Gebührenkalkulation in der Abfallwirtschaft für das Jahr 2022

Veröffentlicht am 09.12.2021 in Kreistagsfraktion
 

Bei Gebührenerhöhungen klingeln in den meisten Ohren nicht die Weihnachts-, sondern die Alarmglocken. Und die Schuld wird umgehend anderen zugewiesen. Um dem vorzubeugen, haben wir in sehr langen Sitzungen die neue Gebührenkalkulation erörtert. Die Gebühren werden auf der Grundlage der Ausgaben der KWiN errechnet und sind nicht dazu da, Haushaltslöcher anderer Einrichtungen zu stopfen. 

In Anlehnung an das Kommunalabgabengesetz Baden-Württemberg hat die KWiN die Gebühren kostendeckend zu kalkulieren. Das heißt, wurde zu viel eingenommen oder gut gewirtschaftet, müssen die Gebühren gesenkt, und da wo in den letzten 3 Jahren zu wenig eingenommen wurde oder zu viele Kosten bei den Ausgaben entstanden sind, um die Abfallabfuhr im Landkreis gut zu gewährleisten, müssen Gebühren entsprechend angepasst oder erhöht werden.

Die Gründe der entstandenen Kostenunterdeckungen sind u.a. die flächendeckende Einführung der Bioenergie- oder grünen Tonne, die Einstellung des Pilotprojekts „Restmüllarme Abfallwirtschaft“, sowie die Einführung der gelben Tonne. Die positiven Effekte, die durch die Einführung der grünen Tonne erwartet wurden, nämlich dass weniger Restmüll entsteht, traten nicht ein. Das geht auf unser aller Konto und hat nicht zum kalkulierten Rückgang der Entsorgungskosten – hier bei der Müllverbrennung – geführt. 

Auch der Anstieg der Inflationsrate, der tariflichen Lohnsteigerungen und der Treibstoffkosten tragen dazu bei, die Gebühren nun neu zu kalkulieren. 

Neue Gesetze in der Kreislaufwirtschaft, zum Schutz der Umwelt, kommen dazu und betreffen z.B. die Entsorgung neuer gefährlicher Materialien in unseren Alltagsgegenständen, wie Glas-, Karbon- oder Mineralfasern oder Bauschutt aus Gebäuderenovierungen.

Unser oberstes Ziel ist, eine funktionsfähige Abfallfallwirtschaft für Privathaushalte zu erhalten, damit die Bürgerinnen und Bürger weiterhin ihren Müll sozusagen „in guten Händen“ wissen und sich sicher sein können, dass die Abfälle oder Wertstoffe korrekt entsorgt oder der Wiederverwertung zugeführt werden.

Das Gute und Machbare zum Schluss:

Ein Klick-Blick auf die Webseite der KWiN/AWN „Marktplatz der Abfallvermeidung“ zeigt, was wir wieder lernen und verinnerlichen müssen, nämlich viel schonender mit Rohstoffen und Produkten umzugehen. Auch Gebrauchtes ist oft noch gut oder kann repariert werden, bevor es entsorgt oder recycelt wird. Zudem schonen Wiederverwerten und Reparieren den Geldbeutel, Klima und Umwelt und tragen dazu bei, die Abfallgebühren nicht in die Höhe schnellen zu lassen.

Einer Presseerklärung der KWiN/AWN zur europäischen Woche der Abfallvermeidung am 22.11. 2021 war alles Wissenswerte zu entnehmen: wo finde ich Reparatur- oder Second-Hand-Läden, Tausch- oder Leihmöglichkeiten, Hofläden oder Wochenmärkte. 

Ich habe nicht nur die Standorte in meiner Nähe, sondern 95 Angebote im Landkreis gefunden. Schauen Sie rein und vor allem: machen Sie Ihrem Geldbeutel und der Umwelt zuliebe regen Gebrauch von der Abfallvermeidung, um weniger Müll zu erzeugen, um damit die Gebühren bald wieder zu senken.

Herzlichen Dank an Herrn Dr. Ginter und das Team der AWN und der KWiN für die geleistete und weiterhin zu leistende Arbeit. Und herzliche Gratulation an Nico Eiermann, der seine Prüfung zur Fachkraft für Kreislauf- und Abfallwirtschaft bei der AWN als Landesbester bestanden hat.

Die SPD-Fraktion stimmt dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu. 

Dr. Dorothee Schlegel, SPD-Fraktion – Kreistag vom 06.12.2021

 

Termine

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25.05.2022, 18:30 Uhr - 20:00 Uhr Mitgliederversammlung Mudau

15.07.2022, 17:00 Uhr Kreismitgliederversammlung (SPD)

Unsere Abgeordneten

Jan-Peter Röderer,
Mitglied des Landtags

Josip Juratovic,
Mitglied des Bundestags

René Repasi,
Mitglied des Europäischen Parlaments