Kreistagssitzung vom Dezember 2012: Stellungnahme Tagesordnungspunkt 5

Veröffentlicht am 12.12.2012 in Kreistagsfraktion

Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Neckar-Odenwald-Kreises für das Haushaltsjahr 2013 (Vorlage Nr. K33/2011)

SPD-Kreistagsfraktion Heide Lochmann, Fraktionsvorsitzende

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Brötel,
sehr geehrte Damen und Herren!

„Mehr Zuversicht wagen“: mit dieser Aufforderung haben Sie, Herr Dr. Brötel, den Entwurf des Kreishaushalts für das Jahr 2013 überschrieben – und Sie haben dann die pessimistische Haltung vieler Wirtschaftsweisen und der Presse in Frage gestellt, die trotz Wachstumsvoraussagen schlechte Stimmung verbreiten.
Ich stimme Ihnen da zu: Ja, wir haben zurzeit eine niedrige Arbeitslosenquote, und die Einnahmen aus den Steuern sind für Bund, Land und die Gemeinden beachtlich gewachsen und sollen stabil bleiben.
Und das ist positiv und lässt die Hoffnung zu, dass Defizite und Versäumnisse der Vorgängerregierung unseres Landes aufgearbeitet werden können und nun Projekte, die damals nicht ordentlich durchfinanziert wurden, endlich in Programme umgewandelt werden können, die in Zukunft und dauerhaft finanzierbar sind. Ich nenne da z.B. den Pakt für Familien, der den Ausbau von Kleinkindbetreuung fördert und die Förderung der Schulsozialarbeit durch die Landesregierung. Sie macht die Einstellung von Sozialarbeitern für die Kommunen wieder finanzierbar. Auch die Schülerbeförderung und die Programme: Singen-Bewegen -Sprechen und die Intensive Sprachförderung in den Kindergärten sind hier hervorzuheben.
Natürlich kostet das Aufarbeiten Geld, Zeit und Geduld.
Ihrer Auffassung Herr Dr. Brötel, dass erfolgreiche Unternehmen nur mit Optimismus geführt werden können und dass dauerndes Schlechtreden schadet, kann sich die SPD-Fraktion anschließen. Auch wir sind der Meinung, dass vieles gut läuft und die Lage der meisten Menschen weitaus besser ist als die verbreitete Stimmung. Das bestätigen auch entsprechende Umfragen. Trotzdem gibt es Armut und vor allem Menschen, deren Einkommen trotz Vollzeitjobs nicht ausreicht zum Lebensunterhalt. Das darf nicht - wie geschehen - vertuscht werden. Und das muss sich ändern. Wir sind aber auch der Meinung, dass permanente unrealistische Forderungen schaden und die Kommunikation behindern . Nur offene Kommunikation und der Wille nach sachlichem und machbarem Konsens bringt die Kommunen, den Kreis und das Land voran.
Daran arbeiten wir gerne mit und mit diesem Hintergrund sehen wir auch die Haushaltsberatungen.
Bis heute wird mit einem Wirtschaftswachstum von 0,8 % gerechnet. Die Anzahl der Erwerbstätigen soll steigen und die Arbeitslosenzahl stabil bleiben. Die Steuerschätzungen gehen von weiteren leichten Mehreinnahmen aus. Das alles sind ermutigende Anzeichen, die sich auch bei uns auswirken werden und deshalb wird die Senkung der Kreisumlage um satte 2,5 Prozentpunkte auf nun 32.5 Punkte von der SPD-Fraktion mitgetragen, obwohl wir uns mit dem dadurch vorgesehenen Verzicht auf 3,5 Mio. Euro z.B. auch eine Rückführung von Schulden vorstellen könnten.

Die Absicht des Kreises, die Kommunen weiter zu entlasten und deren Handlungsspielräume zu erweitern, findet unsere Zustimmung. Trotzdem sei aber immer wieder daran erinnert, dass der Kreis eine Reihe von wichtigen Aufgaben für die Gemeinden übernimmt. Ich erinnere da an den gesamten sozialen Bereich, die Beruflichen Schulen, die Kreisstraßen und, und, und…. Diese Maßnahmen müssen ordentlich finanziert sein und die Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten müssen stimmen und nicht immer nur „auf Kante genäht sein“. Sparen auf Kosten der Gesundheit bringt auf Dauer nichts. Unser gemeinsames Ziel, den Neckar-Odenwald-Kreis weiter zu entwickeln und für die Zukunft leistungsfähig und liebenswert zu erhalten, ist aus unserer Sicht nicht „billig“ zu haben, sondern nur mit dem engagierten Einsatz aller Beteiligten und mit ausreichenden finanziellen Mitteln.

