Besuch MdB Robin Mesarosch - Energie

Veröffentlicht am 13.12.2022 in Bundespolitik
 

v. l. n. r.: Markus Dosch, Dr. Dorothee Schlegel (beide Kreisvorsitzende), Robin Mesarosch (MdB), Gabriele Teichmann (Ortsvereinsvorsitzende Mosbach/Neckarzimmern), Hartmut Landhäußer (stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender Mosbach/Neckarzimmern)

Robin Mesarosch war zu Besuch in Neckarzimmern und Mosbach, um über die Energiekrise zu sprechen und mit Energieversorgern vor Ort ins Gespräch zu kommen. Der baden-württembergische SPD-Bundestagsabgeordnete aus dem Zollernalbkreis ist ordentliches Mitglied im Ausschuss Klimaschutz und Energie, Mitglied im Ausschuss Digitales und stellvertretendes Mitglied im Gesundheitsausschuss.

Zusammen mit Neckarzimmerns Bürgermeister Christian Stuber, der Co-Kreisvorsitzenden der SPD, Dr. Dorothee Schlegel, der Ortsvereinsvorsitzenden aus der großen Kreisstadt Mosbach mit Neckarzimmern, Gabriele Teichmann und ihrem Stellvertreter Hartmut Landhäußer besuchte er zuerst das Wasserkraftwerk in Neckarzimmern. Mit zwei Fragestellungen an den Bund, nämlich wie das seit 1934 ununterbrochen arbeitende Kraftwerk nach 100 Jahren weiterbetrieben werden wird, da die Zusammenarbeit zischen der Neckar-AG, die zahlreiche Wasserkraftwerke unterhält, und dem Bund auf diese Zeitspanne angelegt ist. „Gutmütig und zuverlässig mit denselben Maschinen und auf natürliche Weise durch den Neckar liefert das Wasserkraftwerk Energie. Nur die Werkzeuge und die Wartung vor Ort sind nun anders“, berichteten Tobias Schlageter und Ralf Pietsch. Zudem müssen immer wieder fahrende Schiffe und wandernde Fische mitbedacht werden. Angesprochen wurde, ob ein Ausbau zur erhöhten Energiegewinnung Sinn mache. All dies erfordert eine frühzeitige und intensive Zusammenarbeit mit Bund und Land.

Beim anschließenden Besuch der Stadtwerke in Mosbach in Anwesenheit von Oberbürgermeister Julian Stipp und den Mitgliedern des Aufsichtsrats Georg Nelius und Hartmut Landhäußer berichtete Geschäftsführer Jürgen Jaksz über die Geschäftsfelder der Stadtwerke und die aus der Energiekrise entstandenen Herausforderungen und Lösungsansätze. Themen wie Wohnen und Solaranlagen kamen ebenso zur Sprache wie die öffentlichen Schwimmbäder oder die Energiekosten.

Abschließend diskutierte die Delegation zusammen mit dem Co-Kreisvorsitzenden Markus Dosch, SPD-Mitgliedern und Interessierten in den Räumen der AWO in Diedesheim sowohl über die aktuelle Krise und ihre Hintergründe, aber auch über jahrelange Versäumnisse der letzten Bundesregierungen und über mögliche Lösungsansätze und welche Maßnahmen die derzeitige Ampel-Koalition bereits beschlossen hat.

„Das heiße Thema für den Winter: Die Energiekrise verstehen, Fakten anstelle von Fake-News. Die Energiekrise meistern. Wo gibt es Lösungsansätze?“, war die Überschrift des Tages. Robin Mesarosch, MdB gelang es, komplexe Sachverhalte überaus verständlich zu erklären. Dabei war es ihm wichtig darauf hinzuweisen, dass nicht nur Verschwörungsmystiker vieles zu einfach und falsch darstellen und keinerlei Lösungsansätze haben. Die SPD dagegen habe aber welche.

Der Krieg in der Ukraine sei für die Energieversorgung und die Preise ein großes Problem, aber man habe schon deutlich vorher Entwicklungen gesehen, auf die man nicht reagiert habe. Beispielweise wurde bereits vor über einem Jahr die Gaslieferungen aus Russland gedrosselt. Dies habe Europa geschadet. Weiterhin sei es kritisch zu sehen, dass viele Gasspeicher bereits in russischem Eigentum waren. Diese konnten daher auch nicht mehr gefüllt werden. Ihm sei es durchaus bewusst, dass Sanktionen auch Deutschland schaden, aber der russische Präsident habe zuerst Kriegsverbrechen begangen und müsse dafür dann auch bestraft werden. Seiner Meinung ist Putin nicht zu stoppen auf dem Weg, das Gebiet der ehemaligen Sowjetunion wiederherstellen zu wollen. „Die Sanktionen sind richtig. Sie machen uns auch Schwierigkeiten, aber sie schaden Russland mehr als uns“, so Robin Mesarosch. Unser Ziel müsse sein, dass erstens genügend Energie vorhanden ist und zweitens, dass sie auch bezahlbar ist. Das Merit-Order-Prinzip sorge hierfür besondere Herausforderungen. Früher habe es sich ausgezahlt, dass der Strompreis nach der letzten zugeschalteten Energieerzeugungsform festgesetzt wurde. So konnten Betreiber erneuerbarer Energien mit dem erwirtschafteten Geld weiterhin investieren und Anlagen ausbauen. Durch die Verknappung des Gases und des damit verbundenen stark gestiegenen Preises funktioniere derzeit dieser Ansatz nicht mehr. Daher erklärte der Bundesabgeordnete: „15 Milliarden Euro hat die Bundesregierung zur Gassicherung zur Verfügung gestellt und Gas frühzeitig eingekauft. Diese Einmalaktion war erfolgreich, denn die Gasspeicher sind nun wieder gefüllt. Und teilweise wurden nun auch Gasspeicher verstaatlicht.“ Auch die Stadtwerke haben seiner Ansicht nach auch eine gute und solide Einkaufspolitik betrieben. Damit es den Kunden nicht zu hart trifft, habe die Bundesregierung 200 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, damit der Preisdeckel für 80 % des Verbrauchs gedeckelt werden kann. Das langfristige Ziel müsste sein, dass Deutschland unabhängiger wird und sich durch erneuerbare Energien selbst versorgen kann. Am Ende äußerte der Energiepolitiker den Wunsch: „Ziel muss es sein, dass jeder heizen kann und seine Rechnungen bezahlen kann“. Daher ist Energiesparen das eine und der Ausbau der erneuerbaren Energie Hausaufgabe Nr. 1, vor allem in Baden-Württemberg.

„Es ist es gut, mit der Basis, auch der SPD-Mitglieder ins Gespräch gekommen zu sein“, so der von jenseits der Schwäbischen Alb angereiste Abgeordnete. „Dann kann ich konkretere Informationen an die Bundesregierung weitergeben, wo und an welchen Stellen man helfen kann. Genau so, im direkten Austausch, funktioniert Demokratie.“

Bevor Gabriele Teichmann und Dorothee Schlegel sich wegen der Kreistagssitzung verabschiedet haben, bedankten sich beide bei Robin Mesarosch für die Diskussionen und Gespräche an verschiedenen Orten, die seinem Besuch an diesem Tag ermöglicht hat.

Hintergrundinformationen der FES (europäische Initiative zur Bewältigung der Energiekrise)

 

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