Der Kreisvorstand der SPD im Neckar Odenwald Kreis hat die stellvertretende Landesvorsitzende und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Dorothea Kliche-Behnke zu einem Gespräch nach Mosbach ins Lamm eingeladen.

In der Begrüßung durch die Co-Vorsitzende der SPD, Dr. Dorothee Schlegel, wurde deutlich, wie wichtig den SPD-Mitgliedern Einblicke in die derzeitige Lage und Stimmung in Partei und Landtagsfraktion ist und dankt ihr für die schnelle Zusage und ihr Kommen. Die Abgeordnete, die seit 2021 im Landtag ist, stellte sich zudem als Kandidatin für den Landesvorsitz samt ihren Programmschwerpunkten vor.

Ihr Herz schlage für die Sozialpolitik, betonte die Mutter von drei Kindern aus dem Tübinger Raum, die einst Deutsch, Geschichte und Theologie auf Lehramt studiert hat. Sie stehe absolut für die Werte der SPD, wie Solidarität, Gerechtigkeit und Demokratie. Daher war sie schon früh als Jugendrätin in Stuttgart engagiert. Die Verankerung in die Bevölkerung hinein sei ihr sehr wichtig. Um dies stärker in den Mittelpunkt der Landespartei zu stellen,  kandidiere sie für den Landesvorsitz neben weiteren Mitbewerbenden. „Es ist eine bittere Analyse“, so Kliche-Behnke, „die uns nach der Landtagswahl als Fraktion und Partei aufgegeben wurde. Wir sind leider keine Volkspartei mehr. Und das in einem Industrieland, das eigentlich der SPD sehr verbunden sein müsste“. Als Partei der Arbeit, so folgert sie, müsse sich die SPD im Land  konkret, konsequent und konzentriert um Menschen in Betrieben kümmern. Daher gelte es, insbesondere mit Betriebsräten ins Gespräch kommen und mit allen in den Betrieben reden zu können. Da die SPD in der Kommunalpolitik gut verankert ist, müsse hier der Dialog viel intensiver werden. Denn Kommunalpolitik müsse viel stärker gehört werden. Sie betont, dass Gewerkschafter und Kommunalpolitiker in den Landesparteivorstand gehören, um gemeinsam ein Landesprofil zu erarbeiten, das andere Schwerpunkte hat als die Bundespolitik. Und, so fügte sie an, die SPD sei in vielen ihrer Strukturen viel zu männlich. Parteiinterne Strukturen müssen daher unter die Lupe genommen werden.

In der Diskussion kam auch das Thema Kliniken zur Sprache. Kliche-Behnke sieht ihre Aufgabe als Oppositionspolitikerin, da nicht in Regierungsverantwortung, darin, die Regierung auch hierbei mit wachem Auge zu kontrollieren.

Auf die Frage, wie die Partei nun wieder auf die Füße kommen kann, sprach sie folgende Punkte an: Mehr Beteiligung, mehr Austausch mit Zufallsbürgern. Weniger Gremienarbeit und den Einbezug von spannenden Leuten, mitten aus der Bevölkerung.

Sie nahm Stellung zu den anstehenden Sozialreformen, die kein Angriff auf Arbeitnehmer sein dürfen. Klar muss jedoch sein, zu definieren, was tatsächlich nötig ist. „Wer weniger in seinem Leben hatte, weiß, was Verzicht heißt und was Reformen bedeuten können. Wir müssen daher auch an diejenigen Menschen denken, die sich keine Abstriche leisten können“.

Im Zusammenhang mit dem 1. Mai als Tag der Arbeit ging sie auf den 8-Stunden Tag, auf die Tarifverträge und den leider zu geringen Organisationsgrad der Arbeitnehmenden ein. „Und wir müssen den Arbeitsmarkt und die Wirtschaftspolitik mehr denn je im Blick behalten und müssen dringend einen Aufkauf von China verhindern“.

Die Sichtbarkeit der SPD kann gelingen durch bessere Medienarbeit und durch Gespräche vor Ort, um gesehen und gehört zu werden. „Wir müssen uns enger mit der Basis vernetzen, den von dort kommen viele Ideen und Impulse. Es gilt also, pragmatischer Politik zu gestalten“.

Auf die Frage nach ihrem Umgang mit rechtsextremen Positionen antwortet sie klar darauf, sich hart abzugrenzen.

„Gespannt auf die Regionalkonferenzen, bei denen sich die weiteren Bewerber für den Landesvorsitz vorstellen, werden wir in die Mitgliederbefragung gehen und beim Landesparteitag am 20. Juni in Ulm erfahren wir die Entscheidung“, schloss Dorothee Schlegel mit einem Dank an alle Anwesenden den offiziellen Teil des Abends.