MdB  Dorothee Schlegel sprach über Erfahrungen nach einem Jahr Bundestag

Über ihre nun einjährige Erfahrung als Abgeordnete im Deutschen Bundestag und über die „verschlungenen Wege“, bis ein gut gemeintes Vorhaben endlich Gesetz wird,  wusste die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Dorothee Schlegel in äußerst interessanter und verständlicher Form zu berichten. 

Die SPD-Kreisarbeitsgemeinschaft 60plus hatte dazu mit ihrem Vorsitzenden Wilfried Nies zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung nach Mosbach ins Gasthaus „Lamm“ eingeladen und der Besuch zeigte, dass für diese Art direkter Information größtes Interesse bestand. Der Kreisvorsitzende 60plus Wilfried Nies und der frühere Landtagsabgeordnete Gerd Teßmer freuten sich über die vielen Zuhörer aus dem gesamten SPD-Kreisverband Neckar-Odenwald und über die vielen Mitbürgerinnen und Mitbürger, die nach Mosbach gekommen waren. Sie hoben das hohe Engagement und die große Präsenz der Bundestagsabgeordneten hervor und lobten ihre regelmäßigen Kontakte zu hiesigen Betrieben, Organisationen, Kirchen, Sport- und Kulturvereinen.

Im Weiteren berichtete Wilfried Nies über die gerade begangene Festveranstaltung zu 20 Jahren „Arbeitsgemeinschaft 60plus“ im Mainz. Der SPD-Kreisverband hatte mit einer Delegation daran teilgenommen und fühlte sich in seinem Bestreben bestärkt, dass es Sinn mache, über die Parteiarbeit hinaus, für die Belange der älteren Generation einzutreten.

Gerne nahm MdB Dr. Dorothee Schlegel dieses Thema auf und zeigte bei Nennen ihrer Arbeitsschwerpunkte, dass Sozial-, Familien- und Generationenpolitik sie in erheblichem Umfang über das „übliche Tagesgeschehen“ hinaus, in Anspruch nähmen. Dabei konnte die Abgeordnete auf ihre Aktivitäten in der Sozialpolitik vor ihrer Abgeordneten-Tätigkeit zurückgreifen, was ihr gerade jetzt in ihrer Zuständigkeit als Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen, Jugend und demografischen Wandel zugute komme. Hier sei Ministerin Manuela Schwesig ihre regelmäßige Ansprechperson. Gleiches gelte auch für ihre zweite Mitgliedschaft im „Ausschuss für europäische Angelegenheiten“. Durch die Krisen direkt im östlichen Europa und am Rande der NATO im Nahen Osten bestehe hier mit dem zuständigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier permanenter Informations- und Beratungsbedarf. Auch in der Umsetzung der inzwischen für die gesamte Europäische Union immer drückender werdenden Flüchtlingsproblematik gebe es jetzt endlich die Erkenntnis, dass dies von der gesamten EU mitgetragen und gelöst werden müsse. Die verschiedenen Sichtweisen, aber auch die differenzierte Betroffenheit innerhalb der EU- und der NATO-Mitglieder habe inzwischen Auswirkungen bis in den Neckar-Odenwald-Kreis. Hier begrüßte die Abgeordnete das klare Bekenntnis des hiesigen Landrats, dass man dazu auch eigene Lösungsbereitschaft zeigen müsse.

Am Beispiel der IS-Angriffe, nicht nur im Nahen Osten, sondern auch schon innerhalb der EU-Staaten müsste die Politik handeln. Wer und wie man dabei Unterstützung einbringen könne, sei stets mit Risiken verbunden. Dennoch war die Mehrheit der Anwesenden in der Diskussion dafür, dass Nichtstun keine Probleme löse. Der deutsche Außenminister handele in der Ukraine und im Nahen Osten zwar mit gutem diplomatischen Geschick, aber die Bundesrepublik  müsse ihre Handlungen stets mit Frankreich und den anderen Verbündeten absprechen. MdB Schlegel machte gerade bei dieser Diskussion deutlich, wie schwer es sei, Richtiges zu wollen und dabei auch den Richtigen zu helfen.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Dorothee Schlegel hat inzwischen ihre Jungfern-Rede im Plenum schon einige Zeit hinter sich, meinte aber, dass jede neue Reform- und Gesetzesinitiative auch neue spannende Aufgaben mit sich brachten und dass das Abwägen von eigenen Erkenntnissen, ministeriellen Vorlagen und Bewertungen der Fachverbände und Lobbyisten täglich neu standfände und sie sich deshalb bei aller zeitlichen Inanspruchnahme immer wieder neu herausgefordert sehe. Dabei dürfe der eigene Wahlkreis, seine Menschen, seine Stärken und Schwächen nicht zu kurz kommen. Direkte Kontakte, auch in ihrer Eigenschaft als Kreistagsmitglied, halte sie für unerlässlich.

Als letztes Diskussionsthema gaben ihr die Anwesenden das brennende Thema „medizinische Versorgung im ländlichen Raum“   auf den Weg nach Berlin. Für Ex-MdL Gerd Teßmer und Wilfried Nies habe man nun schon lange genug darüber diskutiert und Überlegungen angestellt; jetzt erhoffe man sich außer von Stuttgart auch aus Berlin umsetzbare und praktikable Lösungen.

Auf Wunsch der Anwesenden wird die Abgeordnete demnächst speziell zu einer Veranstaltung rund um das Thema „Sterbehilfe“ einladen. Dazu will sie aber erst die Entwürfe der  überparteilichen parlamentarischen Arbeitsgruppen abwarten.