Binauer informierten sich über die Arbeit des Europaparlaments

Veröffentlicht am 02.11.2016 in Ortsverein

Der SPD-Ortsverein Binau unter seinem Vorsitzenden Gerd Teßmer und die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Dorothee Schlegel hatten zu einer politischen Informationsfahrt nach Straßburg in das Europäische Parlament eingeladen und innerhalb kürzester Zeit war die Exkursion ausgebucht. 

Bei herrlichem Herbstwetter steuerte man zunächst die Hauptstadt des Elsaß Straßburg an und eine sachkundige Stadtführerin brachte den Binauern die historische Altstadt und die Geschichte des Straßburger Münsters näher.

Für den restlichen Tag stand die europäische Tagespolitik  im Mittelpunkt. Zunächst hieß der baden-württembergische Europa-Abgeordnete Peter Simon (SPD) aus Mannheim die Delegation aus dem Odenwald willkommen. Er informierte in anschaulicher Weise  auf welchen Feldern das europäische Parlament kompetent sei und Richtlinien beschließen und für alle EU-Staaten Verträge verbindlich beschließen könne, ohne die nationalen Interessen der Länderparlamente der 28 Einzelmitglieder zu übergehen und überflüssig zu machen. Dies sei gerade jetzt erst wieder bei den Verhandlungen zum Handelsvertrag mit Canada deutlich geworden. Auf entsprechende Anfragen klärte der Europa-Abgeordnete Peter Simon auch darüber hinaus auf, warum so mancher Regelungsbedarf von den Europa-Parlamentariern aufgegriffen werde und dann in einer Richtlinie Rechtskraft für alle Mitgliedsstaaten erhalte.

Die Gäste nahmen anschließend an einer Plenarsitzung teil und konnten im Plenarsaal live miterleben, wie die Kommission ihre Einnahmen und Ausgaben vor dem Rechnungshof und den EU-Abgeordneten erklären und rechtfertigen musste. Dabei zeigten sich die Parlamentarier nicht mit allen Handlungen des Ministerrats einverstanden und mahnten Korrekturen und Nachbesserungen an.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete des Neckar-Odenwald-Kreises Dr. Dorothee Schlegel nutzte dieZeit während der An- und Abfahrt, um den Teilnehmern Fragen zu bundespolitischen Themen zu beantworten und um über ihre Aktivitäten in Berlin und im Wahlkreis zu berichten.

Europa-Politik aus erster Hand erlebten die Teilnehmer der Exkursion des SPD-Ortsvereins Binau zusammen mit dem Europa-Abgeordneten Peter Simon und der Bundestagsabgeordneten Dr. Dorothee Schlegel in Straßburg.

Foto: Kenneth Weidlich

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