Kräfte bündeln für eine bürgernahe Sozialdemokratie in Mosbach

Veröffentlicht am 28.02.2008 in Ortsverein

Sozialdemokraten trafen sich in Neckarelz zu einem Arbeitstreffen

Auf Einladung des SPD-Ortsvereins Neckarelz trafen sich die Vorstände der SPD-Ortsvereine der Großen Kreisstadt Mosbach zu einer Stadtverbandssitzung.

Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Neckarelz Hans Peter Senk konnte zu der gut besuchten Veranstaltung im Gasthof „Hirsch“ den Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion Georg Nelius im Besonderen begrüßen.

Unter dem Motto Wege zur Stärkung einer bürgernahen Sozialdemokratie und einer Intensivierung der Zusammenarbeit stellten der SPD Ortsverein Mosbach und der SPD Ortsverein Neckarelz Ideen und Konzepte vor, um die Kräfte bei der bevorstehenden Kommunalwahl zu bündeln.

Insbesondere begrüßten die Sozialdemokraten die Initiative der Stadtratsfraktion, das dritte Kindergartenjahr beitragsfrei zu gestalten, heißt es in einer Erklärung der SPD. Hierzu müsse die Verwaltung in Zusammenarbeit mit den privaten und kirchlichen Kindergartenträgern ein solides Konzept erarbeiten. „Es geht hier um die Bildungschancen aller Kinder und die Integration von Kindern aus sozial benachteiligten Familien“, betonte der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Mosbach Jürgen Graner. In Zeiten des demografischen Wandels gehe es darum konsequent für junge Familien attraktive Bedingungen zu schaffen und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen.

Und auch bei der Frage wie das Handwerk in der Region unterstützt werden kann, ziehen Partei und Fraktion in Mosbach an einem Strang. Um nicht weiter im knallharten Wettbewerb von der auswärtigen Billigkonkurrenz abgehängt zu werden, setzt sich die SPD dafür ein, dass die Handwerker in der Region besser zum Zug kommen.

Die Gründe hierfür liegen auf der Hand: Örtliche Firmen zahlen hier ihre Gewerbesteuer, bringen hier Menschen in Arbeit und bieten hier Ausbildungsplätze an.

Nach heftigem politischem Druck von Kommunen, Handwerkstag und SPD hat sich die Landesregierung bewegt. „Die Wertgrenzen sollen nun auf 20 000 Euro ohne und auf 75000 Euro mit beschränkter Ausschreibung, also beispielsweise nur unter Betrieben in der Region angehoben werden“, berichte MdL Georg Nelius.

SPD-Stadtrat und der ehemalige Kreisvorsitzende des DGB, Hans Bühler mahnte, in diesem Zusammenhang, bei der Vergabe dann im Speziellen auf die Tariftreue zu achten.
Gute Nachrichten hatte auch der Vorsitzende des SPD Ortsvereins und Stadtrat Norbert Schneider parat.
Als großen Erfolg bewertete Ortsvorsteher Norbert Schneider, dass der Ortsteil Lohrbach nach zähen Verhandlungen nun bald eine DSL Anbindung erhält.
Alle waren sich einig, dass dies ein großer Schritt nach vorne sei.
Ein besonders Highlight kündigten abschließend Hans Peter Senk und Frank Heuß an: Die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel (Berlin) wird am Sonntag, 4. Mai, zu einer Veranstaltung in die Große Kreisstadt kommen.

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