v. l. r. n. Jonas Weber, Markus Dosch, Anja Lotz, Christian Ude, Andreas Stoch

Am vergangenen Samstag waren wir zusammen mit über 300 sozialdemokratischen Kommunalpolitikerinnen und -politikern in Esslingen bei dem Auftakt zur Kommunalwahl der SPD Baden-Württemberg. Zusammen mit Genossinnen und Genossen aus ganz Baden-Württemberg stellten wir uns inhaltlich und organisatorisch für die Kommunalwahlen im kommenden Jahr auf.

Mit dabei war auch der langjährige Oberbürgermeister von München und Vorsitzender des Städtetags Christian Ude. Er unterstrich die große Bedeutung der Kommunalpolitik. Hier kann man aktiv unsere Gesellschaft mitgestalten und konkret und spürbar etwas bewegen.

Wir sind uns den großen Herausforderungen, vor denen unsere Gesellschaft steht bewusst. Der Klimawandel, die Folgen der Pandemie, der Angriffskrieg auf die Ukraine mit tausenden Geflüchteten – das alles erfordert eine starke und handlungsfähige Kommunalpolitik. Wir sind bereit, zusammen mit euch diese Herausforderungen anzupacken und soziale Politik für Dich und vor Ort zu machen.

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Das Land Baden-Württemberg und die Landkreise Neckar-Odenwald und Main-Tauber haben sich über die Verstetigung des Betriebs der Frankenbahn zwischen Lauda und Osterburken geeinigt. Ab Dezember wird der bisherige Probebetrieb mit dem Fahrplanwechsel in einen dauerhaften Regelbetrieb überführt.

Mit Goethe wäre zu sagen: „Der Worte sind genug gewechselt. Lasst mich auch endlich Taten sehen.“ Nach einer gefühlten Ewigkeit, unter aktivstem Einsatz der Bürgerinitiative von Manfred Silberzahn und Team, Aktionen und Unterschriftslisten ist es nach und nach gelungen, die Politiker der beiden Landkreise bis hin nach Stuttgart davon zu überzeugen, dass der ländliche Raum nicht „angehängt“ werden darf. Danke dem beharrlichen Einsatz von Manfred, der einen sehr langen Atem mit seinen Mitstreitenden bewiesen hat, den redegewaltigen Politikern nun auch Entscheidungen zum Wohl der Menschen im ländlichen Raum abgerungen zu haben.

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Liebe Bürgerinnen,
liebe Bürger,

unsere Demokratie steht vor einer Bewährungsprobe. Die Corona-Krise, der Krieg in der Ukraine, die Inflation und die hohen Energiepreise – das alles belastet unsere Gesellschaft.

Mit dem Projekt „WAHRgenommen“ möchten wir als SPD-Kreisverband auf Sie zugehen, um zu fragen, was Sie bewegt. Was sind Ihre Ängste und Sorgen, wo stecken Ihre Hoffnungen? Wir stellen uns Ihren Fragen und Ihrer Kritik. Die Ergebnisse sammeln wir und lassen sie in unser Wahlprogramm für die Kommunalwahlen 2024 mit einfließen. Sie haben also die Chance, aktiv an der Gestaltung unserer Politik teilzuhaben. Wir freuen uns auf den konstruktiven Austausch mit Ihnen. 

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Leuchtturmprojekt für der ICE und Stuttgart 21 werden gerne gefördert, aber wie sieht es mit dem öffentlichen Personennahverkehr vor Ort aus?

Mit dieser Frage beschäftigt sich die Initiative „Frankenbahn für Alle“ im Main-Tauber-Kreis und in Neckar-Odenwald-Kreis. Daher wurde eine Unterschriftenaktion bis Freitag, den 21.10.2010 gestartet um die Frankenbahn dauerhaft zu erhalten.

Auch die SPD unterstützt diese Forderung gerne und bittet darum dies zu unterstützen.

Bericht Rhein-Neckar-Zeitung

SPD-Kommunalpolitiker im Gespräch mit Karlsruhes Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup

Auf Einladung des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) im Neckar-Odenwald-Kreis Karlheinz Graner und der SPD-Kreisvorsitzenden und Landtagskandidatin Dr. Dorothee Schlegel kam der frisch wiedergewählte Karlsruher Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (SPD) zu einem kommunalpolitischen Gespräch nach Hüffenhardt. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Frage: „Wie Stadt und Land die Zukunft gemeinsam meistern?“  

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„Angesichts der massiven Herausforderungen für Baden-Württembergs Kommunen durch die Corona-Krise und die jüngste Steuerschätzung sind ein finanzieller Schutzschirm und Soforthilfen unverzichtbar.“ so bringt es der ehemalige Landtagsabgeordnete Gerd Teßmer auf den Punkt. „Wir brauchen eine weitgehende staatliche Kompensation der entgangenen Einnahmen sowie die Übernahme der Elternbeiträge für Kitas und anderer Corona-bedingter Mehraufwendungen. Ein neuer Beteiligungsfonds bei der L-Bank könnte auch kommunale Unternehmen stärken.“

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Heiße Diskussion über den Strom

Die SPD –Fraktion des Gemeinderates von Waldbrunn traf sich zu ihrer ersten Sitzung zur Vorbereitung der Gemeinderatssitzung.

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