahl hat die SPD 1,88 % verloren. Im Neckar-Odenwald-Kreis war es ein Rückgang sogar um 2,27 % und war es 1,43 % die uns zur letzten Europawahl fehlen.

Die SPD hat insgesamt zwei Sitze verloren (von 16 auf 14). Das Positive ist jedoch, dass wir mit René Repasi und Vivien Costanzo wieder zwei Abgeordnete aus Baden-Württemberg im Europäischen Parlament vertreten sein werden.

Kreistagswahl
Wir haben im Vergleich zum letzten Kreistagswahl im Neckar-Odenwald-Kreis einen Sitz verloren. Dies liegt aber an den Ausgleichsmandaten, denn erfreulicherweise konnten wir sogar 0,09 % zulegen.

Herzlichen Glückwunsch an alle Gewählten:

Meikel Dörr (Wahlkreis 1)
Jürgen Mellinger (Wahlkreis 1)
Dr. Valentin Hoß (Wahlkreis 2)
Ralph Gaukel (Wahlkreis 3)
Dr. Dorothee Schlegel (Wahlkreis 4)
Ralf Schnörr (Wahlkreis 5)
Patrick Haag (Wahlkreis 6)
Julian Stipp (Wahlkreis 7)
Georg Nelius (Wahlkreis 7)


Alle Wahlergebnisse können hier nachgelesen werden:

Europawahl 2024 und Wahl des Kreistags 2024 - Wahlenübersicht (komm.one)

SPD-Kreistagskandidaten stellen sich in Mudau vor

Im Sportheim des TSV in Mudau fand die Kandidatenvorstellung der SPD für den Wahlkreis 5 statt. Der stv. Vorsitzende Florian Stuhl überbrachte dabei die Grüße der Vorstandschaft TSV und hieß die Kandidaten willkommen. Man ähnele sich nicht nur in der roten Farbe, sondern auch in der Haltung gegen Rechtsextremismus. Der TSV Mudau ist seit  2014 offiziell beteiligt an der Aktion „Kein Platz für Rassismus und Gewalt". Um das zu unterstreichen, hat man zusätzlich zu dem dafür vorgesehenen Schild damals an der Kabine beim Hartplatz von örtlichen Künstlern auch ein großflächiges Bild von zwei Fußballern verschiedener Hautfarbe gestalten lassen. Nie wieder ist jetzt – dafür steht man gemeinsam ein. Weiter berichtete er, dass die Mannschaft in Mudau überwiegend aus Mudauer Spielern besteht und die Kameradschaft eine besondere Rolle spielt. In Mudau spielt man noch Fußball mit Fußballern im Ehrenamt, da an die Spieler kein Geld gezahlt wird. Einnahmen des TSV werden in die Plätze und Gebäude investiert. Der TSV Mudau ist damit Beispielgeber, wie erfolgreich man mit diesem Konzept sein kann. Die 1. Mannschaft hat sich bei der Landesliga ganz nach vorne gekickt.

Im Wahlprogramm der SPD geht es auch darum, das Ehrenamt zu stärken. „Ehrenamt bedeutet immer, in und für die Gemeinschaft aktiv zu sein. Dafür gilt es, unterstützende Strukturen zu schaffen, gerade auch für kleinere Vereine, die teilweise durch die Bürokratie überfordert sind und nicht wissen, welche Möglichkeiten zur Unterstützung eingefordert werden können“, so Ralf Schifferdecker. Konkret soll das Ehrenamtszentrum des Landkreises gestärkt werden und auch weiter für die Vereinsarbeit geöffnet werden.

SPD-Kreistagsfraktion diskutiert Fortschreibung des Regionalplans Energie

Im Nachgang zur letzten Kreistagssitzung traf sich die SPD-Kreistagsfraktion auf Einladung von Kreisrat Karlheinz Graner mit der Leitenden Direktorin der Metropol Region  Frau Schelkmann, um sich über die gesamte Thematik Fortschreibung des Teilplans regionale Energie zum einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar auszutauschen. Eine der Grundlagen war unter anderem die Stellungnahme des Landratsamtes und seiner Fachbehörden. Frau Schelkmann referierte in kurzen Zügen die Anregungen und Bedenken der Fachdienste Baurecht, der unteren Naturschutzbehörde, Forst und Landwirtschaft des Neckar-Odenwald-Kreises.

Karlheinz Graner berichtete in diesem Zusammenhang erneut über die Verbandssitzung der Metropolregion Rhein-Neckar und betonte, dass es sich bei der vorgestellten Offenlage um den Anfang eines Prozesses handele, der den Kommunen und den Landkreisen ermögliche, auf konkrete Problemlagen vor Ort hinzuweisen. Diese sind nun von der zuständigen Abteilung der Metropolregion abzuarbeiten und vor allem so gut wie möglich einvernehmlich mit allen Beteiligten bis zum 30. September 2025 mit einem Satzungsbeschluss zu lösen.

wahrgenommen - wir fragen nach - Besuch Fa. Pregel

Pregel Hydraulik & Messtechnik war dieses Mal in der Reihe „wahrgenommen - wir fragen nach“ die Station der monatlichen Besuche der SPD Buchen.

Schon beim 25-jährigen Jubiläums des IGOs besuchten der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Markus Dosch und Kreiskassierer Alexander Weinlein das Start-up-Unternehmen. Dies nahmen sie zum Anlass, mit Mitgliedern und Interessierten, sowie den Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl ein weiteres Mal mit Jürgen Pregel zu sprechen.

