SPD diskutierte über Kreispolitik

Veröffentlicht am 05.12.2008 in Pressemitteilungen

Partei ist gut aufgestellt für das Superwahljahr

In der letzten Kreisvorstandssitzung der SPD Neckar-Odenwald vor der Winterpause im Verdi-Bildungszentrum Mosbach gab Kreisvorsitzender Jürgen Graner, der zugleich Mitglied im Bundesparteirat ist, einen Überblick über die aktuelle Lage auf Bundesebene.

„Mit Franz Müntefering als Parteisvorsitzenden und Dr. Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidaten ist die Partei für die bevorstehende Bundestagswahl personell hervorragend aufgestellt. Auch mit den Themen gute Arbeit und Bildung befinden wir uns auf der Höhe der Zeit“, so Graner.

Erfreut zeigten sich die Mitglieder des Kreisvorstandes, dass man mit Gabriele Teichmann eine sowohl engagierte als auch kompetente Kandidatin für den Bundestag gefunden habe. Als Gesundheitsexpertin betreut Teichmann, die Mitglied im Landesvorstand der SPD ist, ein für die Zukunft entscheidendes Themengebiet.

In einem Resümee über die Veranstaltungen des Jahres 2008 hob der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Horst Saling das erste Kreissommerfest in Höpfingen hervor. Im kommenden Jahr wolle man an den diesjährigen Erfolg anschießen.

Heide Lochmann, die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, erläuterte aktuelle Geschehnisse aus dem Kreistag. Es sei insbesondere erfreulich, dass man beim Kreishaushalt weiter Schulden abbauen konnte, jedoch befinde man sich bei der Steuerkraftsumme immer noch auf dem letzten Platz in ganz Baden-Württemberg. Die Kreistagsfraktion werde weiterhin die Haushaltskonsolidierung mittragen, wobei Lochmann betonte, dass Einsparungen nicht grundsätzlich auf dem Rücken des Personals ausgetragen werden dürfen: „Die Rückführung der Stellenzahlen im Sinne von Einsparungen ist sicherlich zu begrüßen. Auf der anderen Seite bedauert die SPD-Fraktion aber den Wegfall jedes einzelnen Arbeitsplatzes. Auf Dauer kann qualitativ hochwertige Arbeit nur geleistet werden, wenn die Bediensteten nicht überlastet werden. Deshalb braucht es vielleicht in manchen Fällen lieber einen Arbeitsplatz mehr als einen anderen noch höher zu dotieren.“

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Karlheinz Graner berichtete über unterschiedliche Infrastrukturprojekte des Kreises. Hierbei konnte vor allem die SPD Neckar-Odenwald-Kreis zusammen mit MdB Lothar Binding und MdL Georg Nelius ihre guten Kontakte zu Staatssekretärin Karin Roth (SPD) im Bundesverkehrsministerium nutzen und entscheidende Weichenstellungen vorantreiben.

Die Kreistagsfraktion erhielt viel Lob für ihre Arbeit vom SPD-Kreisvorstand und man zeigte sich zuversichtlich die Bürger bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr in den Politikfeldern Gesundheit, Energie, Bildung und Infrastruktur überzeugen zu können.

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