Wertvolle Impulse für den Ländlichen Raum – neues Parlament besucht

Ein persönlicher Empfang beim brandenburgischen Innenminister Ralf Holzschuher, einschließlich einer Besichtigung im neuen Landesparlament von Brandenburg im früheren Schloss, brachten für die Reiseteilnehmer des SPD-Ortsvereins Binau vielfältige neue Impulse. 

Durch gute persönliche Kontakte des Binauer SPD-Vorsitzenden Gerd Teßmer wurde die Gruppe von Innenminister Ralf Holzschuher persönlich durch das erst kürzlich eingeweihte Landtagsgebäude geführt.

Am Platz des 1669 nach holländischem Vorbild von Kurfürst Friedrich III gebauten Potsdamer Barock-Schloss entstand 1745 von Georg Wenzeslaus von Knobelsdorf unter König Friedrich dem Großen ein Totalumbau im friderizianischen Rokoko. 1959 ordnete deie DDR-Regierung den Abriss des Potsdamer Schlosses an. Erst nach der Wende beschloss Potsdam 1999die „Neubebauung des ehemaligen Stadtschlosses in Annäherung an die historische Kubatur und den historischen Grundriss sowie dessen öffentliche Nutzung“. Im Mai 2005 beschloss der Landtag von Brandenburg vom bisherigen Parlamentssitz im ehemaligen SED-Bezirksleitungsgebäude ins wieder aufgebaute Schloss zu wechseln, wenn dies von der Bevölkerung gewünscht würde. Die Bürgerbefragung von 2005 fiel positiv aus und so wurde 2006 mit dem Neubau begonnen. Noch erhaltene Fragmente und Bauteile wurden an ihren originalen Positionen wieder eingebaut. Da das Schloss von Potsdam ja weiterhin Sanssouci bleiben soll, prangt als einzige Inschrift am Schloss der Satz „Das ist kein Schloss“ („Ceci n’est pas un château“).

Der Rundgang mit Innenminister Holzschuher endete im Plenarsaal, in dem erst vor wenigen Tagen eine Entscheidung zur Farbe des Brandenburger Adlers am Rednerpult gefallen war. Nach kontroverser Debatte änderte der Künstler die Farbe des vormals weißen Adlers in Rot, damit dies wieder zur Landeshymne passt: „Steige hoch du roter Adler“.

Nach seinem Impulsvortrag zeigte Innenminister Holzschuher auf, dass Brandenburg im Gegensatz zu Berlin seine neueingestellten Lehrer ins Beamtenverhältnis übernehme, um ein attraktiver Arbeitgeber zu sein. Auch habe sich der Zuzug aus anderen Bundesländern nach Brandenburg, zumindest um die großen Städte herum deutlich erhöht. Auch als Touristenland habe man deutlich aufgeholt. „Schließlich hat Brandenburg neben dem Spreewald mehr Seen wie Mecklenburg“.

Anders als in Berlin, wo die Mehrheit in Mietwohnungen wohne, gehe in Brandenburg der Trend zum Eigenheim, wozu bezahlbare Grundstücke zumindest außerhalb der großen Städte bereitgestellt würden.

Gerne nahmen die Besucher diese Impulse für ihre politische Arbeit mit in den Neckar-Odenwald.

Die Arbeit im Parlament, in dem mit der SPD, der CDU, den Linken, den Grünen und der FDP 5 Fraktionen vertreten sind, wird von 88 Abgeordneten bewältigt. In der derzeit laufenden 5. Legislaturperiode stellen die SPD mit 30 und die Linken mit 25 Abgeordneten die Landesregierung.

In der Aussprache ging es über Fragen der Inneren Sicherheit, der Bildungspolitik und auch über die Entwicklung Brandenburgs zu einem Tourismus-Land. Auf die Frage der Besucher aus dem Odenwald über da Verhältnis zum Land Berlin war zu hören, dass es in vielen Bereichen eine gute Zusammenarbeit gebe. Über einen Zusammenschluss beider Länder würde derzeit aber nicht nachgedacht, obwohl „für die Berliner Abgeordneten im neuen Brandenburger Landtag genügend Platz eingeplant ist“.

Persönlich empfangen vom brandenburgischen Innenminister Ralf Holzschuher wurde die Besuchergruppe vom SPD-Ortsverein Binau im neuen Landtag. Unsere Fotos zeigen den Minister mit dem Vorsitzenden Gerd Teßmer, seinem Stellvertreter Andreas Konrad, Kenneth Weidlich und BM a.D. Klaus Schölch sowie die Gesamtgruppe im Plenarsaal mit dem „neuen“ roten Adler am Rednerpult und den neuen Innenhof des Parlaments.

Fotos: rt/Kenneth Weidlich