Zusammen mit seinen vier Mitarbeitern setzt er Maschinen instand. Kernkompetenzen sind dabei  Reparaturen von Hydraulikzylindern sowie Fertigung und Modifizierung von Hydraulikschläuchen.

Besonders interessierten sich Lisa Bundschuh und Torsten Fahrbach für die Vielfältigkeit, sowohl seines Unternehmens, welches auch viel im Außendienst tätig ist, als auch für sein persönliches Arbeitsumfeld. Als Kleinunternehmer kümmert er sich selbst um die Instandhaltung und Reparaturen, betreut  Kunden und Mitarbeiter, schreibt Rechnungen, kümmert sich um die Finanzen und steuert alle Verwaltungsaufgaben. Erschwert wird dies leider durch eine Fülle an Bürokratie. Jürgen Pregel bestätigt Markus Doschs Befürchtungen, dass vor allem der Fachkräftemangel herausfordernd ist, voll ausgebildete Mitarbeiter in technischen Berufen, wie z. B. CNC-Fräser, sind schwer zu finden. Daraus ergab sich aber die Chance auf einen Arbeitsplatz z. B. für einen Menschen aus der Ukraine.

Kreisvorstandssitzung mit Gästen

Mit überwiegend positiven Rückmeldungen aus den Besuchen und den Gesprächen vor Ort begann die SPD-Kreisvorstandssitzung in den Räumen der AWO in Diedesheim. Neben dem Kreisvorstand waren auch die Vorsitzenden der Ortsvereine, der Arbeitsgemeinschaften und der Kreisehrenvorsitzende eingeladen.

Dem Co-Kreisvorsitzenden Markus Dosch war es ein großes Anliegen zu hören, dass die Kandidatinnen und Kandidaten im Landkreis wohlbehalten unterwegs seien. Er äußert sein Unverständnis über jegliche Angriffe und bedauert sehr, dass es wohl nicht mehr selbstverständlich sei, sich zum Wohl seiner Mitmenschen gefahrlos einsetzen zu können.

Neben den organisatorischen Punkten, auch über die Wahlen hinaus, ist es der SPD überaus wichtig, soziale, realistische und eben auch finanzierbare Ziele zu erreichen. „Wir machen keine Versprechungen, die weder haltbar, umsetzbar oder nicht finanzierbar sind. Vor allem, wenn bereits jetzt schon klar ist, dass jegliche Fördermittel dafür nicht vorhanden sind“, betonte Beisitzer Jonas Weber. Manche Themen, die die SPD im Kreis für wichtig erachtet, wie zum Beispiel die Kliniken, die Bildung, die Mobilität und das Leben und Wohnen in Würde, bedarf vieler Schritte und politischer Ebenen. „Und diese Ebenen, wie Land und Bund und Kommunen müssen miteinander nach machbaren Lösungen suchen. Dabei kann und muss auch der immer notwendiger werdende Bürokratieabbau helfen. Dies verlangt jedoch Mut zu einer Kultur der Verantwortung auf allen Ebenen und nicht nur der Verlagerung auf „die da oben“. Gerade deshalb setzen wir uns für unsere Kommunen ein, um konstruktiv mitzuwirken“. Dr. Dorothee Schlegel, die Co-Kreisvorsitzende, nannte als Beispiel dafür das Bundesteilhabegesetz, das sie mit dem Recht auf Teilhabe 2016 in Berlin mitverabschiedet hatte und in dessen Mittelpunkt der Mensch mit seinen behinderungsspezifischen Bedürfnissen steht. Die bestehenden Ausgaben sollten daher dringend durch verbesserte Steuerungsfähigkeit gebremst werden und das Land möge in seiner mittelfristigen Finanzplanung höhere Beiträge ansetzen. Damit werden die Kreishaushalte deutlich entlastet“.

Rede 1. Mai Waldbrunn (Markus Dosch und Dr. Dorothee Schlegel)

August Vincent Theodor Spies wurde am 10.12.1855 auf Burg Landeck geboren und besuchte das Polytechnikum in Kassel. Nach dem Tod seines Vater, welcher Förster war, verschlechterte sich eine finanzielle Situation dramatisch, sodass er in die USA auswanderte.

Spies war Herausgeber und Chefredakteur der „Arbeiter-Zeitung“ in Chicago.

„Man kann nicht wie ein Stück Vieh leben“ - Dieser Satz war für die Geschichte prägend, denn genau am 01. Mai - 138 Jahre später - stehen wir deswegen heute hier an der Katzenbuckeltherme.

1866 folgten danach Streiks und weitere Versammlungen. Am 03. Mai erschießen Polizisten mehrere Arbeiter und eine Bombe detonierte in der Menschenmenge. Es wurden viele verletzt und getötet, auch Polizisten. Es war eine blutige Schlacht, vielleicht sogar ein Massaker. Schnell verurteilte man August Spies - nicht weil wegen der Tat, sondern als Anstifter, ebenso weitere sechs Personen, wie George Engel, aus Kasssel stammend, Adolph Fischer aus Bremen und Louis Lingg aus Mannheim.

Termine

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31.07.2024, 18:00 Uhr - 18:30 Uhr Sitzung geschäftsführender Kreisvorstand

08.08.2024, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Mitgliederversammlung OV Buchen

14.08.2024, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Kreisvorstandssitzung NOK mit Gästen