Parlamentsdebatte in Stuttgart live erlebt

Veröffentlicht am 31.01.2013 in Landtagsfraktion

Innenminister Reinhold Gall (SPD) und MdL Georg Nelius empfingen Bundeswehr-Delegation im Landtag - Oberst El Mebrouki (Marokko) zum Info-Besuch in Stuttgart

Im Rahmen der militärischen Ausbildungshilfe nehmen immer wieder Angehörige ausländischer Streitkräfte an mehrmonatigen Truppenaufenthalten beim Logistikbataillon 461 Walldürn teil. Dieses Angebot der Deutschen Bundeswehr gilt für Angehörige ausländischer Streitkräfte aus Nicht-NATO- und Nicht-EU-Staaten. Im Rahmen dieser Aus-, Fort- und Weiterbildung nimmt derzeit der marokkanische Stabsoffizier vom „Etat Major“ in Rabat, Oberst Abdelouahed El Mebrouki an den laufenden Ausbildungsvorhaben des Walldürner Bataillons teil.
Innerhalb der militärischen Aktivitäten steht auch die Ausbildung in staatsbürgerlichen, verteidigungspolitischen und parlamentarischen Themen auf dem ‚Lehrplan‘. Wie beim Neujahrsempfang des Bataillons mit MdL Georg Nelius und dem Kommandeur vom Logistikbataillon Oberstleutnant Mario Wilke besprochen, organisierte Oberstleutnant d.R. Gerd Teßmer von der Kreisgruppe der Reservisten über MdL Georg Nelius einen Plenarbesuch in Stuttgart. Durch diese Vermittlung konnte Oberst El Mebrouki einen zusätzlichen Ausbildungsabschnitt in Form eines “Stuttgart-Tags“ einlegen. Parlamentspräsident Guido Wolf, Innenminister Reinhold Gall und MdL Georg Nelius hießen den hohen Gast aus Marokko persönlich willkommen und informierten über parlamentarische Zuständigkeiten und Gepflogenheiten. Für das weitere Rahmenprogramm hatte Dr. Dorothee Schlegel vom Kultusministerium gesorgt.
Nach den beiden aktuellen Debatten gegen einen Privatisierungszwang beim Trinkwasser durch Europarecht und dem Abwägen der Vor- und Nachteile eines „Naturparks Nordschwarzwald“ stand das Thema „ Zutrittsverbot für Jugendoffiziere der Bundeswehr an den Schulen?“ zur Debatte. Die uniformierten Gäste konnten dabei die verschiedenen Meinungen der einzelnen vier im Landtag vertretenen Fraktionen verfolgen und hörten auch die erste Landtagsrede des neuen Kultusministers Andreas Stoch zu diesem Thema. Dabei machte der Minister deutlich, dass es natürlich kein Zutrittsverbot für Jugendoffiziere in Schulen gebe, dass dies aber stets in der Entscheidungshoheit des unterrichtenden Fachlehrers liege, wen er einlade.
Beim Gespräch mit Innenminister Reinhold Gall und MdL Georg Nelius wurden die verschiedenen Bereiche angesprochen, in denen sich Landes- und Bundeswehrinteressen berührten. Oberst Abdelouahed El Mebrouki, Oberstleutnant d.R. Gerd Teßmer und Stabsfeldwebel Jürgen Pönicke bedankten sich beim Präsidenten, Innenminister und Abgeordneten für die gewährte Gastfreundschaft und Gesprächsbereitschaft, ehe man dann den „Stuttgart-Tag“ mit einem Besuch bei Porsche abrundete.


Im Rahmen seines Parlamentsbesuches, den MdL Georg Nelius und sein Vorgänger Gerd Teßmer vermittelt hatten, traf Oberst Abdelouahed El Mebrouki im Landtag von Baden-Württemberg mit Innenminister Reinhold Gall zusammen. Das Foto zeigt Stabsfeldwebel Jürgen Pönike (LogBtl 461 Walldürn), MdL Georg Nelius, Oberst El Mebrouki, Innenminister Reinhold Gall, Dr. Dorothee Schlegel und Oberstleutnant d.R. und MdL a.D. Gerd Teßmer im Foyer des Landtags.

 

Gebührenfreie Kitas

SPD Baden-Württemberg

SPD Baden-Württemberg

Unsere Europa-Abgeordete

Homepage von Evelyne Gebhardt

 

Metropolregion Rhein-Neckar

Suchen