Schlegel: „Sorge tragen, dass Kommunen handlungsfähig bleiben"

Veröffentlicht am 12.02.2021 in Kommunalpolitik
 

„Angesichts der massiven Herausforderungen für Baden-Württembergs Kommunen durch die Corona-Krise und die jüngste Steuerschätzung sind ein finanzieller Schutzschirm und Soforthilfen unverzichtbar.“ so bringt es der ehemalige Landtagsabgeordnete Gerd Teßmer auf den Punkt. „Wir brauchen eine weitgehende staatliche Kompensation der entgangenen Einnahmen sowie die Übernahme der Elternbeiträge für Kitas und anderer Corona-bedingter Mehraufwendungen. Ein neuer Beteiligungsfonds bei der L-Bank könnte auch kommunale Unternehmen stärken.“

Vor diesem Hintergrund luden er und sein SPD-Ortsvereins-Vize Andreas Konrad die SPD-Landtagskandidatin Dr. Dorothee Schlegel zu einem „Spaziergang“ durch Binau ein.

Im Gespräch mit den Teilnehmern der Runde durch den Ort betonte Schlegel, dass es das Ziel des Schutzschirms sei müsse, die Funktion der kommunalen Infrastruktur zu erhalten, die kommunalen Investitionen nicht zu gefährden und die zu erwartenden massiven Einnahmeausfälle für die Kommunen abzufedern: „Die Kommunen sind von der Corona-Krise besonders betroffen. Die Politik muss dafür sorgen, dass die Kommunen auch weiterhin handlungsfähig sind. Im Südwesten sind unsere Kommunen von besonderer Bedeutung. Heißt es doch im Ländle traditionell, wenn es um die Öffentliche Hand und Öffentliche Fürsorge geht: erst einmal aufs Rathaus!“

Der Weg durch die Gemeinde brachte auch Binau-spezifische Punkte aufs Tapet, wie der Erfolg des auch unter den aktuellen Beschränkungen nutzbaren Fitness-Parks, die Umstellung der Wasserversorgung oder die Herausforderungen, die Kindergarten und Grundschule meistern.

 

„Ich bin mir sicher, dass die Gemeinden im Neckar-Odenwald durch Tatkraft, Findigkeit und Kompetenz die auf uns zukommenden Herausforderungen meistern werden. Immerhin haben wir leistungsstarke Öffentliche Verwaltungen, tatkräftige Vereine und engagierte Ehrenamtliche, die sich einbringen und so unsere Region stark machen.“ Mit diesen Worten verabschiedete sich Dorothee Schlegel aus der Neckartalgemeinde.

 

 

 

 

 

 

Unsere Kandidatin 

Dr. Dorothee Schlegel

2021 für uns in den Landtag!

Unser Abgeordneter

Georg Nelius MdL