Wie kommt nun diese positive Entwicklung der Finanzen zu Stande?
Obwohl wir wieder den letzten Platz bezüglich der Entwicklung der Steuerkraftsumme bei den Landkreisen einnehmen, hat sich die Situation auch bei uns um immerhin 6,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr verbessert
(gegenüber 10,1% im Landesschnitt). Das bewirkt mit der Erhöhung der Schlüsselzuweisungen und einer verminderten Finanzausgleichsumlage Mehreinnahmen von ca. 2,9 Mio. Euro. gegenüber 2012. Diese Mehreinnahmen und zusätzlich 0,6 Mio. Euro. überlassen wir den Gemeinden! Die Folge ist, dass der Ergebnishaushalt, mit Erträgen von ca. 139,5 Mio. Euro- und Aufwendungen von 140 Mio. Euro nicht ausgeglichen wird und ein negatives ordentliches Ergebnis von 584.000 Euro entsteht. Trotzdem werden die erforderlichen Kredittilgungen erwirtschaftet und das Minus wird über die Ergebnisrücklage abgedeckt. Vorgesehen ist eine leichte Zurückführung der Schulden um 77.000 Euro, wobei aber der Zahlungsmittelbestand bedingt durch nun doch erhöhte Kosten beim Erweiterungsbau der GU abnehmen wird.
Ziel muss es deshalb für die nächsten Jahre sein, eine echte Schuldentilgung wieder aufzunehmen - auch um die Kosten für die Zinsausgaben, - immer noch ca. 1.15 Mio. €-, zu verringern. Dadurch entlasten wir den Haushalt und gewinnen Spielräume für neue Projekte.
Zum Soziahaushalt
Hauptaufgaben und damit Ausgaben des Kreishaushaltes sind, wie jedes Jahr die Sozialkosten. Der Nettoaufwand einschließlich interner Kosten steigt im kommenden Jahr voraussichtlich um ca. 1 Mio. € auf 52,8 Mio. Euro. Das sind 7,9 Mio. € mehr, als durch die Kreisumlage aufgebracht werden. Und das, obwohl erfreulicher Weise der Bund ja, nach langem Fordern der Gemeinden endlich schrittweise die Kosten für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung übernimmt. Dieses Jahr sind das immerhin 2 Mio. Euro. Trotzdem gilt es, auch wenn uns nun die Kosten nicht mehr so sehr drücken, vor allem die Ursachen für die Altersarmut zu bekämpfen. Die vorgesehene Zusatzrente ist da für viele gar nicht erreichbar. Deshalb ist die Hauptsache nach wie vor, dass Menschen für ihre Arbeit ordentlich bezahlt werden und selbst für ihr Alter vorsorgen können. Wir müssen wegkommen von Niedriglohn, kurzfristigen Arbeitsverhältnissen und ungleicher Bezahlung von Männern und Frauen und wir müssen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter verbessern. Auch bei uns im Kreis ist da noch Luft nach oben.
Ein weiterer sehr großer und wachsender Kostenfaktor ist die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung. Gut wäre es, wenn der Bund, wie angekündigt, diese Kosten übernähme. Das würde die Kreiskassen in besonderem Maße entlasten, denn hier wächst der Aufwand deutlich - im nächsten Jahr voraussichtlich um ca. 1,5 Mio. Euro auf ca. 19 Mio. Euro. In der inhaltlichen Umsetzung sind wir aber auf einem guten Weg.
Erfreulich sind die Fallzahlen und damit die Kosten bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende: Sie bleiben voraussichtlich stabil und damit auf einem relativ niedrigen Stand. Allerdings ist es so, dass ein bestimmter Anteil von Langzeitarbeitslosen wegen problematischen Hintergrunds und trotz besonderer Betreuung durch Fallmanager und soziale Dienste nur schwer vermittelbar sind. Deshalb an dieser Stelle herzlichen Dank an alle Beteiligten auch im Jobcenter und bei der Digeno, die diese schwierige Aufgabe managen und trotz aller Hindernisse immer wieder Menschen in Arbeit bringen.
Sorgen macht leider nach wie vor der Bereich der Jugendhilfe. Hier geht die Verwaltung aus von einem weiteren Anstieg der Fallzahlen sowohl bei der ambulanten Hilfe als auch bei der Vollzeitpflege und auch der Entgelte, so dass mit einem Mehraufwand von 1Mio Euro zu rechnen ist. Deshalb ist es richtig, dass im Sozialbereich bedarfsgerecht eine kontinuierliche Erhöhung der Stellen erfolgt. Erfreulich ist in diesem Zusammenhang die beherzte Umsetzung der Förderung der Schulsozialarbeit in unserem Kreis, die angestoßen wurde durch die Landesregierung! Wir erhoffen mit der Verwaltung, dass durch die vielfältigen ergriffenen Maßnahmen und den engagierten Einsatz aller Beteiligten nicht nur immer erst reagiert werden muss auf Verschlechterungen, sondern dass bald eine Trendwende einsetzt und die Fallzahlen zurückgehen. Hinter jedem Einzelfall verbergen sich ja traurige Schicksale und diese gilt es vor allem durch Prävention und frühzeitige Hilfen abzuwenden. Hier sehen wir die laufenden und noch geplanten Projekte wie z.B. Kurse für Schwangere, Junge Eltern, Familienberatung, Frühe Hilfen „Keiner fällt durchs Netz“ usw., als besonders wichtig an und halten die dafür eingeplanten Mittel für richtig. Ihnen Frau Körber als Gesamtverantwortliche für den Sozialen Bereich und Ihren Mitarbeitern herzlichen Dank für den beständigen und couragierten Einsatz.
Für richtig halten wir auch die Investitionen bei der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber. Herzlichen Dank an Herrn Wuttke, Herrn Gehrig mit Ihren Teams für die vorausschauende und umsichtige Planung und Umsetzung sowohl der Renovierungsarbeiten und des Erweiterungsbaus. Die Aufstockung auf drei Stöcke halten wir für notwendig und begrüßen vor allem die nun vorgesehenen Kleinwohnungen für Familien. Wer sich diese Unterkunft einmal angesehen hat, weiß, dass es hier in keiner Weise um Luxus geht und gehen wird. Herzlichen Dank auch der Heimleitung und allen, die sich für diese Menschen ehrenamtlich einsetzen .

