Treffen der SPD-Kreistagsfraktion in Haßmersheim

Veröffentlicht am 04.04.2022 in Allgemein
 

Zur Nach- und Vorbereitung der Ausschüsse und der Kreistagssitzung traf sich die SPD-Kreistagsfraktion in Haßmersheim.

Heide Lochmann berichtete über den Spatenstich für das neue Schulgebäude des GTO. Sehr aktuell diskutierte die Fraktion darüber, dass „auch bei diesem Bau vieles teurer werde“. Materialien sind derzeit wesentlich teurer  als noch vor kurzem. Ebenso tragen auch gestiegene Energiepreise zur Kostensteigerung bei. Positiv aufgenommen wurde, dass die Wünsche der Schule und der Kreisgremien in die Entwürfe eingearbeitet und somit berücksichtigt werden.

„Megaaktuell sind auch die Handwerker-Themen“, berichtete Ralf Schnörr, der dieser Tage zu Gesprächen mit der Bundesbauministerin Klara Geywitz in Berlin war. „Diese Marktsituation ist nicht leicht“, denn Verträge sind zwar einzuhalten, aber vielen Bauträgern laufen die Kosten davon und das Ziel, die Verwirklichung des Baus wird nicht einfach werden.
Dr. Dorothee Schlegel berichtete aus den Verwaltungs- und Finanzausschusssitzungen des Kreises, insbesondere über den Kauf von Gelände, das Anmieten von Wohnungen, Gebäuden und Mietcontainern zur Unterbringung der ukrainischen Geflüchteten.

In diesem Zusammenhang hoben die Fraktionsmitglieder das große Engagement der Bevölkerung bei der Aufnahme der Frauen und Kinder aus der Ukraine hervor. Lochmann informierte über die große Spendenbereitschaft, die zahlreichen Aktionen und die Begleitung durch Ehren- und Hauptamtliche. Einig war sich die Fraktion, dass die zielgerichteten Hilfen auch mithilfe der sozialen Netzwerke große Anerkennung verdienen genauso wie die Unterstützung durch den Kreis und die Kommunen.
In Vorbereitung für die anstehende Kreistagsklausur lobten Karlheinz Graner und Dorothee Schlegel die Transparenzoffensive der SPD, sich weiterhin für das Thema Abfälle und Wertstoffe stark zu machen. „Für mich ist es selbstverständlich, zuhause und auch im Urlaub Abfälle zu trennen“, ergänzt Norbert Schneider und weiß damit seine Fraktionskollegen an seiner Seite.
Gespannt ist die Fraktion auch auf die Antwort auf die SPD-Anfrage, wie der Katastrophenschutz konkret im Landkreis funktioniert, auch wenn es nicht die ureigenste Aufgabe des Landkreises ist. Den Ernstfall hatte Karlheinz Graner dieser Tage in Haßmersheim erlebt, in dem das gute Zusammenspiel vieler Einsatzkräfte geholfen hat, die Situation vor Ort zu einem guten Ende gebracht zu haben.
Aus den Sitzungen der Metropolregion fasste er die Entscheidungen zur Fortschreibung des Flächennutzungsplans zusammen. Leider gingen in Baden-Württemberg manche Wünsche an der Realität vorbei. Daher sei es spannend, im Dreiländereck zu einer Lösung in Sachen Energiegewinnung zu finden. „Wir brauchen, wie derzeit überaus aktuell diskutiert wird, vielfältige Formen der dezentralen Energiegewinnung, die vor Ort und da wo sie gebraucht wird, produziert wird“. E-Mobilität ebenso wie die Online-Arbeit von zuhause aus lassen den Stromverbrauch größer werden. Die Forderung seitens der SPD ist daher der zügige Neubau von Windkraftanlagen sowie das Repowering, - das Aufpeppen älterer Anlagen, aber auch die Anhebung der Einspeisevergütung durch Bund und Land. „Wir können uns zudem sehr gut vorstellen, dass die EAN eine Infotour durch den Kreis ins Leben ruft mit dem Schwerpunkt: Wie gehe ich künftig mit älteren Solaranlagen um und wie ertüchtige ich mein Haus für Solaranlagen.“
Heide Lochmann schloss die intensive Beratung der SPD-Fraktion mit dem Wunsch, auch bei den anstehenden Corona-Lockerungen, gesund zu bleiben und verantwortungsvoll weiterhin Masken zu tragen und wo immer es geht, einander zu schützen.

 

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