Erfolgsbilanz der SPD: „Wir haben sehr viel vorzuweisen“!

Veröffentlicht am 04.03.2021 in Allgemein
 

Online-„Brunch“ des SPD-Kreisverbandes mit der Sozialpolitikerin Katja Mast, MdB

„Sehr gerne hätten wir zu einem SPD-Jahresempfang im Kreis eingeladen, um uns wiederzusehen und auszutauschen“, begrüßten die SPD-Kreisvorsitzenden Michael Deuser und Dr. Dorothee Schlegel von den heimischen Schreibtischen aus die Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast, MdB, und den SPD-Landtagsabgeordneten Georg Nelius am frühen Sonntagmittag zum Gespräch. In seinem Grußwort unterstrich Georg Nelius, wie wichtig es ist, über die geleistete Arbeit im Sinne der Bevölkerung auszutauschen, also „tue Gutes und rede darüber“, sonst schmücken sich Andere mit deinen Federn.

„Ich bin für alle Themen, die Hubertus Heil und Franziska Giffey betreffen, zuständig und hier haben wir als SPD im Bund wahrlich als Lokomotive oder Motor gewirkt,“ so die engagierte Sozial- und Familienpolitikerin Mast.  Sie bezieht dabei auf Themen wie Kindergelderhöhungen oder Steuererleichterungen durch die Abschaffung des Soli für 90% der Menschen im Land, das Gute-Kita-Gesetz, mit dem der Bund mit 2 Mrd. EUR die Verbesserung der Qualität der Kitas unterstützt. „Familien tragen das Land durch die Krise“. so Mast. Deshalb müssten wir viel mehr auch an die Kinder denken, und wir bräuchten mehr Sozialarbeiter*innen, auch um der Gewalt gegen Kinder, die leider zugenommen hat, entgegenzuwirken. Kinderrechte müssten daher schnellstmöglich ins Grundgesetz. 

Im Starke-Familien-Gesetz wurde auch die Situation der Alleinerziehenden mitbedacht. Unter den verbesserten Rahmenbedingungen befinden sich auch der Kinder- und Familienzuschlag, kostenloses Mittagsessen und kostenlose Schülermonatskarten. Das Thema Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen sei noch ein langer Weg, so Mast. Denn es gibt Beharrungskräfte, die rückwärts gewandt sind, die das hohe Ausbildungsniveau der Frauen nicht wahrhaben wollen und ebenso nicht die Verbesserungen im Bereich Vereinbarkeit von Familie und Beruf, auch für Väter.

Mit Wumms kam Olaf Scholz‘ Finanzpolitik zur Sprache und die 100 Mill. EUR Investitionshilfen, die er zur zügigen Weitergabe an die Ministerien in deren Zuständigkeitsbereich vergeben hat. „Wir als SPD haben die zeitweilige Absenkung der Mehrwertsteuer durchgesetzt, wir haben Überbrückungsgelder auf den Weg gebracht und Konjunkturimpulse für neue Technologien, auch für Automobilzulieferer. Die SPD hat das Kurzarbeitergeld verlängert und damit auch erhöht. Beim Arbeit-von-Morgen-Gesetz habe ich bei den begleitenden Schritten  noch mitgewirkt“, so Dr. Dorothee Schlegel, ehemalige Bundestagsabgeordnete und SPD-Landtagskandidatin. Im Gesetz geht es um die Gestaltung der Arbeitswelt und darum, dass auch dabei die Tarifgebundenheit sei. Es gehe „auch um die Wurst“, wenn sie den Fleischskandal auch in ihrem Wahlkreis betrachtet. Sie hat hier nicht nur auf Studien oder schriftliche Stellungnahmen verwiesen, sondern aktiv das Arbeitsschutzkontrollgesetz auf den Weg betrachtet. Arbeitsschutz, Tariflöhne, gute Arbeitsverträge und auch menschenwürdiges Wohnen muss eingefordert werden, wohl auch in der Landespolitik“, so Mast. Die bestehende Kontrolle habe hier eindeutig versagt, zum Nachteil der Beschäftigten, aber auch uns Verbrauchern.

Mast beschrieb den Dreiklang der SPD-Politik in Land und Bund mit „Nachhaltigkeit im sozialen Miteinander, im Ökologischen und Ökonomischen; „SPD-Politik geht die Themen im Paket an und nicht als Einzelthemen. Denn viele Bereiche verlangen eine mehrfache Zuständigkeit und gute und sinnvolle Absprache.“ 

Georg Nelius berichtete davon, wie langsam die guten Maßnahmen im Land ankommen und dass sich gerade auch beim Fleischskandal, in dem es nicht um unsere Metzger vor Ort gehe, mehrfaches Erinnern im Landtag notwendig war, bevor gehandelt wurde. Für den Landtagswahlkampf motivierende Worte äußerten die Abgeordneten: „Wir sind zuversichtlich, hoffentlich bald wieder in fast gewohnter Weise tagen zu können. Dennoch ist es grundsätzlich eine gute Gelegenheit, per Videozuschaltung mit Menschen, die nicht mobil oder krank sind, ins Gespräch zu kommen“, dankten die beiden Kreisvorsitzenden allen Teilnehmenden und besonders Katja Mast und Georg Nelius.

 

Unser Abgeordneter

Georg Nelius MdL