Bei den Personalausgaben ist aus unserer Sicht folgendes zu vermerken: Die Rückführung der Stellenzahlen in manchen Bereichen ist einerseits in Hinblick auf Einsparungen nachvollziehbar. Auf der anderen Seite bedauert die SPD-Fraktion aber den Wegfall jedes einzelnen Arbeitsplatzes. Auf Dauer kann qualitativ hochwertige Arbeit nur geleistet werden, wenn die Bediensteten nicht überlastet werden. Deshalb braucht es, nicht nur im Sozialbereich, lieber den einen oder anderen Arbeitsplatz mehr. Es geht dabei ja auch, wie bei der Polizeireform, um Arbeitsplätze hier im Kreis. Klar, die Effizienzrendite haben wir mit Bravour erwirtschaftet, aber auch um den Preis von ca. 70 Arbeits-plätzen. Und dabei sind ja zusätzliche Aufgaben, z.B. beim Landschaftserhaltungsverband und bei der Kommunalen Gesundheitskonferenz dazu gekommen, deren Einrichtung und damit die Finanzierung wir sehr befürworten. Positiv sehen wir die gestiegene Zahl der Auszubildenden.

Nun zu den Schulen:
Nach wie vor gilt: Gute schulische Ausbildungsmöglichkeiten sind wichtige Standortfaktoren für jeden Kreis und jede Kommune. Darüber sind wir uns alle einig. Deshalb ist der Nettoressourcenbedarf von ca.5 Mio. Euro für alle unsere Kreisschulen gerechtfertigt. (Eingeschlossen sind dabei die Schüler-beförderungskosten, die vom Land weiterhin stärker gefördert werden.) Wenn dann noch die energetische Sanierung der Schul- und Verwaltungsgebäude fortgeführt wird, um den Energieverbrauch zu minimieren, könnten weitere Kosten eingespart werden. Die Erweiterung der Schulbudgets durch Erhöhung der Beträge für kleinere Anschaffungen ist sinnvoll und ermöglicht den Schulleitungen schnellere und selbständige Entscheidungen.

Der Bereich Abfallgebühren ist heute schon behandelt worden. Deshalb an dieser Stelle nur noch einmal: Danke der AWN für die dort geleistete Arbeit.
Dasselbe gilt für die Förderung der Breitbandinfrastruktur: gut dass das Kreisförderprogramm weiterführt wird. Das Geld ist dafür gut angelegt. Wir
wünschen der WiNO viel Erfolg bei der Umsetzung. Ein Lob geht an die Verwaltung für die Initiative. Auch für die fachliche Begleitung der Gemeinden beim ELR- Programm und bei der Begleitung der Leader-Projekte.
Dadurch wurden ordentliche Zuschüsse von ca.7Mio Euro in den Kreis geholt.
Ähnlich positive Anreize sehen wir für das angekündigte klimaschutzorientierte Investitionsprogramm.
Dabei sollten die Gesellschaften AWN, EAN und HOT den schon lange begonnenen Weg der Energieeffizienz und der Energieeinsparungen und dem Ziel 100% erneuerbare Energien, den die SPD von Beginn mitinitiiert und gefördert hat, weiterführen. Wir werden das gerne unterstützen und wollen auch die Finanzierung der EAN mittragen.

Zum Straßenbau
Wir sind einig mit der Verwaltung, dass gut ausgebaute Straßen für unseren Kreis wichtig sind für die Weiterentwicklung. Streiten können wir uns aber um die Definition von gut ausgebaut: ich denke wir haben hier im Kreis eine Menge von der Anlage her guter Straßen. Was allerdings zu wünschen übrig lässt, ist der Zustand einer Reihe von Straßen. Deshalb halten wir den Vorschlag, nun den Schwerpunkt auf die Substanzerhaltung zu legen, für vollkommen richtig - auch um Unterhaltungskosten zu senken. Ich erinnere dabei daran, dass wir im letzten Jahr in einer Art Notprogramm viele Straßen notdürftig renovieren mussten, weil die Substanz nach einem harten Winter stark angegriffen war. Den Ansatz für den Radwegeausbau begrüßen wir.

Zum ÖPNV Der schienengebundene Personennahverkehr ist für unseren Kreis von zunehmender Bedeutung und wir tragen die Investitionen für die
Fahrzeuge der S-Bahn und den Ausbau des Bahnhofs Osterburken selbstverständlich mit, genauso wie wir die Mittel für die Stadtbahn Heilbronn mit getragen haben. Auch eine schnellere Verbindung von Osterburken aus, ist aus unserer Sicht mehr als wünschenswert, aber es gibt hier verschiedene Ansatzmöglichkeiten mit unterschiedlichen finanziellen Auswirkungen für Kreis und Land. Und weil es immer leichter ist zu klagen, wenn Erwartungen und Forderungen vom Land nicht erfüllt werden, ist es gut dass auch mal anerkannt wird, dass eine Menge von finanziellen Leistungen in unseren Kreis fließen: ich nenne da die beachtlichen Förderungen bei unseren Krankenhäusern von vielen Millionen, beim Ausgleichstock, wo unser Kreis mit über 6 Mio. Euro ganz vorne liegt und eben auch bei unserer Schule für Gesundheits- und Krankenpflege in Höhe von 1Mio. Auch die gerade zugesagten Mittel für die Planung von Konversionsentwicklungskonzepten z.B. in Hardheim sind hier zu nennen. Eine Vernachlässigung des ländlichen Raumes sieht anders aus.

Auch nicht vom Land, sondern vom Bund zu verantworten ist die Lage vieler Kliniken und leider auch die unserer Neckar-Odenwald- Kliniken. Wir haben seit längerem jedes Jahr beträchtliche Verlustausgleiche zu stemmen, aber unsere Kliniken sind uns das wert. Hier wird für unsere Bürger sehr gute Arbeit geleistet. Dafür allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, besonders auch denen in Hüffenhardt für ihren Beitrag zur Kostenreduktion und der Geschäftsleitung mit Herrn Duda herzlichen Dank. Wir wünschen Ihnen und uns, dass die Unterfinanzierung der Kliniken durch eine neue gesetzliche Regelung beendet wird und die Krankenkassen die Milliardenüberschüsse für die tragfähige Finanzierung der Krankenhäuser einsetzen müssen.

Zum Schluss noch einige Anmerkungen:
Wir müssen uns verstärkt auf den demografischen Wandel einstellen und außerdem der Abwanderung entgegenwirken. Deshalb müssen wir den begonnenen Weg, nämlich ein besonders familienfreundlicher Kreis zu sein, weiterverfolgen. D.h. z.B. es muss für eine ausreichende Versorgung mit Ärzten gesorgt werden und es müssen die Angebote – sowohl für Arbeit als auch Betreuung - für junge Familien erweitert werden. Dazu eine Anregung: Es gibt ein neues Förderprogramm für betriebliche Kinderbetreuung: Das sollten wir unseren Betrieben und auch z.B. unseren Kliniken ans Herz legen.

Mit einem Zitat von Friedrich Schiller will ich enden und damit auch Ihrer Aufforderung nach mehr Zuversicht zustimmen:
„Die wahren Optimisten sind nicht überzeugt, dass alles gut gehen wird, aber sie sind überzeugt, dass nicht alles schief gehen kann.“

Im Namen der SPD-Fraktion bedanke ich mich bei Ihnen sehr geehrter Herr Landrat Dr. Brötel und bei Ihnen Herr Schork sowie bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landkreises für die geleistete Arbeit während des Jahres und für die sorgfältige Vorbereitung des Haushaltsplanes.

Die SPD-Fraktion stimmt dem vorgelegten Haushalt zu.

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